SPD Karlsruhe-Land eröffnet den Wahlkampf: "Den Landkreis solidarisch machen!"

"Olaf Scholz kann Kanzler", stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte.  "Wir haben die richtigen Inhalte - und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt. 

"In der Regierung hat die SPD bewiesen, dass sie die treibende Kraft ist, wenn es darum geht unser Land sozialer und gerechter zu machen", stellte Esken in ihrem Grußwort an die SPD-Basis hervor und verwies auf die von den Sozialdemokraten in der Regierung durchgesetzten Errungenschaften wie die Abschaffung des Solis, die globale Mindeststeuer und die Grundrente.

Nicht nur im Bund, auch in den kommunalen Gremien leiste die SPD tatkräftige Arbeit, betonte Kreisrat Volker Geisel, der in seinem Bericht vor der SPD-Basis Bilanz zog: "Wir sind die Stimme für bezahlbaren Bus- und Bahnverkehr und lokalen Klimaschutz im Kreistag. Doch für einen Aufbruch nach Corona brauchen wir mehr Tempo bei den Zukunftsthemen."

Mit einem beim Parteitag verabschiedeten Leitantrag zum sozialen Landkreis hat die SPD-Basis deshalb ihre drei Schwerpunktthemen in den Mittelpunkt gestellt, die die Genossen vor Ort angehen wollen: "20 / 100 / 365 ist unsere Formel für den sozialen Landkreis", erläutert Holzer. Demnach soll höchstens 20 Prozent des Einkommens für die Miete fällig werden und ein Rechtsanspruch auf eine 100 Mbit/s schnelle Internetverbindung die digitale Teilhabe der Menschen im Landkreis sichern. Mit der Zahl 365 unterstreicht die SPD ihre Forderung nach einem verbundübergreifenden 365 ?-Jahresticket.

"Vieles von dem, was wir heute beschlossen haben, ist schon lange überfällig", stellte Neza Yildirim, Kandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hervor. "Doch dafür braucht es eine Abgeordnete, die Politik für die Menschen vor Ort macht - und keinen Liebling der Lobbyisten im Bundestag", betonte die Schwetzingerin mit Blick auf ihren Mitbewerber der CDU, der wegen hoher, sechsstelliger Nebeneinkünfte in der Kritik steht. Patrick Diebold, der im Wahlkreis Karlsruhe-Land ins Rennen um den Bundestag zieht, resümierte: "Wir wollen die Union in die Opposition und Olaf Scholz ins Kanzleramt schicken - damit unser Land die Zukunftsregierung bekommt, die es verdient."

Zu Gast beim Kreisparteitag war auch der Bürgermeister der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen Martin Büchner. In seinem Grußwort hob er die sozialpolitischen Erfolge in seiner Gemeinde hervor.

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SPD-Sommerfest ein voller Erfolg

Gut besucht war das traditionelle Sommerfest des SPD-Ortsvereins Sulzfeld-Zaisenhausen, das nach einjähriger Unterbrechung wieder im Sulzfelder Ratsstüble stattfand. Dem wechselhaften Wetter geschuldet saß man jedoch nicht auf der Terrasse, sondern im Innenraum zusammen und ließ sich Kaffee, Kuchen oder ein Vesper schmecken.

Ortsvereinsvorsitzender Rolf Becker freute sich über den guten Zuspruch, den das Fest fand, und begrüßte alle Anwesenden herzlich, darunter den Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny aus Weinheim, der den Wahlkreis Bretten betreut, den Bundestagskandidaten Patrick Diebold aus Eggenstein, Kreisrat Volker Geisel aus Zaisenhausen, Gemeinderat Dr. Tarak Turki aus Sulzfeld sowie weitere Vertreter aus der örtlichen Politik.

Sebastian Cuny, der neu in den Landtag gewählt wurde, berichtete aus den ersten Monaten der neuen Wahlperiode. Als Büroleiter seines Vorgängers hatte er bereits viele Einblicke in die Landespolitik gewonnen. Besonders auf die Arbeit im Petitions- und im Europaausschuss sei er gespannt. Als Sohn eines französischen Vaters sei ihm der europäische Gedanke ein Herzensanliegen, das bewusst gepflegt und in konkrete Politik umgesetzt werden müsse. Im Petitionsausschuss erfahre man viel darüber, was die Bürger vor Ort bewegt. Er freue sich auch auf die Begegnungen im Wahlkreis Bretten, dessen Betreuung er ernstnehmen wolle.

Patrick Diebold, der bereits zum zweiten Mal für den Bundestag kandidiert, skizzierte seine politischen Vorstellungen für die Bundespolitik. Er erläuterte, was für ihn gerechter Klimaschutz bedeutet, und stellte auch dar, was er in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik für notwendig hält. Als Mitarbeiter der Rentenversicherung ist er derzeit mit der Umsetzung der Grundrente befasst und hob hervor, dass diese ohne besonderen Antrag ausgezahlt werde – womit eine Forderung der SPD umgesetzt wurde.

An den Tischen wurden die Impulse aus beiden Kurzansprachen weiter vertieft und intensiv diskutiert. Auch dort, wo unterschiedliche politische Vorstellungen bestanden, war man sich einig, dass Demokratinnen und Demokraten immer miteinander im Gespräch bleiben sollten und es auch nach harten Diskussionen in der Sache möglich sein müsse, gemeinsam an einem Tisch zu sitzen.

Am Ende blickten Ortsvereinsvorsitzender Rolf Becker und sein Stellvertreter Volker Geisel auf ein gelungenes Sommerfest zurück und freuten sich, dass nach einer langen Zeit der Einschränkungen auch solche Begegnungen und politischen Gespräche wieder möglich sind.

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Wie entwickelt sich Waghäusel weiter, ohne, dass der Charme verloren geht, den alle lieben? Zu dieser Frage wollen wir im Park Wiesental bei unserer Ideenwerkstatt ins Gespräch kommen. Vor allem die Umgestaltung der Ortsmitte in Wiesental und die Hinterhofbebauung beschäftigen uns. Alle Interessierten sind herzlich zur Ideenwerkstatt in den Park Wiesental eingeladen: Am Do, 12.08. um 19:30 Uhr in den Park Wiesental

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"Olaf Scholz kann Kanzler", stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte.  "Wir haben die richtigen Inhalte - und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt. 

"In der Regierung hat die SPD bewiesen, dass sie die treibende Kraft ist, wenn es darum geht unser Land sozialer und gerechter zu machen", stellte Esken in ihrem Grußwort an die SPD-Basis hervor und verwies auf die von den Sozialdemokraten in der Regierung durchgesetzten Errungenschaften wie die Abschaffung des Solis, die globale Mindeststeuer und die Grundrente.

Nicht nur im Bund, auch in den kommunalen Gremien leiste die SPD tatkräftige Arbeit, betonte Kreisrat Volker Geisel, der in seinem Bericht vor der SPD-Basis Bilanz zog: "Wir sind die Stimme für bezahlbaren Bus- und Bahnverkehr und lokalen Klimaschutz im Kreistag. Doch für einen Aufbruch nach Corona brauchen wir mehr Tempo bei den Zukunftsthemen."

Mit einem beim Parteitag verabschiedeten Leitantrag zum sozialen Landkreis hat die SPD-Basis deshalb ihre drei Schwerpunktthemen in den Mittelpunkt gestellt, die die Genossen vor Ort angehen wollen: "20 / 100 / 365 ist unsere Formel für den sozialen Landkreis", erläutert Holzer. Demnach soll höchstens 20 Prozent des Einkommens für die Miete fällig werden und ein Rechtsanspruch auf eine 100 Mbit/s schnelle Internetverbindung die digitale Teilhabe der Menschen im Landkreis sichern. Mit der Zahl 365 unterstreicht die SPD ihre Forderung nach einem verbundübergreifenden 365 ?-Jahresticket.

"Vieles von dem, was wir heute beschlossen haben, ist schon lange überfällig", stellte Neza Yildirim, Kandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hervor. "Doch dafür braucht es eine Abgeordnete, die Politik für die Menschen vor Ort macht - und keinen Liebling der Lobbyisten im Bundestag", betonte die Schwetzingerin mit Blick auf ihren Mitbewerber der CDU, der wegen hoher, sechsstelliger Nebeneinkünfte in der Kritik steht. Patrick Diebold, der im Wahlkreis Karlsruhe-Land ins Rennen um den Bundestag zieht, resümierte: "Wir wollen die Union in die Opposition und Olaf Scholz ins Kanzleramt schicken - damit unser Land die Zukunftsregierung bekommt, die es verdient."

Zu Gast beim Kreisparteitag war auch der Bürgermeister der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen Martin Büchner. In seinem Grußwort hob er die sozialpolitischen Erfolge in seiner Gemeinde hervor.

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Giacomo Quarata war einer der ersten Gastarbeiter in Kirrlach. In diesem Jahr feiert er sein 50-jähriges Jubiläum als SPD-Mitglied:

„Ich war einer der ersten Gastarbeiter, als ich 1960 nach Deutschland kam, um bei der Bundesbahn zu arbeiten. Eines Tages wollte ich mit Freunden einen Ausflug ins Kirrlacher Eiscafé Venecia unternehmen. Vom Bahnhof Waghäusel orientierten wir uns am einzigen Kirchturm, den wir sehen konnten. Wir landeten so tatsächlich in einer Eisdiele - allerdings in Oberhausen.  Beim zweiten Versuch fanden wir den Weg nach Kirrlach direkt. An diesem Tag habe ich meine Frau Luise kennen gelernt. Ihr habe ich es zu verdanken, dass ich in die SPD eingetreten bin. Im Herzen war ich aber schon seit Geburt ein Roter. Heute bin ich seit 50 Jahren Mitglied.“

Giacomo ist eines von 400.000 SPD-Mitgliedern, die gemeinsam soziale Politik für Dich machen. Selten war das wichtiger als heute. Denn wie schaffen wir mit Klimaschutz die Ar-beitsplätze von morgen? Wie sorgen wir für bezahlbare Mieten und stabile Renten? Wie bauen wir eine Gesellschaft des Respekts?

Lass uns gemeinsam diese Zukunftsfragen lösen und werde eine*r von 400.000: www.eintreten.spd.de

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