Der vorwärts sucht nach Visionen, Utopien und ganz realen Projekten, die die Abkehr von einer solidarischen und sozialdemokratisch geprägten Gesellschaft in diesem Jahrhundert verhindern können.
Neoliberale und nur am Markt orientierte Politik lässt die Schere zwischen Arm und Reich wachsen, macht den Staat arm und handlungsunfähig, unterstützt eine Ghettoisierung von armen und reichen Stadtteilen, private Schulen und Hochschulen ersetzen immer mehr das staatliche Bildungssystem, immer mehr wohlhabende Bürgerinnen und Bürger klinken sich aus dem staatlichen Gesundheitssystem aus, vielen anderen droht Altersarmut, ein weltweiter Bevölkerungsdruck bei steigender Rohstoffknappheit und und und...

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Im Dezember werden absehbar die bisherigen Maßnahmen der Ortskernsanierung in Kirrlach planmäßig fertiggestellt. Im Rahmen einer Fraktionssitzung wurden nun die weiteren Schritte thematisiert.
Für das kommende Jahr setzt sich die SPD-Fraktion für die Fortführung der Sanierungsmaßnahmen ein. Zunächst soll dabei der Umbau von der Ortsmitte Richtung Ortsausgang Kronau angegangen werden. „Die Straßendecke und die Gehwege befinden sich zum Teil in einem stark renovierungsbedürftigen Zustand“, erklärte SPD-Stadtrat Sandro Quarata.

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Vor allem türkisch-stämmige Migrantinnen und Migranten hat die Projektgruppe SPD ve biz im Blick und möchte diese an demokratischen Entscheidungsprozessen beteiligen. Viele Migrantengruppen haben gemerkt, dass sie Entscheidungen, die sie betreffen, nur beeinflussen können, wenn sie sich politisch engagieren. Das kann durch eine Kandidatur zum Gemeinderat oder durch aktive Mitarbeit in den Ortsvereinen von Parteien erfolgen. Deshalb ist das Ziel von SPD ve biz, Menschen mit Migrationshintergrund für die politische Arbeit in der SPD zu gewinnen.

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Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"

Die SPD- Fraktion wirft den Grünen angesichts ihres heute vorgestellten Gutachtens gegen eine Landesfinanzierung von Bahntrassen vor, damit insbesondere den Menschen im Rheintal zu schaden. Schließlich gelte dieser Ansatz auch dort, wenn er für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke gelten solle. Dieser Vorstoß sei deshalb vollkommen unverständlich und demonstriere vor allem, wie stark die Grünen auf das Projekt "Stuttgart 21" fixiert seien. "Gerade im Rheintal zeigt sich doch, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt", sagt Nils Schmid, Fraktionsvizechef und SPD- Spitzenkandidat. Er reist heute im Rheintal von Stadt zu Stadt, um die bisherigen Bahn- Planungen in Augenschein zu nehmen und sich bei den Bürgern über die Folgen zu in- formieren.

Im Übrigen gebe es vielfältige Beispiele dafür, wie Bundesinvestitionen im Verkehr durch zusätzliche Landes- und kommunale Zuschüsse verbessert oder überhaupt in die Wege geleitet worden seien. Schmid verwies etwa auf den Lärmschutz an der Autobahn Böblingen- Sindelfingen oder auf die Elektrifizierung der Gäubahn zwischen Singen und Schaffhausen, die das Land zwischen 1987 und 1992 übernommen hat. "Das Land kann ja wohl nicht auf diese Vorteile verzichten, nur weil die Grünen Stuttgart 21 und die Neu- baustrecke verhindern wollen", erklärt Schmid.

Die Sitzung des Gemeinderats am 23.11.2010 findet auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion in der Kraichgauhalle statt.

Die SPD-Fraktion hatte sofort nach erhalt der Einladung moniert, dass für den Tagesordnungspunkt „Stellungnahme der Gemeinde zur K3575“ das Rathaus und kein größerer Raum gewählt wurde.

Wir gehen davon aus, dass zu dieser Sitzung wesentlich mehr Bürgerinnen und Bürger erscheinen, als der Saal Zuhörer fasst.

Inzwischen wurde uns mitgeteilt, dass unserem Antrag entsprochen wurde und die Sitzung in der Kraichgauhalle stattfindet.

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