Nachrichten zum Thema Aktuelles
JHV des SPD-Ortsvereins Walzbachtal
Herzliche Einladung zu unserer JHV
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| Viele Grüße Ingo Neugart |
Dauerbeflaggung aller öffentlichen Gebäude in Walzbachtal
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum AfD Antrag zur Dauerbeflaggung aller öffentlichen Gebäude in Walzbachtal
Nach nun mehr als 1 ½ Jahren, in denen die AfD hier im Gemeinderat vertreten ist, wurde jetzt erstmals von dieser neu im Rat vertretenen Fraktion ein Antrag eingereicht.
Wir waren jetzt alle sehr gespannt auf diesen ersten Antrag.
Ist es ein Antrag zur Verringerung des Defizits im kommunalen Haushalt? – Fehlanzeige, obwohl die beiden AfD-Gemeinderäte sich nun zum zweiten Mal in Folge zum Haushalt enthalten haben.
Ist es ein Antrag zur Reduzierung fossiler Energien? – Fehlanzeige, laut AfD gibt es ja keinen Klimawandel und Windräder werden eh grundsätzlich abgelehnt.
Und was für ein Antrag liegt uns denn jetzt vor?
Es handelt sich hier um einen Musterantrag, der schon in vielen Gemeinden und auch im Bundestag gestellt wurde – das haben wir bei einer Google-Recherche festgestellt - und nicht speziell für unsere Gemeinde Walzbachtal erarbeitet wurde. Und darüber hinaus geht es um ein wirklich unerhebliches Detail wie Bundes- und Landesfahnen an allen öffentlichen Gebäuden!
Drei Seiten lang wird mit vielen Wiederholungen der Antrag begründet. Es kommen solche Begriffe wie „Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem eigenen Land“ oder „Betonung der Zugehörigkeit zur nationalen Gemeinschaft“ vor. Uns gruselt so etwas und vor dem geistigen Auge kommen uns bei den vielen Fahnen auch Filmaufzeichnungen aus den 30er Jahren in Erinnerung.
Die Europaflagge fehlt in diesem Antrag übrigens komplett. Sie symbolisiert nicht nur die Einheit und Vielfalt unseres Kontinents, sondern steht auch für die Werte, die uns als Gemeinschaft verbinden.
Die SPD steht für die Werte der Flaggen der Bundesrepublik Deutschland, Baden-Württembergs und der Europäischen Union, die Freiheit und Demokratie für alle Menschen repräsentieren. Daher halten wir einen Antrag zur zwangsweisen Beflaggung von Kindergärten, Bauhöfen und anderen öffentlichen Einrichtungen für nicht zielführend.
Es ist wesentlich, dass die Gemeindeverwaltung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten selbst entscheiden kann, wann und wie beflaggt wird. So ist es uns als SPD beispielsweise sehr wichtig, dass am 27. Januar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus Flaggen gehisst werden. Diese Flexibilität ermöglicht es uns, die Bedeutung der Flaggen angemessen zu würdigen und gleichzeitig die Identität unserer Gemeinde zu bewahren.
Aus all diesen Gründen lehnt die SPD-Fraktion den AfD-Antrag ab!
Politische Informationsfahrt nach Berlin
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi, der unseren Wahlkreis mit betreut, unternahmen sechs Mitglieder und Freunde des SPD-Ortsvereins Walzbachtal eine viertägige politische Bildungsfahrt nach Berlin.
Unsere Exkursion war eine spannende und lehrreiche Erfahrung. Die Anreise erfolgte bequem mit der Bahn, sodass wir entspannt in der Hauptstadt ankamen. Vor Ort erwartete uns ein abwechslungsreiches Programm mit einem klaren politischen Schwerpunkt.
Bei einer Stadtrundfahrt, die sich an politischen Gesichtspunkten orientierte, erhielten wir einen guten Überblick über wichtige Orte der deutschen Geschichte und Politik. Besonders interessant war der Besuch im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, wo wir einen Informationsvortrag hörten und anschließend an einer Hausführung teilnehmen konnten.
Ein weiteres Highlight war der Besuch einer Plenarsitzung, bei dem wir einen direkten Einblick in die parlamentarische Arbeit bekamen. Zudem hatten wir die Gelegenheit zu einer Diskussion mit Parsa Marvi, die uns politische Themen aus erster Hand näherbrachte und Raum für Fragen bot.
Auch der Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes war beeindruckend und bot neben einem tollen Ausblick auch interessante Informationen zur Architektur und Geschichte des Gebäudes.
Neben den politischen Programmpunkten beschäftigten wir uns auch intensiv mit der deutschen Geschichte. So nahmen wir an einer Führung im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr am Flugplatz Berlin-Gatow teil. Ebenso eindrucksvoll war die Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, die uns die Geschichte der DDR und das Leben politischer Gefangener näherbrachte.
Abschließend lässt sich sagen, dass diese tolle und informative Berlinfahrt uns nicht nur viele neue Eindrücke vermittelt, sondern uns auch einen bedeutenden Teil der Geschichte Berlins auf anschauliche Weise nähergebracht hat.
Kreisparteitag in Forst
Wir waren mit einer starken Delegation der SPD Waghäusel beim Kreisparteitag der SPD Karlsruhe-Land im Alex-Huber-Forum in Forst dabei – und die Stimmung war so, wie wir sie uns als Sozialdemokraten wünschen: offen, solidarisch und nach vorne gerichtet.
Auch, wenn die politische und vor allem weltpolitische Lage derzeit oft frustrierend wirkt. Resignation ist keine Option – im Gegenteil, jetzt braucht es erst recht eine starke, sichtbare Sozialdemokratie vor Ort. Wir haben in den Diskussionen immer wieder betont, dass genau hier unsere Stärke liegt: nah dran an den Menschen in Waghäusel, ansprechbar, mit konkreten Ideen für Kita, Schule, Wohnen, Mobilität und ein gutes Miteinander in unseren Stadtteilen.
In den Pausen und Arbeitsrunden haben wir viele Anregungen mitgenommen – von Strategien gegen Rechts über bezahlbares Wohnen bis hin zu der Frage, wie wir junge Menschen besser für Politik begeistern. Einige dieser Ideen werden wir in den kommenden Wochen in unsere Arbeit im Ortsverein einbauen.
Maifest am Oberen Kamm
Endlich wieder! Wir feiern den Tag der Arbeit mit unserem traditionellen Maifest. Diesmal laden wir an die Dorfmitte „Oberer Kamm“ in Kirrlach (Wegbeschreibung siehe unten) statt. Mit dem Maifest begrüßen wir nicht nur den Frühling, sondern erinnern daran, wie wichtig Solidarität gerade heute ist.
Denn unsere Welt scheint in Anbetracht weltweiter Krisen und Kriege aus den Fugen geraten – die Folgen zeigen sich auch bei uns vor Ort. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist unsere Antwort darauf: mehr Gemeinsinn. Gemeinsam setzen wir am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge. Gemeinsam sind wir solidarisch!
Neben Getränken und belegten Brötchen (auch vegetarisch & vegan) gibt es wie immer ein vielfältiges Angebot an Kuchen und natürlich unsere berühmte Maibowle. Zudem laden wir von 10 - 12 Uhr zum Weißwurstfrühstück ein.
Am 1. Mai von 10 bis 18 Uhr am Oberen Kamm in Kirrlach (am Duttlacher Graben, Zugang über Waghäuseler Str. 37 zwischen Herrenzimmer und Obstladen).
Wir freuen uns auf Sie und Euch!
So findet ihr uns:
• Zum Oberen Kamm kommt ihr von der Waghäuseler Straße über den Weg zwischen Herrenzimmer und Obstladen
• Die nächstgelegene Adresse lautet: Waghäuseler Str. 37
