Rede zum Haushalt 2018
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2021
einschließlich Wirtschaftsplan
für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender
Gute Nachrichten für Kleinsteinbach
Gut vorbereitet ging die SPD-Fraktion in die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2018/2019. Wir haben viele Anträge gestellt, denen meistens gefolgt wurde. Für Kleinsteinbach vertrat GR Reiner Kunzmann mit „Herzblut“ die Schaffung einer zweiten Zufahrt zur August-Roßwag-Straße und zum Reutweg vom Stupfericher Eck aus. Schlagwort aus der Begründung: Einmündung Bockstalstraße und obere Ochsenstraße sind nicht mehr für diesen Schwerverkehr geeignet – Firma wird weiter wachsen müssen – zweite Zufahrt zu Wohngebiet oberhalb Reutweg mit Schulen und Kindergärten aus Sicherheitsgründen dringend erforderlich. Beide Bereiche wären im Katastrophenfall abgeschnitten. Die CDU-Fraktion schloss sich den Argumenten an, so dass eine breite Mehrheit für diesen Antrag vorhanden war. Zunächst folgen seitens der Verwaltung Gespräche, Erörterungen, Untersuchungen, allgemeine Genehmigungen, die letztlich in konkrete Planungen münden werden.
Neujahrsempfang 2018 - Nachklapp
Wie jedes Jahr veranstaltete die SPD Ettlingen auch in diesem Jahr ihren traditionellen Neujahrsempfang. Trotz ungewöhnlichem Termin am Mittwochabend im Karl-Still-Haus der AWO war die Veranstaltung sehr gut besucht. Als Gastredner sprach der SPD Europaabgeordnete Peter Simon zum Thema „Europa – quo vadis?“. Nach der Eröffnung des Abends durch unsere Stadtverbandsvorsitzende Anneke Graner, berichtete unser Fraktionsvorsitzender René Asché über die Arbeit im Gemeinderat. Dabei stellte er die Themen in den Mittelpunkt, mit denen sich die SPD Ettlingen im letzten Jahr besonders intensiv beschäftigt hatte: Mehr bezahlbaren Wohnraum, Anstellung eines Wohnraummanagers, Schließung von lokalen Bankfilialen und viele Anträge die durch Bürgerinnen und Bürger an uns herangetragen wurden. Der Höhepunkt des Abends war die Rede von Peter Simon. In seiner Rede machte er klar, wo wir in Europa aktuell stehen und auch was getan werden muss, um dieses Erfolgsmodell weiter zu stärken. Mit Sorgen blickte er in die vielen europäischen Ländern, in denen populistische und nationalistische Parteien auf dem Vormarsch sind. Dagegen kämpft die Sozialdemokratie seit ihrem Bestehen: Für ein friedliches und soziales Europa!
Für die SPD Fraktion:
Simon Hilner
Das Wir entscheidet
Alle reden von der GroKo. Was soll getan werden, was nicht? Wie überlebt die SPD im Bund, was sollte sie in den Gemeinden verbessern?
Du willst nicht mehr nur mitreden und spekulieren?
Dann tritt JETZT ein. Das ist Deine Chance, bei einer Neuordnung der Partei mitzuhelfen. Deine Chance, Deine Interessen einzubringen und etwas zu verändern.
Die SPD kommt nur voran, wenn viele junge Leute sie antreiben.
Denk nicht mehr nur drüber nach. Mach es! Tritt noch heute der SPD bei, damit Du schon morgen mithelfen kannst, Deine Stadt und das Land gerechter zu gestalten.
Lust aufs Mitmachen bekommen? Jetzt unter www.spd.de eintreten und mitgestalten.
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