Nachrichten zum Thema Landespolitik
Für den Ausstieg aus der Atomenergie: SPD wählen!
Nicht erst nach der verheerenden Katastrophe in Japan wird deutlich, wie wichtig ein konsequenter Ausstieg aus der Atomenergie für unser Land ist.
„Es ist höchste Zeit für eine Energiewende, hin zu erneuerbaren Energien und zu mehr Energieeffizienz“ so die Söllinger SPD-Mitglieder in Ihrer letzten Sitzung. Sie unterstützen daher das SPD-Konzept, die acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke dauerhaft abzuschalten - nicht nur für drei Monate, wie es die schwarz-gelbe Bundesregierung vorsieht. Die SPD fordert, dass der Bundestag ein Abschaltgesetz verabschiedet und somit die unsägliche von der CDU/CSU und FDP beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke sofort rückgängig macht. Bis spätestens 2020 müssen alle deutschen Atomkraftwerke vom Netz.
Immer mehr Gewerkschafter unterstützen den ECHTEN WECHSEL
Die Liste wird immer länger: viele GewerkschafterInnen unterstützen persönlich die SPD Baden-Württemberg und NIls Schmid und fordern die Wähler damit auf, für den ECHTEN WECHSEL zu stimmen.
Hier mehr Infos in unserem Sofortprogramm und wie wir Baden-Württemberg zum Musterland Guter Arbeit machen wollen.
Hier finden Sie auch den gemeinsamen Aufruf der SPD Baden-Württemberg und Inge Hamm, Landesvorsitzende der IG BAU, Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall, Nikolaus Landgraf, Landesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Doro Moritz, Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und Rüdiger Seidenspinner, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei.
Im Folgenden die Liste der Unterstützer.
Rückenwind für einen Wechsel in Baden-Württemberg
Tatkräftige Unterstützung in seinem Wahlkampf hat der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Mentrup durch Hannelore Kraft, die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen und amtierende Bundesratspräsidentin erhalten. Sie war eigens dafür nach Weingarten gekommen, um sich für den echten Wechsel in Baden-Württemberg stark zu machen. Mit der Verknüpfung zwischen den Politikbereichen Bildung und kommunale Finanzen machte Hannelore Kraft deutlich, wie wichtig ein Wechsel zu einer SPD-geführten Landesregierung ist.
"Philippsburg I muss dauerhaft vom Netz"
Bruhrain. „Der Reaktorblock Philippsburg I muss dauerhaft vom Netz gehen“, so die einhellige Meinung der SPD-Ortsvereine Oberhausen-Rheinhausen, Philippsburg und Waghäusel. Die Vorsitzenden Daniel Born (Oberhausen-Rheinhausen), Heiko Meyer (Philippsburg) und Lutz Schöffel (Waghäusel) sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung für ein Ende der Stromproduktion im älteren der beiden Reaktorblöcke aus.
Nils Schmid ist Sieger im TV-Duell
Der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat das TV-Duell an wichtigen Stellen für sich entschieden: Er gab die besseren Antworten, war glaubwürdiger und sympathischer und konnte mit Bürgernähe, Wirtschaftskompetenz und sozialer Gerechtigkeit punkten. Er wird ein hervorragender Ministerpräsident für Baden-Württemberg sein.
Mappus dagegen konnte nicht überzeugen: Er verteilte Beruhigungspillen anstatt Lösungen zu präsentieren. Dabei blieb er oft in der Defensive und konnte keine ?Perspektiven aufzeigen. Selten ging seine Aussage über ein simples „Weiter so!“ hinaus. Seine Zeit ist abgelaufen.
