Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
SPD Kreistagsfraktion besuchte die Rechbergklinik Bretten
Zu einem umfassenden Informationsaustausch besuchten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe im Beisein der Regionaldirektorin der Regionalen Kliniken Holding (RHK) Frau Susanne Jansen das Kreiskrankenhaus in Bretten.
Zunächst stand ein Rundgang auf dem Programm, bei dem sich die Kreistagsmitglieder der SPD ein Bild über den baulichen Zustand und die medizinischen Standards des Krankenhauses machten. Schließlich stehen die Zeichen bei dem aus den 60er Jahren stammenden Hauptgebäude auf Neubau. Dieser scheint erforderlich, um die Patientenversorgung in Bretten zu verbessern und wirtschaftlich zu sichern. Eine langjährige Forderung der SPD wie deren Fraktionsvorsitzender Markus Rupp (Gondelsheim) betonte. Den Sozialdemokraten im Karlsruher Kreisgremium sei nicht nur der Verbleib der beiden Kreiskliniken als medizinische Einrichtungen der Grund- und Regelversorgung in kommunaler Trägerschaft am Herzen gelegen, sondern gerade auch der Fortbestand kleiner Häuser wie Bretten. Beide Forderungen seien nicht zuletzt durch den Beitritt in die Regionale Kliniken Holding mit dem Landkreis Ludwigsburg und dem Enzkreis erfüllt bzw. kurz vor der Umsetzung.
Schulfragen beschäftigen SPD-Kreistagsfraktion
Diskussion von SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Stadtratsfraktion
Zusammenarbeit und Austausch von Kreistag und Stadtrat notwendig
Zahlreiche Gemeinsamkeiten in Verkehrs- und Wirtschaftsfragen
„Probleme im Interesse der Menschen in der Region besser zu lösen, das ist unser gemeinsames Ziel“, sagten die SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion Karlsruhe in einem gemeinsamen Gespräch, welches auf Initiative des neuen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Markus Rupp am 25. Januar 2010 stattgefunden hat. Dafür seien auch die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen Kreistag und Stadtrat erforderlich, betonten die Sozialdemokraten bei ihrem Treffen.
SPD-Kreistagsfraktion setzt klare soziale Akzente für 2010
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp:
SPD-Fraktion lehnt Verzicht auf die Erhebung der Jagdsteuer im Landkreis Karlsruhe ab
Nach dem ein Antrag aus den Reihen des Kreistags den Verzicht auf die Erhebung der Jagdsteuer im Landkreis Karlsruhe fordert, stand die Entscheidung in der jüngsten Kreistagsitzung am 21. Januar 2010 an. Die Jagdsteuer ist eine Aufwandsteuer, die kraft landesgesetzlicher Ermächtigung auf die jeweilige Jagdpacht erhoben wird. Der Ertrag dieser Steuer beläuft sich im Landkreis Karlsruhe auf etwa 110.000 Euro.
Haushalt des Landkreises Karlsruhe 2010
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion am 21. Januar 2010
von Markus Rupp, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
mit Schiller, Herr Landrat, endete ihre Haushaltsrede. Mit Schiller will ich beginnen: „Wohl dem, der gelernt hat, zu ertragen, was er nicht ändern kann, und preiszugeben mit Würde, was er nicht retten kann.“ Soviel zum Thema Einführung der Doppik und Abschied von der Kameralistik.
Nun zu Erfreulicherem: Vor nicht allzu langer Zeit hätte sehr wahrscheinlich ein von Söllingen abhebendes Flugzeug auf der Frontseite des Haushalts geprangt. Heute und das zeigt, dass sich die inhaltlichen Schwerpunkte der Kreispolitik in die richtige Richtung, in Richtung Bildungs- und Sozialverantwortung verschoben haben, ziert die neue Eduard-Spranger-Sonderschule das Titelblatt. Das hat für meine Fraktion mehr als nur Symbolcharakter: Das belegt, der Landkreis Karlsruhe ist ein ver-lässlicher Partner für alle seine Einwohner und das wird er auch in Zukunft bleiben…
