Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD Fraktion nimmt ihre Arbeit auf
Wir bedanken uns bei allen Wäherinnen und Wählen dafür, dass wir mit der Liste der SPD Waghäusel bei den Kommunalwahlen mit mehr als 35.000 Stimmen das zweitbeste Ergebnis erzielen konnten. Mit Marita Baur, Ulrike Lechnauer-Müller, Krimhilde Rolli, Roland Herberger und Gisela Kneisl ziehen fünf unserer Mitglieder in den Gemeinderat ein.
Damit sorgt die SPD-Fraktion auch im neunen Gemeinderatsgremium für einen angemessenen Frauenanteil. Das Wahlergebnis, das acht verschiedene Gruppierungen in den Gemeinderat gebracht hat, ist für uns ein Ansporn und zugleich eine Herausforderung. Wir werden die an unseren Grundwerten orientierte sachbezogene und dem Gemeinwohl verpflichtete politische Arbeit zielstrebig fortsetzen, denn dazu gibt es in unserer rechtsstaatlichen Demokratie keine Alternative.
Die neue SPD-Fraktion hat inzwischen ihre Arbeit aufgenommen, die Aufgaben verteilt und konkrete Ziele abgesteckt.
Informieren Sie sich: Derzeit wird das Thema „Windpark Lußhardt“ sehr rege und kontrovers sowohl in der SPD als auch in der Bevölkerung Waghäusels diskutiert. Wir empfehlen allen Interessierten, an der öffentlichen Veranstaltung zu dem geplanten Projekt am Dienstag,dem 25. Juni 2019 um 18.30 Uhr in der Wagbachhalle in Wiesental teilzunehmen.
EILMELDUNG
Die Gemeindeverwaltung wird derzeit massiv von der Partei „die Rechten“ unter Druck gesetzt, da die fremdenfeindlichen Plakate dieser Partei von Mitarbeitern des Bauhofs abhängt wurden.
Die SPD-Fraktion steht voll hinter dem Vorgehen der Verwaltung und begrüßt dieses ausdrücklich.
In Zeiten, in denen Volksverhetzung und Fremdenfeindlichkeit wieder erstarken, sind wir alle aufgerufen, diesen Rattenfängern keinen Raum in unseren Gemeinden zu geben.
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten in Bruchsal
Die Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten wurde von der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen 2019 beantragt. Am 8. Mai 2019 war dieses Thema zur Entscheidung im Gemeinderat. Es wurde eine Erhöhung beschlossen, die der Stadt jährliche Steuermehreinnahmen in Höhe von über einer halben Million Euro pro Jahr einbringen wird.
Rückblick der SPD-Gemeinderäte: Engagiert, glaubwürdig und unabhängig für Forst!
In den vergangenen fünf Jahren haben unsere SPD-Gemeinderäte nicht nur schöne Reden geschwungen, sondern auch was geschafft. Als kleinste Fraktion im Gemeinderat haben die Sozialdemokraten die meisten Anträge eingereicht und stetig über die politische Arbeit berichtet. Wir sind nicht nur wie die meisten politischen Akteuere vor den Wahlen aktiv, sondern jede Woche - für Sie und für Forst!
Stadtrat Karl Mangei: "Mehr sozialer und bezahlbarer Wohnraum"
Karl Mangei: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Wohnflächenentwicklungskonzept Bruchsal 2015, Maßnahmenplan zur Aktivierung von Wohnflächenpotentialen
Gemeinderat 26. März 2019
Die Wohnungsnot ist eine der ganz großen gesellschaftlichen Probleme und aktuellen politischen Herausforderungen. Man spricht davon, dass in den nächsten Jahren alleine in Baden-Württemberg 150.000 Wohnungen fehlen und geschaffen werden müssen. Dazu sind auch wir in Bruchsal gefordert unseren Anteil beizutragen – umso mehr, dass wir hier in einer Region leben, die wächst. Wirtschaftlich, bei den Arbeitsplätzen und durch Zuzug. Wir kennen das alles aus der Diskussion der Thematik „Bruchsal wächst“
