Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Rente für Alle
Das Thema Rente beschäftigt uns schon lange. Und längst kommen von Seiten der Konservativen und der Wirtschaft Forderungen nach einer weiteren Erhöhung des Rentenalters, damit das System erhalten bleiben kann. Als Bundestagskandidat will ich mit Ihnen über Lösungen diskutieren, wie wir die gesetzliche Rentenversicherung nicht nur stabilisieren sondern auch ausweiten können - ohne Menschen bis 70 arbeiten zu lassen.
Hierzu lade ich Sie zur digitalen Diskussionsrunde am Mittwoch, den 12. Mai um 19:00 Uhr ein.
Ich freue mich sehr, hierzu Herrn Dr. Samuel Beuttler-Bohn, Referent für Alterssicherung vom Sozialverband VdK Deutschland e.V. für einen Impulsvortrag mit dem Titel "Rente für Alle" ankündigen zu können. Im Anschluss daran öffnen wir die Runde um mit Euch und Ihnen zu diskutieren.
Bitte nutzen Sie folgenden Link, um zum geplanten Zeitpunkt am Meeting teilzunehmen: Webex
Das GUTE KITA GESETZ und seine Auswirkungen in Ettlingen
Auf Initiative der SPD und unter Federführung der SPD-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wurde im Dezember 2018 das GUTE KITA GESETZ vom Bundestagund Bundesrat beraten und verabschiedet.
Am 1. Januar 2019 trat das GUTE KITA GESETZ in Kraft.
Das Bundesfamilienministerium schloss mit allen 16 Bundesländern zwischen April und November 2019 Verträge über länderspezifische Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung.
Das GUTE KITA GESETZ bringt Baden-Württemberg 729 Mio. € für qualifizierte Fachkräfte, starke Kitaleitungen und starke Kindertagespflege.
Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion in Ettlingen, René Asché, hat bei der Stadtverwaltung nachgefragt, ob und wenn JA wieviel Geld davon nach Ettlingen geflossen ist und fließen wird.
Hier die Antwort des Amtes für Bildung, Jugend, Familie und Senioren:
„Ettlingen erhielt 2020 für die Leitungsfreistellung 391.395,80 € und 2021 sind es 391.723,90 €. Die Mittel sind bis Ende 2022 befristet, daher ist letztmals 2022 eine Summe in derselben Größenordnung zu erwarten."
Das Engagement der SPD in der Bundesregierung hat also positive Auswirkungen, die auch hier in Ettlingen spürbar sind. Tun wir alles dafür, dass dies weiter so bleibt!
Patrick Diebold in Walzbachtal zum SPD-Bundestagskandidaten nominiert
Zur Nominierungsversammlung waren die Mitglieder der SPD im Landkreis Karlsruhe in Walzbachtal zu Gast. Die dortige Böhnlichhhalle bot sich als Veranstaltungsort für die Aufstellung des Bundestagskandidaten unter Einhaltung des strengen Hygieneplans an. Walzbachtals Bürgermeister Timur Öczan freute sich über das Gastspiel der Kreis-SPD im herbstlichen Kraichgau und sprach das Grußwort. In seiner Begrüßungsrede machte er deutlich, dass auch in Zeiten einer Pandemie der Staat und auch die Demokratie funktionsfähig sein muss. Die beiden Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer, die für eine effiziente Durchführung der Versammlung gleichzeitig die Sitzungsleitung übernahmen, erklärten nachdrücklich, dass die SPD im Kreis im Superwahljahr 2021 um jede Stimme kämpfen wird. "Wir brauchen eine Regierung, die sich für eine echte soziale und gerechte Marktwirtschaft einsetzt. Wir brauchen einen Markt, der allen Menschen Gutes bringt, nicht nur für wenige", gibt sich das Kreisvorsitzenden-Duo kämpferisch.
Nominierungsrede von unserem Bundestagskandidat Patrick Diebold
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
zunächst möchte ich mich bei euch von ganzem Herzen für euer Vertrauen und dieses grandiose Ergebnis bei der Mitgliederbefragung bedanken. Ein solches Ergebnis kann ich nur mit großer Demut annehmen und freut mich so sehr, ist es doch auch Ausdruck dafür, dass ich in der SPD Karlsruhe-Land meine politische Heimat gefunden habe und fest zur sozialdemokratischen Familie gehöre.
Als Kandidat ist es jedoch meine Aufgabe außerhalb dieser Familie zu zeigen, warum man die SPD wählen sollte und welche Positionen die SPD zu vertreten hat.
