Antrag der SPD - Ohne Insekten bricht das System zusammen

Ohne Insekten bricht das System zusammen

Sachverhalt

Neuste Studien haben grausige Tatsachen ans Tageslicht gebracht. Insekten, Bienen und Schmetterlinge, die wichtig für die Flora und Fauna unserer sensiblen Natur sind, verschwinden zunehmen von der Bildfläche. Forscher sprechen von einem massiven Insektensterben. Seit 1987 ist die Biomasse von Insekten um 75%1 zurückgegangen. Ursachen gibt es viele. Für eine intakte Umwelt sind Bienen und Insekten von großer Wichtigkeit.

Wir wollen die unterschiedlichen Lebensräume mit ihren Tier- und Pflanzenarten schützen, mit „bienen-/insektenfreundlichen“ Grünflächen in unserem Gemeindegebiet. Deutschland hat sich verpflichtet, national und international die biologische Vielfalt zu erhalten. Wir stehen in der Verantwortung, eine gesunde und saubere Umwelt für unsere Kinder und Enkelkindern zu bewahren. Auch die Städte und Gemeinden müssen zum Erhalt unserer Umwelt einen Beitrag leisten.

Antrag

Zur Förderung der Biologischen Vielfalt beantragt die SPD, dass sich die Gemeinde Forst für das Förderprojekt „Natur nah dran“ des Nabu Baden-Württemberg und des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft bewirbt. Zehn Kommunen werden jedes Jahr bis 2020 mit einem Betrag von bis zu 15.000€ gefördert. Dadurch können Kommunen kostengünstig Grünflächen umgestalten. Eine erfolgreiche Bewerbung wäre nicht nur gut für unsere Natur, sondern auch für unsere Finanzen.

Motto der Bewerbung könnte sein: „Nicht nur der Forst ist grün, sondern auch Forst!“

Die Bewerbungsfrist endet jeweils am 31. Dezember. Es haben sich bereits erfolgreich Städte aus der Region für das Projekt beworben u.a. Stutensee und Bretten.

Breymaier und Vogt im Parteivorstand

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

Kontroverse Debatte um Gebühren der Ferienbetreuung für Grundschüler

Seit nunmehr zehn Jahren bietet die Gemeinde Bad Schönborn eine Betreuung ihrer Grundschüler während der Ferien an.  Zirka zwölf Wochen Schulferien stehen sechs Wochen Urlaub gegenüber, und so entwickeln sich die Anmeldezahlen stetig nach oben.  Die Berufstätigkeit beider Elternteile, insbesondere die der Alleinerziehenden verlangt nach einer verlässlich organisierten Struktur der Freizeitgestaltung. 

Seit 2012 sind alle Schulferien mit Ausnahme der Winterferien zwischen den Gemeinden Bad Schönborn und Kronau gemeinschaftlich aufgeteilt und bieten eine täglich siebeneinhalbstündige Betreuung an.  Die wöchentlichen Gebühren beliefen sich auf 60 Euro für das Erstkind und 40 Euro für das Zweitkind, inklusive Mittagsverpflegung und aller Programmkosten. 

Im Januar 2017 hat der Kreistag seine Zuschüsse für freiwillige Leistungen der Gemeinden ersatzlos gestrichen.  Die Mehrheit des Gemeinderates hat nun entschieden, dieses Defizit den Eltern in Verantwortung zu stellen.  Leider konnte die SPD diese saftige Erhöhung nicht verhindern, 75 Euro für das Erstkind, 50 Euro für das Zweitkind sind das Resultat.  In wiederholten Debatten wurde die ursprüngliche Erhöhung für das Zweitkind von 60 Euro auf nun 50 Euro reduziert. 

Auch hier konnte die SPD nicht zustimmen. 

Weder die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zu Kinder und Familienarmut, noch die des „Wohlstandsreports“ der ARD konnten das Gremium überzeugen.  Vor allem für Alleinerziehende und/oder Eltern mit geringen Einkünften ist diese Erhöhung schwer zu stemmen, müssen sie doch für nur drei Wochen betreute Ferien für ein Kind 225 Euro, für zwei Kinder 375 Euro bezahlen. 

Wir hätten die Gemeinde hier in der Pflicht gesehen, als familienfreundliche Kommune sich stärker zu engagieren und durch soziale und kulturelle Angebote prägende Erlebnisse für alle zu offerieren.

SusMa

öffentliche Fraktionssitzung

Herzliche Einladung zur nächsten öffentlichen Fraktionssitzung

Mittwoch, 13.12.2017

im Gasthaus Schwanen in Söllingen, Hauptstr. 28 (Ecke Rißweg), um 19 Uhr.

Auf der Tagesordnung: Bericht aus den Ausschüssen, Haushalt 18/19, Kindergartenneubau, sozialer Wohnungsbau, u.v.m.

 

Breymaier begrüßt Votum des Bundesparteitags

„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“

Termine

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30.08.2026 Ausflug zum Roten Winzer für alle Mitglieder und Freunde der SPD
Achtung: Dieses Jahr wegen Streckensperrung geänderte Fahrtrouten/-zeiten: Abfahrt: …

11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium

19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur

02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium

09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur

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