Unsere Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2019 finden Sie hier:

https://www.spd-egg-leo.de/kandidatinnen-und-kandidaten-fuer-die-gemeinderatswahl/

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von Stadträtin Anja Krug 

Die Fragestellung nach einem Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen ist für uns weitreichender als die Frage nach einer alternativen Konzeption für den Kirchplatz. Es geht für uns darum, wie wir für Menschen mit einer Reihe von Schwierigkeiten, die aus Armut und Wohnungslogigkeit entstehen, sinnvolle Hilfsangebote und Aufenthaltsmöglichkeiten schaffen. Wir danken dem Team um Herrn Kern und Frau Zink für die tiefgehende, wertschätzende und differenzierte Vorlage.

Für die SPD-Fraktion ist der zentrale Stelle der vorliegenden Konzeption die Schaffung einer Stelle im Bereich der Sozialarbeit für die wohnsitzlosen Menschen. Diese Menschen sind Teil unserer städtischen Realität und bedürfen der Betreuung und Begleitung. Es ist uns wichtig, durch das Streetwork eine Schnittstelle für Bedürfnisse der wohnsitzlosen Menschen und der „Mehrheitsstadtgesellschaft“ zu schaffen. Die Menschen mit einer Vielzahl von Problemlagen brauchen einen zuverlässigen Ansprechpartner, der niederschwellige Hilfen vermittelt, Beratungen ermöglicht und Chancen eröffnet. Daher könnten wir die Schaffung eines neuen Aufenthaltsorts am Bannweideweg nur mit entsprechender sozialer Betreuung gemeinsam denken.

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Unter dem diesjährigen Wahlkampfmotto für die Kommunalwahl 2019 „Büchenau 2024⁺ - wir gestalten mit.“ haben die Kandidaten und Mitglieder der SPD Büchenau eine Ortsbegehung durchgeführt. Die zahlreichen Anfragen aus der Bevölkerung und des Ortschaftsrates Büchenau der vergangenen Jahre sowie die Ergebnisse aus der Ortsbegehung wurden in 8 Themenschwerpunkten zusammengefasst. Je Themenschwerpunkt wurde zunächst der Ist-Zustand beschrieben und darauf aufbauend die Ziele der SPD Büchenau für die kommenden 5 Jahre formuliert.

Ihre SPD Büchenau wünscht viel Spaß beim Lesen! Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen unter

info@spd-buechenau.de und noch mehr auf Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

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Diese Steuer könnte das Vergnügen der Finanzverwaltung sein - denn sie spült viel Geld in die Stadtkasse. Allerdings nur dann, wenn man diese Steuerquelle „ausschöpft“.
Davon war in Bruchsal wenig bis nichts zu sehen.

Wir haben nach dem zähen Verlauf der Erhöhungsdiskussion selbst noch einmal nachgesehen:

Ettlingen hat die Spielautomateneinnahmen („Bruttokasse“) bis 31.1.2015 mit 20 % besteuert und zwar ohne Begrenzung.
Die Besteuerung wurde ab dem 1.2.2015 auf 25 % erhöht.
Bruchsal erhebt durchgehend umgerechnet nur 15 % der Bruttokasse, noch dazu mit einer betraglichen Obergrenze.

Die Folgen sind enorme Steuermindereinnahmen, MINDESTENS SEIT
2015 (alles im Vergleich zum Nachbarmittelzentrum Ettlingen):

Bis zu 3,7 Millionen Euro werden bis Ende diesen Jahres an Minder-Einnahmen
zu verzeichnen sein.  Ein so großer Betrag, dass man sehr viel
Vorstellungskraft bemühen muss, um es zu verstehen.
 

Das nächste Ärgerthema steht an: Die Schlosspromenade oder jedenfalls das, was der Finanzbürgermeister davon übrig lässt: ein neuer Radweg, in der Haushaltsdebatte von Glaser als „Farbe auf der Straße“ bezeichnet.
Gleichwohl kostet das 250.000 Euro, ohne dass zwischen Innenstadt und Schloss die städtebauliche Qualität entscheidend verbessert würde.
Das Geld hierfür war da.
Es wurde nur nicht eingefordert: siehe oben.
Wir werden an dieser Stelle die notwendige Konzeption den Bürgern vorstellen.

Jürgen Schmitt
 

Für die Wahl des Gemeinderats am Sonntag, den 26. Mai 2019, nominierte der SPD Ortsverband Hambrücken bei der Nominierungsversammlung ihre Kandidatinnen und Kandidaten aus Hambrücken.

In der Begrüßungsrede wies die Vorsitzende Maria Wilhelm auf die Bedeutung der Kommunalwahlen hin und dankte den anwesenden Gästen und Mitgliedern für ihr Interesse an diesem besonderen Ereignis in Hambrücken und für Europa.

Die Auswahl der Bürgerinnen und Bürger erfolgte mit dem Ziel ein Querschnitt der Gesellschaft zu sein, zugeschnitten auf die Bedürfnisse des Ortes. Man wolle Farbe in die bislang monoton bestimmte Kommunalpolitik bringen. Gezielt wurden Nichtparteimitglieder angesprochen, um zu zeigen, dass Politik ohne Fraktionsdenken und zum Wohl der Gemeinde erfolgen soll.

Die Liste des SPD Ortsverbands Hambrücken setzt sich wie folgt zusammen: Maria Wilhelm, Werner Schönek, Volker Krämer, Walter Dittmar, Ludwig Marton-Degler, Marie-Theres Wilhelm, Tobias Schönek, Michael Krämer, Kurt Bohn, Udo Mohr, Alexander Amann und Roland Wirth.

Für den Wahlkreis Waghäusel-Hambrücken kandidieren Maria Wilhelm und Werner Schönek im Kreistag.