Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
SPD Stadtverband Bruchsal lädt ein zum Themenabend Wohnungsbau
Für die Kommunalwahl in diesem Jahr will sich die SPD in Bruchsal inhaltlich gut aufstellen. Dazu gibt es eine Reihe von Themenabenden zu wichtigen kommunalen Themenfeldern. Beim nächsten Themenabend geht es um das Thema Wohnungsbau.
Am Montag, 28. Januar 2019, 19.30 Uhr, bei der AWO in Bruchsal, Prinz-Wilhelm-Str. 3
Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen! Für mehr bezahlbaren Wohnraum in Bruchsal!
Mit Daniel Born, dem wohnungsbaupolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg und Stadtrat Karl Mangei.
Die Veranstaltung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Wie kann ich den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens unterstützen?
Auch die Bruchsaler SPD sammelte engagiert Unterschriften für das Volksbegehren:
Die Kleinschwimmhalle in Langenbrücken ist wieder geöffnet.
Damit können endlich der Schwimmunterricht an den Grundschulen und die Schwimmkurse der DLRG wieder stattfinden. Dies ist insbesondere deshalb erfreulich, weil immer mehr Kinder nicht mehr schwimmen können. Die Gemeinde Bad Schönborn ist hier vorbildlich für andere Gemeinden, welche in den vergangenen Jahren ihre Schwimmbäder aus Kostengründen geschlossen haben.
Unser Dank gilt an dieser Stelle allen Verantwortlichen der DLRG und den Eltern der Kinder, die die Schließung des Bades durch Fahrten zu anderen Bädern überbrückt haben. Auch für die Öffentlichkeit ist die Schwimmhalle wieder zu den bisherigen Zeiten und Gebühren nutzbar. Wir hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde von diesem Angebot reichlich Gebrauch machen.
Die SPD-Fraktion hatte schon seit Jahren eine grundlegende Sanierung des Bades gefordert. Wir sind bei den Haushaltsberatungen aber immer wieder an der Mehrheit des Gemeinderats gescheitert. Erst als die Verwaltung das Bad wegen zu großer Mängel schließen musste, fand sich im letzten Jahr eine deutliche Mehrheit zur Sanierung des Bades. Von daher müssen wir dem Bürgermeister dankbar sein, dass er die Schließung des Bades verfügt hat, denn ohne diese Maßnahme wäre das Bad noch heute in seinem erbärmlichen Zustand.
HS
Kommunalkongress mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Alex-Huber-Forum
Gebührenfreie Bildung in diesem Land heißt: Chancengleichheit, soziale Gerechtigkeit und Familienfreundlichkeit
Am vergangenen Freitag fand im Alex-Huber-Forum in Forst der erste Kommunalkongress der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 150 Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Landkreis waren der Einladung des Kreisvorstands gefolgt. Der Kreisvorsitzende Christian Holzer übernahm die Eröffnung des Kongresses und erinnerte an die großen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht: Demografischer Wandel, Digitalisierung, Globalisierung, soziale Ungleichheit, Klimawandel, Urbanisierung. Holzer: "Die Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe-Land erwarten von uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass wir auf die drängendsten Fragen unserer Zeit Antworten geben. Und die werden wir geben. Daher wollen wir auf vier Themen im bevorstehenden Wahlkampf unseren Fokus legen. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Bildung, einen bezahlbaren und ökologischen ÖPNV und die beste medizinische Versorgung." Ebenso wichtig war ihm bei der Ansprache, dass im Wahlkampf kein Platz für Hass und Hetze im Landkreis Karlsruhe sei und alle Demokraten gemeinsam dafür kämpfen müssten, dass der Landkreis eine hass- und vorurteilsfreie Region wird.
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und Vorsitzender der Landtagsfraktion Andreas Stoch berichtete von der Initiative "kostenfreie Kitas". "Wir wollen dafür eintreten, dass Bildung von Anfang an kostenfrei ist. Das ist nicht nur sozial gerecht und unterstützt Familien im gesamten Land sondern sorgt für mehr Chancengleichheit." Den Kritikern mit Forderung nach einer einkommensabhängigen Finanzierung erteilte Stoch eine klare Absage: "Das passiert doch aufgrund des unterschiedlichen Steueraufkommens der Steuerzahler. Derjenige, der viel verdient, zahlt auch mehr Steuern." Im Rahmen zweier unterschiedlicher Diskussionsgruppen wurden die Themen Kinderbetreuung und Pflege vertieft und die Genossinnen und Genossen hatten die Möglichkeit ausführlich ihr Fragen an die unterschiedlichen Teilnehmer aus Partei, AWO, Pflege und Schule zu stellen. Den Abschluss übernahm Bürgermeister und Vorsitzender der Kreistagsfraktion Markus Rupp. Er machte nochmal deutlich, vor welch großen Herausforderungen auch der Kreistag stehe. Er muss dafür sorgen, dass der ÖPNV reibungslos funktioniert, Bildungsangebote in ausreichender Zahl vorhanden sind und auch die Gesundheitsversorgung sichergestellt ist. Zum Abschluss wünschte er allen anwesenden Genossinnen und Genossen viel Kraft und Mut für den bevorstehenden Wahlkampf.
SPD und Jusos Bad Schönborn unterstützen Bürgermeister Huge
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Schönborn haben am Mittwoch eine Resolution zur Unterstützung der Kandidatur von Klaus Detlev Huge für eine weitere Amtszeit als Bürgermeister von Bad Schönborn verabschiedet. Bad Schönborn habe sich mit Klaus Detlev Huge als Bürgermeister in den letzten acht Jahren zu einem attraktiven Kur- und Lebensort weiterentwickelt, der über die Region hinaus große Strahlkraft besitze. „Mit Herz, Entschlossenheit und einer außergewöhnlichen Kompetenz hat sich Bürgermeister Huge auch gegen Widerstände auf den Weg gemacht, seine Vision einer modernen, sozialen und attraktiven Kommune zu verwirklichen, in der sich Kurort und Lebensqualität nicht ausschließen, sondern einander ergänzen, für eine Kommune in der Zusammenhalt im Fokus steht und echte Bürgerbeteiligung stattfindet. Wir brauchen auch in den nächsten acht Jahren einen Bürgermeister, der Politik für die Vielen und nicht nur für die Wenigen macht“, so der SPD-Vorsitzende und Gemeinderat Dennis Eidner.
Auch die Jusos Bad Schönborn haben in ihrer Ideenwerkstatt am Wochenende offiziell den Beschluss gefasst, Klaus Detlev Huge zu unterstützen. „Wir brauchen einen Bürgermeister, der alle Generationen mitnimmt und nicht gegeneinander ausspielt. Mit Klaus Detlev Huge haben wir den ersten Bürgermeister in Bad Schönborn, der Jugendliche endlich an Kommunalpolitik beteiligt, Familienfreundlichkeit lebt, echte Verkehrslösungen erarbeitet, schnelles Internet und freies WLAN voranbringt“, so die stellvertretende Juso-Vorsitzende und Gemeinderätin Regina Brüsewitz in der Ideenwerkstatt.
