Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
Politischer Aschermittwoch 2023
Am 22. Februar um 11 Uhr findet – endlich wieder in Präsenz – im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier an!
Foto: Fionn Grosse
Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land
Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. „Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht,“ so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.
Debattencamp 2022: Unsere Missionen für eine gerechte Transformation!
Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.
Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.
Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).
Ein guter Start in das neue Semester - mit mehr BAföG für mehr Menschen!
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Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester – wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!
Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:
- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland
Sommerfest mit Parsa Marvi MdB und den Jusos
Sehr gut besuchtes SPD-Sommerfest auf dem Sonnenfeldhof
Eine lange Tradition hat das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Sulzfeld-Zaisenhausen. In diesem Jahr lud der Ortsverein dazu erstmals auf den Sonnenfeldhof ein. Mehr als 30 Interessierte fanden den Weg zum Hof, der umgeben von herrlicher Natur vor den Toren Sulzfelds liegt. Bei Kaffee und Kuchen sowie einem deftigen Abendessen und kühlen Getränken ließen es sich die Besucherinnen und Besucher gutgehen und waren in regem Austausch miteinander.
Der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Becker freute sich über das große Interesse und konnte als Gäste den Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi sowie Kreisrat Volker Geisel begrüßen. Marvi betreut auch den Landkreis Karlsruhe, der nicht durch einen eigenen Abgeordneten vertreten ist. Geisel ist seit April auch Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Karlsruhe-Land. Auch eine Abordnung der Jusos Karlsruhe-Land, die eine Fahrradtour durch den Kraichgau unternahmen, stießen später dazu und beteiligte sich am regen Austausch.
Parsa Marvi, der im vergangenen Herbst erstmals in den Bundestag gewählt wurde, berichtete von seinen ersten Eindrücken als Abgeordneter sowie von aktuellen politischen Themen. Mit Interesse hörten die Besucherinnen und Besucher, dass die Bundesregierung sich gleich nach ihrem Amtsantritt bereits mit möglichen energiepolitischen Schwierigkeiten aufgrund der damaligen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine befasst hatte, auch wenn davon nichts in den Medien berichtet wurde. So war man bei Kriegsausbruch nicht unvorbereitet, auch wenn dieser Eindruck bisweilen erweckt wurde. Weitere Themen waren die Leistungen des Entlastungspakets, die Marvi nicht weit genug gehen. Er hatte sich bereits einem Antrag des SPD-Kreisverbands angeschlossen, wonach insbesondere für Menschen ohne eigenes Einkommen – darunter Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende und Studierende – zusätzliche Entlastungen gefordert werden. Abschließend stellte sich unser Bundestagsabgeordneter den Fragen der interessierten Besucherinnen und Besucher.
Das SPD-Sommerfest wurde auch in diesem Jahr zum Treffpunkt für Genossinnen und Genossen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger nicht nur aus Sulzfeld, sondern auch aus den umliegenden Ortschaften. Der neue Veranstaltungsort wurde allgemein für gut befunden und bot hervorragende Voraussetzungen für ein harmonisches und entspanntes Beisammensein.
Der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Becker und sein Stellvertreter Volker Geisel zogen eine äußerst positive Bilanz des Sommerfestes und freuen sich bereits jetzt auf das nächste Fest, das Anfang August 2023 stattfinden soll.
