SPD organisiert Bürgerversammlung zur Umgehungsstraße K3575
In der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ist zu lesen:
„Wichtige Gemeindeangelegenheiten sollen mit den Einwohnern erörtert werden. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat in der Regel einmal im Jahr , im übrigen nach Bedarf eine Bürgerversammlung anberaumen“.
Der Gemeinderat ist seinen Verpflichtungen nach der Gemeindeordnung nicht nachgekommen. Stattdessen lehnte dir Mehrheit aus CDU und FWV den Antrag der SPD auf Abhaltung einer Bürgerversammlung zum Thema K3575 ab. Für den Bürgermeister ist die „Umgehungsstrasse“ auch kein wichtiges Thema, weshalb er die für September terminierte Bürgerversammlung absagt.
Deshalb hat die SPD Bad Schönborn die Initiative ergriffen und für den 10. November 2010 zu einem Informationsforum zum aktuellen Planungsstand der „Umgehungsstraße“ K3575 in die Ohrenberghalle in Bad Schönborn eingeladen. Über 200 Mitbürgerinnen und Mitbürger nutzten die Gelegenheit, sich zu informieren und mit allen an der Planung beteiligten zu diskutieren.
Ende gut – alles gut?
Von Sonja Steinmann, Gemeinde- und Ortschaftsrätin
Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Verwaltung waren dieser Tage von der Kirchengemeinde eingeladen, um die Wiederinbetriebnahme des Kindergartens in Ettlingenweier bei einer Besichtigung und einem Abendessen zu feiern. Schön ist er geworden – und nach Bekunden der Erzieherinnen endlich auch so, wie sie ihn sich von Anfang an gewünscht hatten – mangelfrei.
Neuer Kreisvorstand gewählt
Am Sonntag,den 24. Oktober fand im Gasthaus Ritter in Ubstadt-Weiher
die diesjährige Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land statt. Neben
einem ausführlichen Arbeitsprogramm, welches beschlossen wurde, wählten die
Jusos hier einen neuen Kreisvorstand. In einer demokratischen Wahl wurden
Yannick Trares und Kathrin Röwer aus Waghäusel in ihrem Amt bestätigt. Zudem
zogen Christian Holzer aus Forst und Irini Karananou aus Bruchsal erstmals in den
Juso-Kreisvorstand ein. Als neuer Kreiskassier wurde Steffen Schoch aus Malsch
gewählt. Auf einer ersten konstituierenden Sitzung im November wird dann aus der
Mitte des Vorstandes ein Sprecher gewählt werden.
Die Jusos Karlsruhe-Land und ihre neuen Vorstandsmitglieder freuen sich auf ein
konstruktives und spannendes Arbeitsjahr, das gemeinsam beschritten wird. Ein Dank gilt den ausscheidenden Marko Vidakovic und Dennis Eidner.
