Einladung zur Nominierungsversammlung des SPD-Ortsvereins Forst

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der Forster Sozialdemokratie,

am 26. Mai 2019 ist es soweit. Forst wählt einen neuen Gemeinderat. Der SPD-Ortsverein wird wieder mit einer vielfältigen Kandidatenliste ins Rennen gehen. Die Forster Sozialdemokratie ist das soziale und ökologische Gewissen im Gemeinderat. Am 1. März darfst Du bei der Erstellung der SPD-Liste mit entscheiden. Ich möchte Dich hiermit recht herzlich zur Nominierungsversammlung am

Freitag, 1. März, um 19 Uhr ins Nebenzimmer des Restaurants La Storia

einladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Konstituierung
   1. Wahl der Versammlungsleiterin/ des Versammlungsleiters
   2. Wahl des Präsidiums
   3. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
   4. Wahl der zwei Vertrauensleute
   5. Wahl der Teilnehmer*innen zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl

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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der Forster Sozialdemokratie,

in den zurückliegenden zwei Jahren haben wir mit weit über 40 Aktionen, Versammlungen und Veranstaltungen vieles angestoßen, diskutiert und beschlossen.

Die Forster Sozialdemokratie, sowie alle Ortsvereine im SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land sind unabhängige Ortsvereine. Wir fühlen uns in erster Linie unseren Werten – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – und unserer Heimatgemeinde verpflichtet. Als kleinste Fraktion im Gemeinderat haben wir bisher die meisten Anträge in das Gremium eingebracht. Wir leisten eine gute Arbeit für Forst. Ich bin davon überzeugt, dass wir, die Forster Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, weitaus mehr leisten können, wenn wir zusammenstehen und gemeinsam für unsere Überzeugungen und politischen Ziele für Forst uns starkmachen. Lasst uns in diesem Jahr den Menschen zeigen, dass wir Lust auf Zukunft und Lust auf Politik haben. Politik, die die Menschen in Forst begeistert und befürwortet.

Gerade in diesem Jahr steht eine wichtige Wahl an. Am 26. Mai wählen die Bürgerinnen und Bürger einen neuen Gemeinderat. Der Gemeinderat ist das höchste Entscheidungsgremium in einer Gemeinde. Die Weichen für die kommenden Jahre werden neu gestellt.

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 22. Februar darfst Du entscheiden welchen Kurs der SPD-Ortsverein in den kommenden zwei Jahren einschlagen und welches Team diesen Weg, zusammen mit Euch, ebnen und gestalten soll. Ich möchte Dich hiermit recht herzlich zur Generalversammlung am

Freitag, 22. Februar, um 19 Uhr ins Nebenzimmer des Restaurants La Storia

einladen.

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Einladung zur Jahreshauptversammlung

und Mitgliederversammlung

zur Nominierung der Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten

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Gemeinderat am 29.01.2019 

BV 267/2019 - Situtation Bahnübergang Kleinsteinbach - Unterricht Verfahrensstand - weiteres Vorgehen

Es war einmal eine Öffentliche Einrichtung deren Aufgabe es war die Bürgerinnen und Bürger auf der Schiene kundenfreundlich zu behandeln, kostengünstig, pünktlich und sicher von A nach B zu bringen und dabei die Anlieger möglichst wenig zu beeinträchtigen.

Mit dem Wahnsinn aus der Bahn einen Aktienkonzern zu machen zog der reine Profitgedanke ein, der in kürzester Zeit die Bedürfnisse der kleinen oder normalen Kunden im Regionalverkehr und der Anlieger an Bahngleisen als Störfaktoren sahen, die wenig oder nichts einbringen und die damit nicht mehr bedient wurden.

Nun ist unser Bahnübergang in Kleinsteinbach für die Bahnin finanzieller Hinsicht ein Störfaktor, kann man doch seit 2006 mit den Fern-, Schnell-, Eil-, oder Güterzügen, nicht mehr zügig durchrattern. Anstatt 100 oder darüber, nur noch mit 30 km/h. Hinzu kommt, dass die Strecke KA – PF - S immer mehr an Gewicht gewinnt. Nicht nur für die sog. Residenzbahn, sondern auch für den Güterverkehr oder als Ausweichstrecke für den internationalen Verkehr.

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„Wohnen ist ein Grundrecht, das aber auch bezahlbar sein muss“, betonte Harald Gfrörer,  Vorsitzender der SPD Pfinztal in seiner Begrüßung zur Diskussionsveranstaltung im Naturfreundehaus Berghausen mit Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall. Als Ursache der derzeit prekären Lage auf dem Wohnungsmarkt nannte Pelgrim den ab 2008 nahezu  eingestellten Bau neuer Wohnungen. „Damals in Zeiten der Finanzkrise wurde ein Bevölkerungsrückgang prognostiziert, weshalb keine weitere Ausweitung in die Fläche gewollt war“, so Pelgrim. Auch wurde das Baurecht in den letzten 10 Jahren erheblich verschärft, so dass mit den Planungsinstrumenten der Gemeinden allein nun nicht schnell genug auf den mit dem Wirtschaftswachstum einhergehenden Wohnungsbedarf reagiert werden kann. Um den Wohnungsbau voranzubringen, stellte er mehrere Ansätze zur Diskussion: Flächenbevorratung durch die Kommunen; Innenentwicklung z.B. durch Schaffung eines Baulückenkatasters;  Investitionen in den sozialen Wohnungsbau; Investitionszuschüsse für Bauherren; Bekämpfung von Baulandspekulanten; Förderung der Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand ähnlich der früheren  Abschreibung nach § 7b EStG. In der Diskussion wurde klar, dass es nicht den einen Weg zur Schaffung von genügend bezahlbarem Wohnraum  gibt. „Aber es gibt viele Bausteine, mit denen das Problem im Zusammenspiel zwischen Bund, Land und Kommunen angegangen werden kann“, so das Fazit der Gemeinderäte Dagmar Elsenbusch, Reiner Kunzmann und Angelika Konstandin.

Foto: SPD

Untertitel: Im Hintergrund: Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Bezahlbarer Wohnraum“

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