SPD: Erfolgreiche Basiskonferenz in Stuttgart
Breymaier: „Bei uns entscheiden die Mitglieder“
Über 400 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg waren heute auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um über die Planungen der Landes-SPD im Jahr 2018 zu sprechen. Thema der Basiskonferenz war neben den laufenden Koalitionsverhandlungen vor allem die Erneuerung der SPD in Bund und Land.
Alle Impressionen
SPD Stammtisch im Februar
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Was bewegt Waghäusel? Nicht nur aber auch in Bezug auf die SPD? Eine Möglichkeit, nahezu alle Themen in entspannter und gemütlicher Atmosphäre zu diskutieren, bietet der SPD Stammtisch. Ob GroKo oder Unpolitisches, es gibt keine Tagesordnung. Der zweite Stammtisch in 2018 findet am
22. Februar
ab 18:30 Uhr
in der Grillstube Kirrlach
statt. Wie immer ist kein Parteibuch oder Treuegelöbnis zur Teilnahme nötig.
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SPD Waghäusel trauert um Egon Baader
In der letzten Woche ereilte die SPD Waghäusel die traurige Nachricht, dass ihr Mitglied und ehemaliger Vertreter im Gemeinderat, Egon Baader, im Alter von 82 Jahren verstorben ist. 31 Jahre vertrat Egon die SPD im Gemeinderat von Waghäusel, bevor er zur Kommunalwahl 1999 auf eigenen Wunsch auf eine Kandidatur verzichtete. In all den Wahlen zuvor war Egon mit beachtlichen Stimmzahlen in den Rat gewählt worden und konnte sich so eines großen Vertrauens der Bürgerinnen und Bürgern in seine Person gewiss sein. Ein Vertrauen, dass er sich erarbeitete und durch sein Wirken im Rat stets aufrecht erhalten konnte. Denn bei allen Beratungen stand stets der Mensch im Mittelpunkt seiner Argumentation. Und sollte es so sein, so stimmte er auch gegen Mehrheitsmeinungen, um seinem Credo treu und mit sich selbst im Reinen zu sein. Zu der Kommunalpolitik gehört natürlich auch ab und an eine harte Auseinandersetzung, doch bei Egon Baader spielte sich das immer von Angesicht zu Angesicht ab, unaufgeregt, offen und ehrlich, nichts hintenrum.
Als Mitglied des Technischen Ausschusses leistete er unschätzbare Arbeit und vertrat dort die Fraktion kompetent und zuverlässig. Seine verbindliche Art hat manche hitzige Diskussion wieder in ruhige Bahnen gelenkt. Sachlich bleiben, gründlich abwägen, das Ende seines Handelns bedenken und die Kirche im Dorf lassen, das waren seine Stärken als Kommunalpolitiker.
Auch nach seinem Ausscheiden war Egon der SPD weiter verbunden und gern gesehener Gast und Ratgeber im Ortsverein. Wir werden ihn in unserer Mitte missen und ihm ein würdiges Andenken bewahren.
PENNY-Zentrallager an der Autobahnausfahrt Kronau
Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats stand das Thema „PENNY-Zentrallager an der Autobahnausfahrt Kronau“ auf der Tagesordnung.
Die Gemeinde Bad Schönborn hat hier wenig bis gar keine Möglichkeit dieses Projekt zu verhindern.
Das von der Gemeinde Bad Schönborn zu Recht geforderte Verkehrsgutachten ergab keine maßgebliche Belastung des Verkehrs in Mingolsheim durch dieses Zentrallager.
Damit hatte die Gemeinde auch keine Begründung, dieses Zentrallager abzulehnen.
Denn:
"Einsprüche gegen Planungen einer Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft sind nur möglich, wenn raumordnerische oder landesplanerische Gesichtspunkte dies gerechtfertigen. "
Eine gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit mit der Gemeinde Kronau ist aber wichtig für zukünftige Projekte der Gemeinde Bad Schönborn.
Die SPD-Fraktion stimmte daher dem Bebauungsplanentwurf „A5 Quartier“ Kronau zu.
Koalitionsverhandlungen: SPD-Team aus Baden-Württemberg komplett
Die SPD Baden-Württemberg ist mit insgesamt sieben Vertreterinnen und Vertretern bei den heute gestarteten Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU dabei.Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katja Mast, sind in der großen Verhandlungsrunde der SPD. Breymaier ist außerdem Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kommunen und Ländlicher Raum. Mast ist Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Frauen, Jugend und Senioren. Mitglieder im Verhandlungsteam aus Baden-Württemberg sind außerdem Lothar Binding (AG Finanzen und Steuern), Johannes Fechner (AG Innen, Recht, Verbraucherschutz, Bürgerbeteiligung), Rita Schwarzelühr-Sutter (AG Energie, Klima, Umwelt), Saskia Esken (AG Digitales), Martin Rosemann (AG Digitales).
