Siloabriss ist unverantwortlich
Man kann die Eremitage-Silos hässlich finden, man kann in ihnen aber auch ein Industriedenkmal mit Waghäuseler Geschichte sehen und einen architektonischen Kontrapunkt, welcher der Eremitage erst die richtige Geltung verschafft. Obwohl sich die SPD auch aus diesen Gründen für den Erhalt der Silos einsetzt, ist dieser Teil der Betrachtung zugegebenermaßen Geschmacksache.
Der Geschmack hört allerdings da auf, wo es ums Geld geht. Von den Befürwortern des Abrisses werden die steigenden Entsorgungskosten als Argument angeführt, den Abriss jetzt mit allen Mitteln vorzunehmen. Aus der Sicht der SPD-Fraktion ist dies haushaltspolitischer Unsinn:
Jeder weiß, dass die Baubranche boomt und dass Unternehmen, die solch einen Abriss vornehmen, sich gerade jetzt ihre Dienste teuer bezahlen lassen.
Im Haushalt 2018 müssen 2 Mio. EUR veranschlagt werden. Kapital, das, anders als vom CDU-Fraktionsvorsitzenden in den BNN behauptet, nur über Kredite beschafft werden kann. Der schuldenfreie Haushalt ist damit futsch. Eine Spekulation auf höhere als die geplanten Gewerbesteuereinnahmen ist unseriöse Schönrechnerei.
Wir übertragen ein Bauvolumen von 7 Mio. EUR von 2017 nach 2018 und packen für 2018 nochmal 10 Millionen drauf. Für Kinderbetreuung, Breitband, Straßen und Schulen. Die Kapazitäten, um diese Projekte umzusetzen, sind damit schon am absoluten Anschlag. Welches dieser überaus wichtigen Projekte soll also für den Abriss geopfert werden?
Niemand würde ohne Not ein Haus für 2 Mio. EUR abreißen (zzgl. evtl. versteckte Altlast), um danach ein Grundstück im Wert von lediglich 300.000 € zu haben. Die Stadt soll es aber nach Meinung der Ratsmehrheit mit öffentlichen Geldern machen, obwohl unter Umständen zusätzlich noch erhebliche Vertragsstrafen entstehen, weil man einen langfristig gültigen Mietvertrag mit einem Mobilfunkanbieter brechen müsste. Ein Vertrag übrigens, dem die gleichen Ratsmitglieder zugestimmt haben, die jetzt den Abriss durchpeitschen wollen.
Jahresrückblick 2017 und Ausblick 2018
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Liebe SPD Ortsvereinsmitglieder,
das Jahr 2017 ist noch nicht zu Ende. Aber langsam kann man schon über ein „vergangenes“ Jahr sprechen.
Der SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen und die SPD Gemeinderatsfraktion haben 2017 viele Veranstaltungen durchgeführt und dadurch Nähe zu den Bürgern und Bürgerinnen gezeigt.
Das Ergebnis der Bundestagwahl am 24.09.2017 auf Bundes- und Landesebene als auch in Sulzfeld gibt uns Anlass für große Sorgen und Bedenken für eine künftige stabile, soziale, gerechte und menschenwürdige Gesellschaft in Frieden und Freiheit.
Wir bedanken uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Gruppierungen und Organisationen, die sich in diesem Jahr aktiv und ideell für eine friedliche und soziale Gesellschaft eingesetzt haben.
Im Rückblick können wir als SPD Ortsverein das Jahr 2017 als bewegtes politisches Jahr betrachten. Auf unserem Neujahrsempfang, der erneut im Bürgerhaus stattfand, durften wir die Europapolitikerin Evelyne Gebhardt MdEP und den Bundestagskandidaten Patrick Diebold begrüßen und mit ihnen ins Gespräch kommen.
Der SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen war auf verschiedenen Veranstaltungen in der Region vertreten: zum Beispiel auf dem traditionellen Heringsessen der SPD Gochsheim, beim Roten Herbst in Adelshofen an mehreren Kreiskonferenzen bei interessanten Diskussionen mit unseren Abgeordneten und Mitgliedern.
Mit vielen Aktionen und Infoständen hat der SPD Ortsverein im Rahmen der Bundestagswahl das Gespräch mit den Bürgern und Bürgerinnen gesucht und auf das Privileg „wählen zu dürfen“ aufmerksam gemacht.
Auf dem internationalen Kinderfest der Gemeinde Sulzfeld haben wir erneut für „Jung und Alt“ den spannenden Entchschwimmwettbewerb auf dem Kohlbach durchgeführt. Diese Veranstaltung war eine gelungene Aktion, die nicht nur die Kinder begeistert hat. Wir hatten alle sehr viel Spaß dabei und deshalb wird der SPD Ortsverein auch künftig diesen Wettbewerb fortführen.
Für 2018 haben wir uns wieder einiges vorgenommen.
Spannend wird der Mitgliederentscheid werden über die Bildung einer stabilen Bundesregierung mit einer deutlichen sozialdemokratischen Prägung.
Am 04 Februar 2018 findet unser inzwischen traditioneller Neujahrsempfang im Bürgerhaus statt. Als Gastredner wird uns eine lokale Persönlichkeit in aktuelle Themen mitnehmen.
Zitat:
„Nimm Dir Zeit. Für Menschen die Dir wichtig sind, und für Dich.
Zeit für den Blick zurück – und nach vorn.
Für mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.“
In diesem Sinne wünscht Ihnen der SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen und die SPD Gemeinderatsfraktion eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Für das Jahr 2018 wünschen wir Ihnen allen Gesundheit, weltweit Frieden und mehr Miteinander als Gegeneinander.
Ihr SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen
Sehr guter Besuch der Mitgliederversammlung
Die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Walzbachtal konnte am 29. November sehr viele Mitglieder und Gäste bei der Mitgliederversammlung im Naturfreundehaus Jöhlingen begrüßen.
War die Veranstaltung noch angekündigt mit dem Thema "Brennpunkte in Walzbachtal", so haben uns die Geschehnisse in Berlin nach dem Scheitern der Jamaikakoalition eingeholt.
Wir änderten unser Thema kurzfristig und luden die Mitglieder per Mail oder telefonisch zur Versammlung ein, die jetzt unter der Frage stand, wie sich die Bundes-SPD in Berlin verhalten soll:
Groko - Unterstützung einer Minderheitsregierung - Neuwahlen
Es wurde lebhaft diskutiert. Sowohl für die Große Koalition als auch für eine Minderheitsregierung wurden zahlreiche Vor- und Nachteile aufgeführt.
Am Ende der Veranstaltung wurde eine Probeabstimmung durchgeführt:
2/3 der Anwesenden sprachen sich für eine Minderheitsregierung aus.
Wir sind gespannt, wie es in Berlin in den nächsten Wochen weitergeht!
Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften
Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“
Ausflug zum Weihnachtsmarkt geprägt von GroKo-Diskussion
Mit Bus und Bahn fuhren Mitglieder und Freunde der Forster Sozialdemokraten von Forst über Bruchsal und Karlsruhe zum Weihnachtsmarkt Ettlingen. Von Beginn an wurde engagiert über den Zustand der SPD und über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition diskutiert. Pro- und Kontra Argumente wurden ausgetauscht und abgewogen. Erkennbar war eine große Unzufriedenheit mit Entscheidungen und dem Handeln der Bundes- und Landespartei. Der Erneuerungsprozess müsse endlich starten, so die einhellige Meinung. Es gab jedoch auch genügend Gelegenheiten für persönliche Gespräche. In Ettlingen angekommen gab es zunächst für alle ein warmes Getränk. Im Anschluss daran wurden die vielfältigen Weihnachtsmarktstände bestaunt und den musikalischen Darbietungen gelauscht. Zum geselligen Teil des Tages ging es ins Brauhaus Vogel, nur wenige Gehminuten vom Weihnachtsmarkt entfernt. Dort wurde geredet, gegessen und gelacht. Es war ein schöner, geselliger Nachmittag in Ettlingen.
