Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalwahl: SPD kann mehr Frauen und Jugendliche in Räte schicken
Gut fünf Wochen ist die Kommunalwahl am 25. Mai nun her. Eine erste belastbare Nachbetrachtung zeigt erstens: Die SPD konnte ihren Frauenanteil in den Gemeinderäten auf 33,3 Prozent ausbauen. Nach Einführung des so genannten Reißverschlussverfahrens bei den Listenaufstellungen ist das ein großer Erfolg! Zweitens: Viele junge Leute haben auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat geschafft, auch das ist neu! Und drittens: Die SPD konnte in Großstädten, in denen zuletzt erfolgreiche OB-Wahlkämpfe bestritten wurden, zulegen – etwa in Karlsruhe und Heilbronn.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Neubau des Kindergartens Am Festplatz
Der 1974 in Holzständerbauweise erbaute Kindergarten Am Festplatz weist schon seit längerer Zeit eine erhebliche Geruchsproblematik auf. Ein baubiologisches Gutachten kam zu dem Schluss, dass in der Raumluft vorhandene Chloranisole und Chlornaphtaline Ursache für die Geruchsbelästigung sind. Diese mikrobiellen Abbauprodukte wurden zwar vom Gesundheitsamt als nicht gesundheitsschädlich eingestuft – gleichwohl ist der Geruch auf Dauer unerträglich. Eine weitere bautechnische Untersuchung ergab, dass eine Sanierung des Gebäudes sehr aufwändig und teuer werden würde. Vor allem aber sei eine erneute Bildung geruchsaktiver Substanzen auch nach einer Sanierung nicht hundertprozentig und auf Dauer auszuschließen.
Wir sagen Danke...
…all unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die einen engagierten Wahlkampf mit uns geführt haben, in dem auch der Spaß und das Miteinander nicht zu kurz kamen.
….unserem Vorstand, bei dem alles Organisatorische in guten Händen lag.
…allen Unterstützerinnen und Unterstützern, die ihre Aufgaben in diesem Wahlkampf zuverlässig erfüllt haben.
…allen weiteren, die uns mit Rat und Tat stets zur Seite standen.
…allen ausscheidenden SPD-Ratsmitgliedern für ihren Beitrag und unermüdlichen Einsatz in den letzten Jahren.
...zu guter Letzt allen Wählerinnen und Wählern, die uns mit 46.494 Stimmen einen Vertrauensbeweis und Arbeitsauftrag für die nächsten 5 Jahre ausgesprochen haben.
SPD für Einrichtung eines Mobilitätszentrums
Die SPD begrüsst die Reaktivierung des seit 10 Jahren vor sich hinvegetierenden Verkehrsübungsplatzes. Dieser war - wie auch andere Bildungseinrichtungen - damals der Streichorgie eines anders ausgerichteten Gemeindeparlaments zum Opfer gefallen. Auf Initiative der heutigen Verwaltungsspitze wird der leidige Zustand, daß alle Bruchsaler Kinder zum Verkehrsunterricht nach Bretten verbracht werden, endlich beendet. Die Verkehrswacht wird in den Verkehrsübungsplatz investieren und die Stadt beteiligt sich in entsprechendem Umfang - auch durch Maßnahmen an der Pestalozzischule. Deren Sanierung steht ohnnehin ganz oben auf der Agenda, was im vorliegenden Fall Synergien ermöglicht. Für die SPD begrüsste Stadtrat Gerhard Schlegel die dortige Entwicklung und zeigte sich insbesondere über die Planung eines Radwegs entlang des Saalbach erfreut. Dort wird auch ein Mobilitätsplatz mit Übungs- und Spielgeräten für Jung und Alt entstehen. Die SPD wird die Planung im Auge behalten.
