Nachrichten zum Thema Fraktion
Haushaltsrede 2009 vorgetragen von Stadtrat EF Schäfer
(Es gilt das gesprochene Wort.)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,
sehr geehrte Damen und Herren,
wieder ist es unserem Kämmerer gelungen, trotz aller derzeitigen Irrungen und Finanzwirren, rechtzeitig im alten Jahr den Haushaltsentwurf für das Jahr 2009 einzubringen. Wer in diesen Zeiten Entscheidungen hinauszögern würde, macht unsere Verwaltung schlichtweg handlungsunfähig. Deshalb nochmals danke für das rechtzeitige Einbringen des Haushalts 2009.
Mit der heutigen Beratung wird das sog. „Königsrecht“ des von der Bürger-schaft gewählten Gemeinderats öffentlich gemacht.
Aber zuerst noch ein Wort des Dankes an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rathausverwaltung und der städtischen Töchter richten: Wir danken für die gute Arbeit, die Sie zum Wohle der Bürgerschaft in Loyalität zur Stadt im zu Ende gehenden Jahr geleistet haben.
Weiterhin wollen wir allen ehrenamtlichen Akteuren in dieser Stadt herzlich danken für ihren großherzigen Einsatz, den sie den Schwachen in unserer Gesellschaft, also Kindern, Behinderten und älteren MitbürgerInnen entgegengebracht haben.
Den gesamten Text der Haushaltsrede finden Sie hier...
Stellungnahme der Fraktion zum B-Plan 'Oberer Weiherberg'
Obwohl nachgebessert wurde, stimmt die Fraktion dem B-Plan 'Oberer Weiherberg' nur unter Vorbehalten zu, weil es sich bei dem Baugebiet um ökologisch hochwertiges Terrain handelt. Da auch von Seiten der Landesregierung eine Reduzierung der Flächenversiegelung gefordert wird, erscheint der Fraktion zudem eine Reduzierung der Erschließungsabschnitte sinnvoll.
Pfinztal braucht eine Familienbeauftragte
So lautet die zentrale Botschaft, die die Kindergartenleiterinnen und Elternvertreter der SPD-Fraktion mit auf den Weg gaben. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen hatte die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch zu einem Meinungsaustausch eingeladen. Dieser alljährliche Meinungsaustausch, bei dem die SPD fragt, wo der Schuh drückt, ist keine Einbahnstraße. Die SPD-Gemeinderatsmitglieder konnten in der Vergangenheit viele Anregungen aus diesem Kreis aufgreifen und umsetzen. Beispiele dafür sind die Unter-Dreijährigen-Betreuung in allen vier Ortsteilen sowie die Schülerhorte in Berghausen, Söllingen und neuerdings auch in Wöschbach.
