Europa
"Dass May als Premierministerin weitermachen will, ist ein Skandal. Sie hatte diese Wahl ausdrücklich als Signal zur Unterstützung ihrer Politik ausgerufen - und ist krachend gescheitert. Alles andere als ein Rücktritt ist ignorant und zynisch. Diese Wahl zeigt auch, dass die Britinnen und Briten nach jahrelangem Spardiktat und Wirtschaftsliberalismus die Nase voll haben.
Corbyn hatte angekündigt, das Landwirtschafts- und finanzpolitisch nach links zu rücken – und hat damit vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern großen Erfolg gehabt. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine klare Haltung ist. Wir konnten es schon bei der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten sehen: Junge Menschen in Europa wollen mehr Gerechtigkeit und ein gemeinsames Europa. Das macht Hoffnung für die Zukunft. Und das gibt uns auch Rückenwind für die Bundestagswahl in Deutschland."
Am 9.Mai war Europatag.
In Bruchsal informierten sich zahlreiche Bruchsalerinnen und Bruchsaler am Stand der SPD über die Angebote und die Arbeit der Europäischen Union.
Möglichkeiten, sich kundig zu machen, boten die verschiedenen Infobroschüren, die über Europa und die Strukturen der Europäischen Union informierten.
Mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Bruchsal, der die Veranstaltung organisiert hatte, konnte im persönlichen Gespräch über Europa diskutiert werden.
Zum selbst Mitmachen regte auch eine Tafel an, auf der alle Passantinnen und Passanten aufschreiben konnten, was für sie „Europa“ bedeutet.
Das „unbestrittene Highlight der Veranstaltung stellte jedoch die große Pinnwand dar, auf der jeder sagen konnte, was er oder sie über Europa denkt“, so Tobias Borho, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bruchsal.
„Wir wollen als Partei, aber auch als überzeugte Europäer, ein Zeichen setzten und daran erinnern, dass Europa nicht weit weg von den Bürgerinnen und Bürgern ist, sondern ihnen überall im Alltag begegnet.“, erklärte Tobias seine Gedanken zum Europatag: „Ich denke, dass Europa die Menschen heute immer noch bewegt und sie zum Denken anregt.“.
Als die Veranstaltung beendet ist, passt kein Blatt mehr auf die Pinnwand. Wenn die Pinnwand ein Beleg für dieses Anregen zum Denken ist, scheint Tobias damit nicht ganz falsch zu liegen.
Tobias Borho, Vorsitzender der Bruchsaler SPD, zum Europatag:
"Europa steht für Freiheit, Gleichheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Achtung der Menschenwürde sowie Toleranz, Gerechtigkeit und Solidarität. Dies sind Werte, die es gerade auch in schwierigen und turbulenten Zeiten zu verteidigen gilt, in denen sich Nationalismus und Populismus in Europa und der Welt wieder verstärkt breit machen. Unser freies Leben baut auf diesen Grundwerten Europas auf. Dies müssen wir uns und den Zweiflern Europas immer wieder bewusst machen."
Am 9. Mai 1950 begann das Projekt Europa mit dem Plan des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman zur Schaffung einer übernationalen Verwaltung für die Kohle- und Stahlindustrie, der im nächsten Jahr zur Bildung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) führte - der ersten supranationalen Organisation in Europa. Über die Jahre hat sich diese Gemeinschaft zu EU weiterentwickelt, einer großen Familie, die heute zwar auch für manchen Streit, aber ebenso für Frieden und wirtschaftlichen Wohlstand zum Nutzen ihrer Bürger sorgt.
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. „Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen“, betonte Breymaier. „Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede.“
Aus organisatorischen Gründen muss die Fahrt des Arbeitskreises Europa nach Brüssel verschoben werden auf 10. - 12. Oktober 2017; Preis/Person: 250.- € im DZ (70,- € EZ-Zuschlag).
Nähere Informationen und Anmeldungen: Hans-Jürgen Gottwald, Tel.: 07255-725290; Mail: hjgottwald@go-systems.de
Möglich sind auch noch Anmeldungen für die Fahrten nach Straßburg am 15. Mai 2017 und 12. September 2017; Preis /Person: 20,- € (mit Stadtführung 27,- €).
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