Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Selbstverständlich?
Die Erich-Keßler-Straße gestaltet die Straßenführung im Karlsdorfer Osten neu und erschließt ein kleines Gewerbegebiet optimal. Die beiden ersten Neuansiedlungen, ALDI und dm, verbessern bereits jetzt die Nahversorgung in unserer Gemeinde und es ist absehbar, dass weitere Ansiedlungen folgen. Aber nicht nur mit dem Auto kann man diese Firmen gut erreichen. Ein kombinierter Geh- und Radweg entlang der neuen Straße ermöglicht es auch den schwächeren Verkehrsteilnehmern aus der Ortsmitte heraus sicher die neuen Geschäfte zu erreichen.
Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2014
Die Stellungnahme unserer Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2015 wurde in der Gemeinderatssitzung am 16.12.2014 von Martin Gern vorgetragen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
in 2014 lagen -im großen, wie im kleinen- Freude und Ernüchterung nah beieinander:
Vor kurzem konnten wir das Ende des Kalten Krieges und den Fall der Mauer vor 25 Jahren feiern. Gleichzeitig steuern wir wegen der Ukrainekrise anscheinend unaufhaltsam auf eine neue frostige Zeit mit Russland zu. Weitere Krisen rund um das Mittelmeer ließen neue Flüchtlingsströme entstehen.
Während wir uns in Deutschland über Rekordsteuereinnahmen freuen und die niedrigste Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung haben, hat sich in Südeuropa seit der Eurokrise wenig verbessert. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt dort teilweise über 50%.
In unserer Gemeinde Karlsdorf-Neuthard führten vor einem Jahr die sprudelnden Steuereinnahmen zu einem Rekordvolumen des Verwaltungshaushaltes und wir planten Investitionen ebenfalls in Rekordhöhe. Mittlerweile hat sich gezeigt, dass die Umsetzungsplanung der zahlreichen Investitionen deutlich zu optimistisch war.
Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2015
Haushaltsrede 2015 der Forster SPD Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell und Damen und Herren des Rathauses,
liebe Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Damen und Herren,
„Finanzpolitik-das ist die Auseinandersetzung zwischen jenen Leuten, die einen Euro haben und zwei ausgeben wollen, und jene anderen die wissen, dass das nicht geht“, Zitat vom ehemaligen OB Manfred Rommel aus Stuttgart.
Heute werden wir gemeinsam eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe haben, wir entscheiden über den Haushalt 2015. Der Haushaltsplan gibt uns einen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben unserer Gemeinde im kommenden Jahr. Hier legen wir fest wo wir die Gelder ausgeben, investieren. Ziel ist das Optimum! Das heißt sinnvoll und bedacht die Gelder an die einzelnen Haushaltsposten zu verteilen und an neue Projekte.
Der Haushaltsplan ist die Bibel, so möchte ich sagen, für jede Gemeinde. Er ist Richtungsweisend!
Den letztendlich sind es die Finanzen, die Bestimmen welchen Handlungsspielraum eine Gemeinde hat und was wir uns leisten können und was nicht.
Die SPD Fraktion entscheidet hierbei steht´s mit Augenmaß und nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit.
Zum einen müssen sich die Investitionen auch für nachkommende Generationen auszahlen und wir müssen mit den Geldern so haushalten, sodass wir den nachkommenden Generationen keine Schwierigkeiten bereiten.
Wir möchten ein Forst in dem jeder sagen kann; „Ja, das ist meine Heimat!“
Wir möchten ein Forst in dem die Menschen sagen: „Ja, hier fühle ich mich wohl!“
Wir möchten ein Forst in dem die älteren als auch die jüngeren Bürgerinnen und Bürger sagen: „Ja, hier habe ich eine Perspektive!“
Wir möchten ein Forst in dem Alle sagen können: „Ja, hier möchte ich leben!“
Daher gilt es, die Gelder unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger an überlegter Stelle einzuplanen und letztendlich auch zu investieren. Wir haben deshalb heute eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe.
Allgemein- Aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage können wir mit der Gesamtentwicklung des Haushaltes unserer Gemeinde sehr zufrieden sein. So können voraussichtlich die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2014 um 1.093.000€ auf 18.957.000€ erhöht werden. Sehr erfreulich ist auch, dass der allgemeinen Rücklage 2.875.000€ zugeführt werden konnten. Aktueller Stand der allgemeinen Rücklage 9,4 Mio. €.
Antrag: Bezuschussung von "Wochenend-Freizeiten" für Forster Jugendgruppen
Antrag – Bezuschussungen von Wochenend-Freizeiten von Forster Jugendgruppen
Die SPD Fraktion stellt den Antrag auf Bezuschussung von Wochenende-Freizeiten von Forster Jugendgruppen bzw. Wochenend-Freizeiten für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. „Wochenend-Freizeiten“ beinhaltet alle Freizeiten, die länger als zwei Tage andauern.
Begründung:
Bisher werden in der Forster Gemeinde ausschließlich Freizeiten von Kindern und Jugendlichen bezuschusst, die sich auf eine Zeitspanne von mehr als 5 Tagen erstrecken.
Die SPD Fraktion möchte, dass auch kürzere Aufenthalte bezuschusst werden, da der Trend der Zeit einer immer kürzer Freizeit-Dauer hervorbringt.
Sichere Fuß- und Radwege
Der neue Fuß- und Radweg zwischen der Friedhofstr. und dem Neubaugebiet Krähbusch/Überm Rain/Kalkofen ist bereits ein sehr beliebter Verbindungsweg. Dieser Weg war in der Ursprungsplanung des Baugebietes jedoch nicht vorgesehen. Angeregt wurde der Bau dieser schnellen und autofreien Verbindung zur Schule und Friedhof durch die SPD-Fraktion. Unsere Idee fand breite Zustimmung im Gemeinderat. Ganz besonders freut uns die positive Resonanz aus der Bevölkerung. Gerne unterstützen wir daher die aktuellen Bestrebungen des Seniorenkreises und der CDU-Fraktion, den Belag des Weges hochwertiger auszuführen. Dies hatten wir bei der Umsetzung eigentlich für selbstverständlich gehalten!
Auch in den Bebauungsplänen zum Adam-Areal und dem neuen Gewerbegebiet an der Autobahn konnten unter anderem unsere Vorschläge für Fußgänger und Radfahrer überzeugen: Einmal der Verbindungsweg zwischen Miskolzcistraße und Robert-Adam-Weg, sowie der Radweg entlang der neuen Straße zum ALDI- und dm-Markt). Wir hoffen, dass auch diese neuen Verbindungen zur Sicherheit und Freude der schwächeren Verkehrsteilnehmer beitragen.
