Frank-Walter Steinmeier beklagt schleichende Entsolidarisierung der Gesellschaft bei der Reform des Gesundheitssystems
In 'Mein Standpunkt' äußert sich der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu Plänen der Regierungskoalition, die darauf abzielen, den Sozialvertrag für Gesundheit zu kündigen. Mehr dazu...
Eneuerbare Energien - gut für die Umwelt, gut für die Konjunktur?
Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet ein Energieforum
am Freitag, 19.11.2010 um 19.00 Uhr im ver.di-Haus zum Thema: „Erneuerbare Energien – Gut für die Umwelt, gut für die Konjunktur?!“
Referenten:
Dieter Seifried, Büro Ö-quadrat, Freiburg
Thomas Müllerschön, Windmühlenberg GmbH, Karlsruhe
Dr.-Ing. Martin Sawillion, Klimaschutz- und Energieagentur
Baden-Württemberg, Karlsruhe
Johannes Stober MdL, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im
baden-württembergischen Landtag, Karlsruhe
Hier das ganze Programm...
Wolfgang Wehowsky zum Antrittsbesuch bei Bürgermeisterin Sarina Pfründer in Sulzfeld
Der Brettener SPD-Landtagsabgeordnete hat Bürgermeisterin Pfründer nach ihren gut 100 Tagen im Amt besucht und sich über die Gemeinde Sulzfeld informiert.
Probleme bereitet der Gemeinde die Verlagerung des zweitgrößten Gewerbebetriebes, der Firma E.G.O an deren Stammsitz in Oberderdingen. Dadurch werden bis 2012 über 200 Arbeitsplätze in Sulzfeld wegfallen. Die Schließung begründet sich durch Synergieeffekte bzw. Aufgabe von Produktionslinien im Bereich Elektro- und Regeltechnik. Für die Beschäftigten werde von der Firma E.G.O. ein Sozialplan erstellt; zahlreiche Arbeitsplätze bleiben jedoch in Oberderdingen erhalten. Infolge der Schließung dieses Werkes drohe der Gemeinde Sulzfeld natürlich ein nicht unerheblicher Verlust an Einnahmen aus der Gewerbesteuer.
Städtebauliches Konzept für Mannheimer Straße
Die Entwicklung attraktiver Ortskerne ist eines der zentralen politischen Ziele der SPD im Waghäuseler Gemeinderat. Um dieses Ziel zu erreichen sind auch in den kommenden Jahren einige Schritte erforderlich. Einer dieser Schritte ist die Weiterentwicklung der Mannheimer Straße in Wiesental - auf Höhe der Hausnummern 3-11. "Wir fordern für den Haushalt 2011 eine Planungsrate, damit für diesen Bereich ein städtebauliches Konzept entwickelt werden kann", erläutert Stadtrat Roland Herberger. In diesem Zusammenhang wird die Stadtverwaltung aufgefordert, entsprechende Fördermöglichkeiten seitens des Landes zu prüfen.
SPD fördert Basisdemokratie in Bad Schönborn
Am Mittwoch, dem 10.11.2010, lud die SPD Bad Schönborn zur ersten Bürgerversammlung bezüglich der geplanten Ortsumgehung in die Ohrenberghalle im Ortsteil Mingolsheim, der auch die Jusos Bad Schönborn und Bruchsal beiwohnten. Zu Gast waren neben den beiden Bürgerinitiativen, welche sich für, beziehungsweise gegen die Umgehungsstraße einsetzen, auch Vertreter des Landratsamts Karlsruhe.
