Liebe Mitglieder der SPD Ettlingen,

im Namen des SPD-Vorstandes wünschen wir Euch und Euren Familien von Herzen ein frohes Osterfest!

Die letzten Wochen und Monate waren geprägt von einem kurzen und intensiven Bundestagswahlkampf, aus dem wir bekanntlich nicht als Gewinner hervorgegangen sind. Dennoch ist die SPD als Regierungspartner gefragt und hat mit der Union einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, über den wir Mitglieder nun in der Zeit bis zum Dienstag, den 29.04.2025 im Rahmen eines Mitgliedervotums abstimmen dürfen.

Die Abstimmung zum Koalitionsvertrag findet ausschließlich digital statt. Ihr bekommt dazu per Briefpost einen Brief mit einem QR-Code und einem Passwort. Wer ein Smartphone oder Computer mit Internetzugang besitzt, kann die Abstimmung selbst vornehmen. Ihr braucht dazu noch Eure Mitgliedsnummer. Dieses steht im Parteibuch, auf der letzten Beitragsquittung.

Wer vor der Abstimmung noch Fragen und Diskussionsbedarf zum Koalitionsvertrag hat und Hilfe bei der digitalen Stimmabgabe benötigt, möge zu unserem Stammtisch zum Koalitionsvertrag am Donnerstag, den 24.04.2025 um 19 Uhr in die Gaststätte "Zum Alten Jahn", Dorfwiesenstraße 18 in Ettlingenweier kommen. Bitte bringt unbedingt den Brief zum Mitgliedervotum mit, wenn Ihr noch nicht abgestimmt habt! Ein Tisch ist für uns reserviert. Die Gaststätte "Zum Alten Jahn" ist barrierefrei ereichbar; direkt vor dem Eingang befindet sich die Bushaltestelle (Linie 104).

Wer von Euch nicht zum Stammtisch kommen kann, aber Hilfe bei der digitalen Stimmabgabe benötigt, möge sich bei den Vorstandsmitgliedern melden (Nachricht an AB 07243 / 317 97 per Mail an kontakt@spd-ettlingen.de). Es kommt dann jemand vom Vorstand bei Euch vorbei.

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Endlich wieder! Wir feiern den Tag der Arbeit mit unserem traditionellen Maifest. Diesmal laden wir an die Dorfmitte „Oberer Kamm“ in Kirrlach, Webeschreibung siehe unten) statt. Mit dem Maifest begrüßen wir nicht nur den Frühling, sondern erinnern daran, wie wichtig Solidarität gerade heute ist.

Denn unsere Welt scheint in Anbetracht weltweiter Krisen und Kriege aus den Fugen geraten – die Folgen zeigen sich auch bei uns vor Ort. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist unsere Antwort darauf: Mehr Gemeinsinn. Gemeinsam setzen wir am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge. Gemeinsam sind wir solidarisch!

Neben Getränken und belegten Brötchen (auch vegetarisch & vegan) gibt es wie immer ein vielfältiges Angebot an Kuchen und natürlich unsere berühmte Maibowle. Zudem laden wir von 10 - 12 Uhr zum Weißwurstfrühstück ein.

Am 1. Mai 2025 von 10 bis 18 Uhr am Oberen Kamm in Kirrlach (am Duttlacher Graben, Zugang über Waghäusler Str. 37 zwischen Herrenzimmer und Obstladen).

Wir freuen uns auf Sie und Euch!

So findet ihr uns:
• Zum Oberen Kamm kommt ihr von der Waghäuseler Straße über den Weg zwischen Herrenzimmer und Obstladen
• Die nächstgelegene Adresse lautet: Waghäusler Str. 37
• Einen Google-Maps-Standort gibt's hier: https://maps.app.goo.gl/7Qg5WbbEGSpNRK1q7

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Das Leben in Deutschland einfacher und gerechter machen.
Neues Vertrauen in unsere Demokratie erarbeiten.
Aus Verantwortung für Deutschland.
Wir tragen in historischen Zeiten Verantwortung für unser Land. Die Aggression Russlands und die Unberechenbarkeit der Trump-Regierung bedrohen unsere Sicherheit und unseren Wohlstand akut.
Die nächste Regierung muss nicht alles in unserem Land verändern und über den Haufen werfen, aber diese Regierung muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Mit dem historischen Finanzpaket für Sicherheit und dem 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Infrastruktur ist die entscheidende Basis dafür geschaffen, um unser Land systematisch zu modernisieren. Jetzt geht es darum, die zusätzlichen finanziellen Mittel für Investitionen und Klimaneutralität so einzusetzen, dass sie unserem Land und den Bürgerinnen und Bürgern dienen. Bauen, sanieren, vorankommen ist jetzt das Gebot der Stunde.
Die SPD arbeitet dafür, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen. Leistung und Anstrengung müssen sich dabei auszahlen. Egal ob im Beruf, in der Familie, bei der Integration oder im Ehrenamt. Dann wächst auch wieder Vertrauen in unsere Demokratie. Wenn es gelingt, zwischen SPD und CDU/CSU Brücken zu bauen, kann das auch an anderen Stellen in der Gesellschaft gelingen.

Was wir in den Verhandlungen erreichen konnten (Auswahl):
 

Wachstum, Innovationen und mehr Tempo:
So sichern wir Arbeitsplätze und bringen unser Land auf Vordermann

 Wir investieren wie nie zuvor in Schienen, Straßen, Brücken und die digitale Infrastruktur. Die Schuldenbremse wird grundsätzlich für mehr Investitionen reformiert.
 Die Energiekosten für Unternehmen werden gesenkt, damit Arbeitsplätze gesichert werden können.
 Durch bessere Abschreibungsmöglichkeiten in den Jahren 2025, 2026 und 2027 werden Investitionen in „Made in Germany“ deutlich ausgeweitet.
 Um kleine und mittelständische Unternehmen zu unterstützen und den Wirtschaftsstandort voranzubringen, steigen wir ab 2028 in eine Reform der Unternehmenssteuern ein.
 Wir schaffen Planungssicherheit für unsere Automobilindustrie. Die Anschaffung von E-Autos wird mit Kaufanreizen gefördert. Durch Social Leasing auch für Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen.
 Wir investieren massiv in Klimaschutz und klimaneutrale Technologien und statten den Klima- und Transformationsfonds zusätzlich mit 100 Milliarden Euro aus.
 Die Energiewende und der Ausbau der erneuerbaren Energien wird fortgesetzt.
 Wir erleichtern die Fachkräfteeinwanderung und die Anerkennung von Berufsabschlüssen deutlich. Wir wollen Spitzenforscher gezielt nach Deutschland holen.
 Bei großen Infrastrukturprojekten wird die Deutschlandgeschwindigkeit neuer Standard.
 Wir stärken Europa und erschließen neue Handelsbeziehungen für unsere Wirtschaft.
 Die Bürokratiekosten werden um 25 Prozent gesenkt.
 Wir sichern die Wissenschaftsfreiheit. Wir investieren massiv mehr in die Erneuerung unserer Hochschulen.
 

Respekt und gleiche Chancen:
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Familien stehen für uns im Mittelpunkt

 Der Mindestlohn wird bis 2026 auf 15 Euro steigen.
 Das Tariftreuegesetz bei öffentlichen Aufträgen wird für höhere Löhne sorgen.
 Das Rentenniveau wird über die Legislaturperiode hinaus bei 48 Prozent stabilisiert, damit die Rente sicher bleibt.
 Wir stärken die Mitbestimmung im digitalen Zeitalter und machen die Mitgliedschaften in Gewerkschaften attraktiver.
 Investitionsoffensive Bildung: Wir weiten das Startchancenprogramm für Kitas und Schulen aus und investieren überall im Land in mehr Chancengerechtigkeit für Kinder sowie in moderne Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen. Wir halten am Rechtsanspruch auf Ganztag fest.
 Mehr Kinder in Kitas und Schulen sollen ein kostenloses Mittagessen bekommen.
 Wir weiten den sozialen Wohnungsbau deutlich aus, damit es mehr bezahlbare Wohnungen
gibt. Die Mietpreisbremse wird fortgesetzt und verschärft.
 Mit einer Reform der Einkommenssteuer wollen wir zur Mitte der Legislaturperiode kleine- und mittlere Einkommen entlasten.
 Die ungerechte Schere zwischen Kindergeld und Kinderfreibetrag wird schrittweise geschlossen – davon profitieren Familien mit kleinen und mittleren Einkommen besonders.
 Das Deutschlandticket wird preisstabil fortgesetzt und weiterentwickelt.
 Das BAföG für Studierende wird verbessert und die WG-Garantie kommt.
 Die Termingarantie beim Facharzt kommt und wir verbessern die gesundheitliche Versorgung von Frauen. Frauen werden ebenfalls besser versorgt, wenn sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen müssen; auch werden die Leistungen künftig von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen.
 Die Rechte des Selbstbestimmungsgesetzes bleiben bestehen.

Frieden, Freiheit, Demokratie:
Leben und Zusammenleben in Deutschland müssen sicher sein

 Wir investieren in unsere Sicherheit wie niemals zuvor. Wir haben ein großes Finanzpaket dafür geschnürt und Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen.
 Wir stärken die Landes- und Bündnisverteidigung, damit niemand uns angreift.
 Ein neuer Wehrdienst wird eingeführt, der zunächst auf dem Prinzip Freiwilligkeit aufbaut.
 Deutschland bleibt auch in der Entwicklungshilfe ein verlässlicher Partner in der Welt.
 Wir fördern die für unsere Demokratie wichtige Zivilgesellschaft, indem wir das wichtige Demokratieprogramm „Demokratie Leben“ fortsetzen.
 Wir erhöhen den finanziellen Spielraum für Länder und Kommunen.

Geordnete Migration:
Integration muss in unserem Land gelingen

 Investitionen in gelingende Fachkräfteeinwanderung und Integration werden deutlich erhöht. Wir führen die Sprachkitas wieder ein.
 Eine Staatsbürgerschaft zweiter Klasse wird es nicht geben.
 Kontrollen an unseren Grenzen werden verlängert.
 Wir setzen die europäischen Asylreform ein und setzen Regeln konsequent durch.

Unser nächster Ausflug führt uns zum Techno-Museum Mannheim.

Ablauf:

Abfahrt mit dem Zug in Untergrombach 9.29 Uhr (Bruchsal ab 9.40 Uhr)

Besuch des Techno-Museums mit Führung (Geschichte der Industrialisierung)

Mittagessen in der historischen Arbeiterkneipe (In den Räumen des Museums)

Anschl.  Je nach Wetterlage noch ein Stadtbummel mit Kaffee in der Innenstadt.

Anmeldungen bitte an Franz Zöller (E-Mail: franz.zoeller@t-online.de) oder Karl Mangei (E-Mail: Karl@Mangei.net)

Eine Fläche, die zum Sport machen und Verweilen einlädt, zugleich Treffpunkt und Rückzugsort ist: Die Planungen dazu haben sich in Wiesental über viele Jahre gezogen. Begonnen hat alles mit der Idee einiger Waghäusler Jugendlicher, einen Jugendsportpark nach Wiesental zu bringen. Während wir als SPD das Vorhaben von Anfang an unterstützt haben, scheiterte ein Sportpark 2017 an einer Mehrheit im Gemeinderat. Für viele am Projekt beteiligte Jugendliche war das eine frustrierende Erfahrung.

In der Zwischenzeit haben wir nicht locker gelassen. Jetzt wird sichtbar: Die Mühe hat sich gelohnt. An der Wagbachhalle Wiesental wird derzeit der Mehrgenerationenpark gebaut – entstehen werden eine Boulderwand und Skate-Anlage, Fitness-Geräte, eine Calisthenics-Anlage sowie ein Pump-Track für Radfahrer.

Doch vor allem wird der Mehrgenerationenpark von den Menschen leben, die ihn nutzen werden. Um schon während der Bauarbeiten alle mitzunehmen, haben wir bei der Stadtverwaltung angeregt, vor Ort über die Planung zu informieren. Wir bedanken uns bei der Verwaltung, die schnell und professionell Bauzaun-Banner angefertigt hat, die heute schon Lust auf den Park von morgen machen und ankündigen, was ab Juli 2025 nutzbar sein soll.

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