Alex Nohl wird SPD-Landtagskandidatin
Der Stadtverband Bruchsal gratuliert Alexandra Nohl, stv. Vorsitzende der SPD Helmsheim, Ortschafts- und Gemeinderätin herzlich zur Nominierung als Landtagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Bruchsal!
Schönbornhalle: Sanierung oder Neubau mit Plan
Seit Jahren kämpft die SPD-Fraktion für mehr Investitionen in unsere Hallen, Schulen und Straßen. Der schlechte bauliche Zustand der Schönbornhalle ist allen Gemeinderatsfraktionen bekannt, allerdings wurden größere Sanierungsvorhaben immer wieder verschoben. In intensiven Debatten wurde jahrelang um den besten Weg (Sanierung, Neubau, neue kleine Halle, Anbau) gerungen.
Im Februar gab es endlich einen Durchbruch: Einstimmig entschied sich der Gemeinderat für eine Bedarfs- und Variantenanalyse, die eine sachliche Entscheidungsgrundlage schaffen soll. Nur so kann fachlich fundiert und in Kenntnis der finanziellen Auswirkungen sowie im Dialog mit den Hallen-Nutzer*innen über Sanierung oder Neubau entschieden werden.
Drei Monate später verlassen einzelne Fraktionen und Gruppierungen diesen gemeinsam gefundenen Weg wieder und beantragen die Sanierung der Halle ohne die Analyse der Alternativen. Die SPD-Fraktion bewertet dies als voreilig und unseriös, und fordert erneut die sofortige Umsetzung des einstimmig gefassten Grundsatzbeschlusses, der ein Varianten-Gutachten eines unabhängigen Planungsbüros zur Ermittlung der Kosten vorsieht. Vor der Entscheidung müssen zunächst fundierte Fakten und eine ausführliche Variantenanalyse auf den Tisch. Gemeinsam mit allen Hallennutzer*innen kann dann beraten werden, welche Variante die sinnvollste Lösung für unser Bad Schönborn ist.
Sind die Schlossfestspiele 2020 wirklich abgesagt?
Festspiele im Schlosshof in diesem Sommer – auch mit reduzierter Zuschauerzahl – sind in diesem Sommer nicht zu machen. Der Gemeinderat hat entschieden, dass das Sommerprogramm abgesagt wird. Das heißt aber nicht, dass es vom Kulturbetrieb der Schlossfestspiele gar kein Programm geben wird: So werden im Winter zwei Kinderstücke gespielt und – nach gemeinsamen Gesprächen unserer Fraktion mit der Intendantin Frau Bauer und Herrn Neumann vom Kino Kulisse - sind auch Aufführungen aus dem Programm der Schlossfestspiele im Rahmen des Autokinos machbar. Es wird also durchaus ein – etwas anderes - Sommer-Kultur-Programm in Ettlingen geben. Als dritte im Bunde der Akteure beteiligen sich nun auch die Stadtwerke und bieten Kulturveranstaltungen in ihrer Garage. Alle diese Projekte sind aus der Not geboren. Die neuen Formate zeigen aber, dass in Ettlingen Menschen am Werk sind, die kreativ sind, Ideen haben und diese auch kurzfristig umsetzen können. All das ist gut für die Bürgerschaft, die sich nach Wochen der Abstinenz doch auf kulturelle Abwechslung freuen darf und vor allem die Kulturschaffenden, die auf diese Weise endlich wieder arbeiten und Geld verdienen können. Das ist allemal besser, als staatliche Hilfen beantragen zu müssen. Ein Dankeschön an alle, die daran mitwirken!
Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträtin
Endspurt: Mitgliederbefragung der SPD Karlsruhe-Land in Zeiten von Corona
Bis zum Montagnachmittag beteiligten sich nach Angaben des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer genau 600 Mitglieder. Das entspricht einer Quote von rund 38 Prozent.
„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Das Votum aus der Basis wird den SPD-Kandidierenden viel Rückenwind im anstehenden Wahlkampf geben. Zudem zeigen wir auch in der Corona-Zeit, wie moderne Basisdemokratie funktionieren kann“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.
Die Befragung läuft seit Anfang März. Die Kandidierenden haben sich bereits ab Mitte Februar bei den Ortsvereinen vorgestellt. Angesichts der Corona-Situation wurden zudem Online-Vorstellungsformate durchgeführt. In Video- und Telefonkonferenzen, mit YouTube-Videos und Social-Media-Beiträgen konnten sich die Mitglieder ein eigenes Bild über die Kandierenden machen.
Nach dem Votum der Mitglieder müssen die drei Kandidierenden noch im Juli oder September formal auf einer Mitgliederversammlung nominiert werden. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist zwar nicht bindend, der Kreisvorstand hat sich aber gemeinsam mit den Ortsvereinen und den sieben Kandidierenden darauf geeinigt, den/der Bewerber*in mit den meisten Stimmen im Wahlkreis als Landtagskandidat*in vorzuschlagen.
Der Geldhahn für Vereine wird nicht zugedreht!
Aktuell wird viel über die Zukunft der Vereinsförderung diskutiert. Fest steht: Der Geldhahn für Vereine wird nicht zugedreht!
Die Stadt Waghäusel unterstützt ihre Vereine sehr großzügig, in 2020 sind bisher schon 40.000€ überwiesen worden. Aufgrund der gravierenden Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise hat die Verwaltung nun diese Freiwilligkeitsleistungen vorübergehend ausgesetzt. Darüber muss man reden, sachlich und lösungsorientiert!
Die SPD Waghäusel wird sich dafür einsetzen, dass unsere Vereine auch in Zukunft Hilfe und finanzielle Unterstützung durch die Kommune erhalten.
