8 Minuten und 46 Sekunden: So lange dauerten die Qualen, die George Floyd am 25. Mai 2020 erdulden musste, bis er von der Polizei ermordet wurde. Diese Tat steht stellvertretend für institutionellen Rassismus, Polizeigewalt aber auch Gerechtigkeitsforderungen. Gerechtigkeit ist noch lange nicht erreicht. Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland ist Rassismus tief in unserer Gesellschaft verankert. Medien, die Rassismus verharmlosen, eine CDU, die rassistische Politiker für den Bundestag aufstellt und rassistische Anfeindungen im Alltag. Das passiert auch in unserem Landkreis: z.B. Nazi-Chatgruppen in der Bruchsaler Bereitschaftspolizei, Hakenkreuze auf den Großflächen der Ettlinger Landtagskandidatin Aisha Fahir, Hass und Hetze im Netz und auf offener Straße. Um zu zeigen, dass sich auch nach einem Jahr auf der Welt nichts grundlegend am Rassismus Problem geändert hat, werden wir am 25. Mai -am Todestag von George Floyd -erneut auf der Straße sein. Uns ist wichtig, dass dieses Ereignis nicht in Vergessenheit gerät und dass wir weiter für eine rassismusfreie und offene Gesellschaft kämpfen. Wir zeigen in einem Flashmob auf dem Bruchsaler Marktplatz die rote Karte gegen Rassismus und lassen Menschen reden, die über Diskriminierungserfahrungen und Rassismus berichten.

Sei dabei 25.05.21 19 Uhr Marktplatz Bruchsal. Selbstverständlich achten wir auf die Maskenpflicht und die Sicherheitsabstände.

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Der SPD Ortsverein nimmt am 28. Mai an der Juso-Aktion teil. Selbst an den schönsten Orten unserer Gemeinde begegnet uns immer häufiger Müll. Lasst uns gerade am Tag der Nachbarschaft zeigen, dass wir solidarisch miteinander umgehen und die Natur von Müll und Plastikteilen befreien. Kleine Veränderungen und Taten können am Ende Großes bewirken. Vor allem dann, wenn viele Menschen mitmachen. Wir freuen uns, wenn sich der Aktion noch weitere Bürgerinnen und Bürger anschließen. Müllsammelzangen und Müllsäcke werden gestellt.

Treffpunkte: 15 bis 15:30 Uhr Langenbrücken Mitte (Sparkasse)

15 bis 15:30 Uhr Marktplatz Mingolsheim - Müllsammeln u.a. am Rande des Mühlbachs

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Die Kreis-SPD lädt am Samstag, 1. Mai um 12 Uhr zu einer digitalen Mai-Kundgebung zum Thema „Solidarität ist Zukunft“ ein. Das Motto zum 1. Mai weist uns den Weg aus der Krise. Wir wollen mit solidarischer Politik die Gesellschaft von morgen gestalten – #GeMA1nsam mit Ihnen und Dir. Wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro, damit sich niemand mit Applaus begnügen muss. Wir schaffen den ökologischen Umbau unserer Wirtschaft und die Digitalisierung der Arbeitswelt. So sichern wir Einkommen und Perspektiven für alle. Wir stellen uns Hass und Hetze entschlossen entgegen und stärken den Respekt in unserer Gesellschaft. Wir holen die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz.

Mit dabei sind:

• Leni Breymaier (ehemalige Landesvorsitzende von verdi und Bundestagsabgeordnete)
• Neza Yildirim (Bundestagskandidatin für Bruchsal-Schwetzingen)
• Patrick Diebold (Bundestagskandidat Karlsruhe-Land)
• Eberhard Schneider (ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal)

Einwahl zum Meeting: WebEX 

Meeting-Nummer: 996 680 365

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Besondere Zeiten erfordern besondere Formate. Auf der ersten hybriden Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land wurden an einem Wochenende Zukunftsdebatten online geführt und corona-konform ein neues Vorstandsteam in Open-Air-Wahlgängen gewählt.

Breite Beteiligung und motivierte Jusos erlebten die beiden Juso-Sprecher*innen und Kommunalpolitiker*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner am Vorabend in der Online-Live-Konferenz aus den Wohnzimmern im Landkreis. Am Folgetag ging es dann für viele Jusos aus dem Landkreis Karlsruhe nach Bad Schönborn. Dort wurde in Wahlgängen, die unter freiem Himmel stattfanden, ein neuer Vorstand gewählt. Alle Teilnehmenden wurden am Einlass getestet, trugen während der Versammlung FFP2-Masken und hielten den vorgegebenen 2-Meter-Abstand zueinander ein.

Einen neuen Mitgliederrekord konnten die Jusos vermelden: Über 30 Neumitglieder unter 35 Jahren begrüßten die Sprecher*innen in den letzten Monaten in der SPD. „Der Drang nach Zukunft, nach einer sozialeren, klimagerechteren und offeneren Politik, war noch nie so groß wie jetzt“, so die Kreis-Jusos. Mit auffälligen und mutigen Positionen, Kampagnen und einer offenen Kommunikation auf Augenhöhe konnten die Jusos viele junge Menschen im vergangenen Arbeitsjahr begeistern. Viel Zuspruch für ihre Arbeit für ein klimaneutrales und gerechtes Morgen erhielten die beiden Sprecher*innen Fahir und Eidner von den anwesenden Jusos und bestätigten sie bei der Wahl in ihren Kreisvorstandsämtern. Bei den weiteren Wahlen wurden Helen Hanke, Viktor Ebinger, David Heger und Tim Schowalter in den Kreisvorstand gewählt. Wurda Arshad, Paul Rastetter, Jacob Haas, Max Spieler und Lea Zimmermann-Häfner komplettieren als Beisitzer*innen von nun an den Vorstand.

„Als Jusos sind wir das Sprachrohr der jungen Generation, die aufsteht für einen Aufbruch nach Ende der Pandemie: Es braucht endlich konsequenten Klimaschutz im Sinne des 1,5 Grad-Ziels und eine echte soziale Perspektive für junge Menschen“, so die Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Mit Blick auf die Bundestagswahlen im September ergänzt Fahir: „In Berlin wurden wir lange genug von der skandalgebeutelten CDU und ihren in Affären verstrickten Abgeordneten vertreten. Wenn uns diese Zeit eines gezeigt hat, dann: Mit der Union wird es keinen Fortschritt geben.“

„Vor Ort wollen wir deshalb gemeinsam mit unseren SPD-Bundestagskandidierenden Nezaket Yildirim und Patrick Diebold den lange verschlafenen Aufbruch wagen“, fügt Eidner an. „Am 26. September endet eine Ära – und eine neue kann beginnen.“

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Im Vorfeld der Landtagswahlen hat der Kreisverband der Jusos Karlsruhe-Land eine Jugendwahlkampagne gestartet. „Unser Ziel ist es, mit unserer Kampagne bestehend aus verschiedenen Guerilla-Aktionen junge Menschen anzusprechen und zu politisieren“, erklärt der Juso-Kreisvorstand.

Hierzu haben die Jungsozialisten auch eigene Plakate in den Wahlkreisen Ettlingen, Bretten und Bruchsal angebracht. „Wir wollen Politik aus der Ecke der Gemütlichkeit herausholen. Unsere ‚Störplakate für soziale Gerechtigkeit‘ sind ein augenzwinkernder Seitenhieb an unsere Mitbewerber*innen“, so der Juso-Kreisvorstand. Optisch im Design der jeweiligen Partei gehalten, gehen die Plakate inhaltlich auf die Versäumnisse der jeweiligen Parteien in der vergangenen Legislatur ein: „Im Landtag von Baden-Württemberg ist mit den Grünen eine Partei vertreten, die jede Konsequenz beim Klimaschutz vermissen lässt. Deshalb unsere Forderung: ‚Rot wählen für Klimaschutz‘. Kultusministerin Eisenmann (CDU) hat das aktuelle Bildungschaos zu verantworten, daher ist unsere Antwort auf die Kampagne der CDU: ‚SPD, weil Bildungschaos sonst Alltag wird‘“, so die Jusos. Mit ihren Gegenplakaten für soziale Gerechtigkeit positionieren sich die Jusos auch klar gegen rechts: „Vor einem Jahr sind in Thüringen die bürgerlichen Masken der FDP gefallen, als Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Die Südwest-FDP fiel damals vor allem durch Schweigen auf – und bemüht im Vorfeld der Landtagswahlen ganz aktuell die ständige Gleichsetzung von rechts und links. Mit unserer Kampagne machen wir deutlich, dass die rechtsextreme AfD und diejenigen, die aus Machtkalkül mit ihr paktieren, keine verlässlichen Partner in einer Demokratie sind“, so die Jungsozialisten.

Die Störplakate für soziale Gerechtigkeit bilden den Auftakt für die weitere Jugendkampagne, die auch eine Late-Night-Show der Kreis-Jusos mit den SPD-Kandiderenden beinhalten wird. Die bisherigen Reaktionen auf die Kampagne zeigen, dass die Störplakate für soziale Gerechtigkeit einen Nerv träfen: „Wir haben bereits viele positive Rückmeldungen junger Menschen und Resonanz in den sozialen Medien erhalten“, so die Jusos Karlsruhe-Land.

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