Bis vor fünf Jahren bekamen wir bei unseren Anregungen zur Sperrung der B3 im Ortsbereich für 7,5 Tonner immer wieder zu hören „das geht nicht“ und stießen bei den anderen Fraktionen diesbezüglich auf Widerstand.

Doch durch das unermüdliche verhandeln von Bgm. Huge wurde dieses Ziel zur Verkehrsberuhigung doch erreicht.

Die Ortsdurchfahrt von Langenbrücken ist ab sofort für Lkw über 7,5 t gesperrt!

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Bei strahlendem Sonnenschein fand am Samstag die diesjährige Waldbegehung statt. Revierleiter Florian Fiedler und Forstamtsleiter Bernd Schneble führten uns durch den Wald und brachten uns das Thema Wald und Forstwirtschaft kompetent und anschaulich Nahe. Besonders interessant waren die Erläuterungen zur Eichenwald- Schonung und deren aufwendige Pflege in den ersten Jahren und warum/wann  zum Beispiel eine Eiche gefällt wird, was die Markierungen einzelner Bäume bedeutet, u.v.m. Vor allem  wurde uns die vorausschauende Nutzung und Pflege ganz im Sinne der Nachhaltigkeit aufgezeigt. Dabei auch immer die Wirtschaftlichkeit/Kosten im Blick.

So zum Beispiel beim Einsatz nur eigen gezogener Eichen-Sämlinge ohne Zukauf, sowie bei der Vergabe von Schlagraum, bei dem der Erwerber mit dem Erwerb des Schlagraums, auch für den Abtransport der kleineren Äste verantwortlich ist und somit automatisch zur Waldpflege beiträgt. Auch das Esche–Sterben, ein Problem in unserem Wald - wurde anschaulich erläutert und Herr Fiedler erklärte dazu die Nachsaat mit der amerikanischen Schwarznuß.

Dieses forstwirtschaftliche Konzept, bei dem auch die Bürger und privaten Waldbesitzer mit einbezogen werden, ist meines Erachtens Wegweisend in Baden-Württemberg und wird mit  großem Engagement und hoher Fachkompetenz durch Herrn Fiedler und Herrn Schneble vertreten. Richtungsweisend auch deshalb, entspricht es unserem Gemeindeleitbild: GRÜN steht für Leben, Wachstum und Nachhaltigkeit. 

Insgesamt eine spannende (Erlebnis)-Führung durch unseren Naturraum Wald, der für uns Alle neben den Schwefel und Solequellen, zu den wesentlichen schützenswerten Naturschätzen Bad Schönborns gehört. Selbstverständlich nähert man sich dieser Erlebnislandschaft respektvoll zu Fuß oder mit dem Fahrrad.

AM

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Trotz stattlicher 20 TOPs legte der Gemeinderat ein flottes, intensives Tempo vor, so dass ein erstaunlich früher Feierabend kurz nach 21 Uhr eintrat. 

BM Huge eröffnete die Sitzung mit Absetzung des TOP 7 „Neugestaltung des Kurparks MI“, weil einige Kollegen das kurzfristige Vorstellen von Kostenanalyse und Kosten-schätzung monierten.  Daraus resultiert nun ein extra AUT-Termin am 27.10.2015, mit dem ersten Bauabschnitt der Kurparksanierung als alleiniges Thema. 

Die ersten fünf TOPs waren schnell behandelt: das Ausscheiden unseres Genossen Jürgen Zipfel aus dem Gemeinderat – Danke Jürgen für Deine tolle Arbeit und Expertise, insbesondere zu technischen Themen und den Bauhof Bad Schönborns betreffend. Dann das Nachrücken von Genossin Angelika Messmer – Willkommen und herzlichen Glückwunsch Angie.  Damit sind wir drei Frauen zu zwei Männern und übererfüllen unser eigenes Wunschverhältnis.  Angelika übernimmt Jürgens Sitz im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT).

In TOP 6 stellte BM Huge den Entwurf des Haushaltsplans 2016 vor und unterstrich trotz steigender Flüchtlingszahlen die Zukunftsthemen Bad Schönborns: die Kurparksanierung MI, die Ortskernsanierung LA, die Verkehrsberuhigung der B3 MI voranzutreiben und umzusetzen. Des Weiteren stellte er klar, dass demnächst eine zweite Gemeinschaftsunterkunft einzurichten sein wird, diesmal in LA. 

Im darauffolgenden TOP 8 „Ortskernsanierung LA“ stehen wir kurz vor dem Startschuss und werden nach dem Weihnachtsgeschäft das Parkplatzareal um den Juwelier Brombacher in Angriff nehmen.  Die SPD ergänzte die Ausführungsplanung des Planungsbüros „faktorgrün“ um das zusätzliche Einrichten von Fahrradparkplätzen und vor allem um die Ausweitung der Lärmschutzvorrichtungen in Richtung Anwohner Klammengasse.  BM Huge und das Planungsbüro sicherten Überplanung zu.  Wir freuen uns über den bevorstehenden Sanierungsstart, läutet er doch Langenbrückens Aufwachen aus dem Dornröschenschlaf ein. 

Eine weitere Baulücke in Langenbrücken erfährt eine Aufwertung, in dem das Gremium einstimmig einem Neubau an der B3 gegenüber Sabines Blumenlädchen zustimmt (Hauptstr. 33).

Gescheitert ist allerdings das Bauvorhaben auf dem Gelände des ehemaligen Baustoffhandels Weckemann in MI (Falltorstr. 25). Obwohl im vorbehandelnden Ausschuss eine Mehrheit für das zukunftsweisende Konzept des Bauens mit schadstoffreduzierten Baustoffen und einem ökologisch sinnvollen gemeinsamen Blockheizkraftwerk gestimmt hat, wurde dieses Konzept nun plötzlich wieder abgelehnt.  Schade, hier hätten wir uns ökologisches Wohneigentum für neun Familien gewünscht. Jetzt werden wohl weniger, aber dafür wahrscheinlich erheblich teurere Alternativen entstehen. Über diesen Punkt wollte Herr Klarmann (CDU) gerne geheim abstimmen lassen und hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion stellte hingegen klar, dass die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben zu wissen, wie die einzelnen Gemeinderäte als ihre Vertreter abstimmen. Dieser Meinung der SPD folgte dann auch die Mehrheit des Gemeinderats.

Zu Top 11 begründete Dennis Eidner den Antrag der SPD-Fraktion zur gemeindlichen Schulentwicklung und erhielt sogar Lob der anderen Fraktionen für seine inhaltlichen Ausführungen. Die Mehrheit des Gremiums schickt das Thema zur weiteren Entwicklung in den Ausschuss „Soziales, Kultur und Ehrenamt“ (ASKE).

Mit der Zielsetzung, die Weiterverbreitung von Glücks- und Geldspielgeräten in der Gemeinde einzudämmen, wurde unter Top 14 einstimmig die Vergnügungssteuer für Geräte in Spielhallen auf 24% und in Gaststätten auf 20% erhöht.  Ein deutliches Zeichen für alle. Und auch wenn dieses eigentliche Ziel vielleicht nicht erreicht werden sollte, erhält die Gemeinde hierdurch zumindest mehr Geld für die Jugendarbeit in der Gemeinde.

Gute Nachrichten für alle Wasserkonsumenten: die Verbrauchsgebühren für Frisch- und Abwasser bleiben unterm Strich unverändert.  Sie errechnen sich aus den Überschüssen und Defiziten der Vorjahre.  Etwas teurer hingegen werden die Grabnutzungsgebühren, rangieren im kommunalen Vergleich aber nach wie vor niedrig.  Die Bestattungsgebühren bleiben unverändert. 

Last but not least verabschiedete das Gremium die Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen, das heißt über Gebühren für das Ausstellen bzw. attestieren von Dokumenten, Beglaubigungen, Zulassungen, Konzessionen usw.  Die alte Satzung war sieben Jahre alt und seitdem haben sich Verrechnungswege geändert.  Bei der Kalkulation von öffentlichen Leistungen liegt der Kostendeckungsgrundsatz vor, d.h. Verwaltungen dürfen weder Gewinne noch Verluste machen.

Summa summarum war es eine eher unspektakuläre Sitzung, die aber zukunftsweisende Akzente gesetzt hat.

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Stellvertretend für die SPD-Ortsvereine aus Bruchsal haben die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter und der Helmsheimer Ortsvereinsvorsitzende Daniel Weindel die zahlreichen Kleiderspenden aus der Bevölkerung an der BeQua in der Eisenbahnstraße 6 in Bruchsal abgegeben.

Wir danken für die großzügigen Spenden!

Ein ausführlicher Bericht folgt.

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