Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zu Besuch im Landkreis
Auf Einladung des SPD-Kreisverbands Karlsruhe-Land besuchte die Bundestagsabgeordnete Katja Mast den Landkreis Karlsruhe, um gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Christian Holzer mit verschiedenen Einrichtungen und Institutionen zu sprechen.
Christian Holzer: „Die Weisheit habe auch ich nicht mit dem Löffel gegessen. Ich möchte daher den Landkreis Karlsruhe mit seinen unterschiedlichen Akteuren besser kennenlernen und dazulernen“.
Mast und Holzer wollten besonders die Bereiche Bildung, Arbeit und die Kommunen in den Blick nehmen. Erste Station der Sommer-Tour war daher die KITA Buntstift in Forst. Die SPD-Politikern sprach mit Bürgermeister Bernd Killinger und der KITA-Leiterin Frau Schroff sowie dem stellvertretenden Leiter Herr Jänicke. Bei einem Rundgang durch die Einrichtung konnte sich die Abgeordnete ein Bild von der Betreuung machen. Es wurde auch über die Kinderrechte, die schon bald ins Grundgesetz aufgenommen werden sollen und die Kita-Gebühren gesprochen. „Um die KITA-Beiträge zu senken, brauchen die Kommunen Unterstützung vom Land und Bund“, so Gemeinderat und Kreisvorsitzender Holzer. Die stellvertretende Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales sowie Familien, Frauen, Senioren und Jugend, Katja Mast, informierte Bürgermeister Killinger und die KITA-Leitung über das „Gute-Kita-Gesetz“, dass Familienministerin Franziska Giffey ins Kabinett einbringen wird. 5,5 Mrd. Euro sollen bis 2021 den Ländern für eine gute Betreuungsqualität und sinkende Beiträge zur Verfügung gestellt werden.
Am Mittag sprachen Katja Mast und Christian Holzer mit Waghäusels Oberbürgermeister Walter Heiler über die Herausforderungen der Kommunen. Man war sich einig, dass die Kommunen mehr Unterstützung von Land und Bund brauchen.
Bei der Bundesagentur für Arbeit wurden die Bundestagsabgeordnete und der Kreisvorsitzende von Lars Weber, Leiter der Außenstelle in Waghäusel und der Geschäftsführerin Frau Michaela Frei begrüßt. Weber und Frei informierten über aktuelle Themen. Zahlreiche Freistellen gebe es im Handwerk und den sozialen Berufen, wie der Pflege. Die Streichung des Schulgeldes bei der Pflegeausbildung wurde in diesem Zusammenhang begrüßt.
Die Deindustrialisierung in der Region schreitet voran. Es wurde an die Schließungen von Schuler, Nokia-Siemens-Networks und Goodyear erinnert. Jeder Landkreis in Deutschland zeichnet sich durch unterschiedliche Branchen und Arbeitsplätze aus. Im Landkreis Karlsruhe seien dadurch weitaus mehr Arbeitsplätze durch die Digitalisierung substituierbar, als in anderen Landkreis. „Den Wandel in der Arbeitswelt müssen wir genau verfolgen, diskutieren und gestalten. Die Wirtschaft müsse den Menschen dienen und den Arbeitnehmern soziale Sicherheit in Zeiten des Wandels geben“, so Katja Mast und Christian Holzer. Es solle daher einen weitaus größeren Fokus auf die Weiterbildung und Umschulung mit Arbeitnehmern gelegt werden. Die Vertreter der Bundesarbeitsagentur und der SPD waren sich einig, dass die betriebliche Umschulungen von zwei auf drei Jahre geöffnet werden muss. „Wir leben in einer neuen Zeit. Diese erfordert ein System des lebenslangen Lernens und die Bereitschaft von Arbeitgebern und Arbeitnehmern diesen Weg gemeinsam zu bestimmen und letztendlich auch zu gehen, um den Wohlstand in unserem Land zu sichern“, so die Sozialdemokraten abschließend.
Im Zuge der Sommer-Tour der SPD wird SPD-Generalsekretärin Luisa Boos am kommenden Donnerstag nach Bruchsal kommen. Neben dem Besuch der AWO-Schatzgrube wird Boos auch zu Gesprächen beim Tageselternverein erwartet. "Bereits um 9:15 Uhr laden wir interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem SPD-Frühstück ins Café Phönix nach Bruchsal ein", so der Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Bundestagsabgeordnete besuchte Forster KITA-Buntstift
Erste Station der Sommer-Tour der Bundestagsabgeordneten Katja Mast war die KITA Buntstift in Forst. Die SPD-Politikern sprach mit Bürgermeister Bernd Killinger und der KITA-Leiterin Frau Schroff sowie dem stellvertretenden Leiter Herr Jänicke. Bei einem Rundgang durch die Einrichtung konnte sich die Abgeordnete ein Bild von der Betreuung machen. Es wurde auch über die Kinderrechte, die schon bald ins Grundgesetz aufgenommen werden sollen und die Kita-Gebühren gesprochen. „Um die KITA-Beiträge zu senken, brauchen die Kommunen Unterstützung vom Land und Bund“, so Gemeinderat und Kreisvorsitzender Holzer. Die stellvertretende Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales sowie Familien, Frauen, Senioren und Jugend, Katja Mast, informierte Bürgermeister Killinger und die KITA-Leitung über das „Gute-Kita-Gesetz“, dass Familienministerin Franziska Giffey ins Kabinett einbringen wird. 5,5 Mrd. Euro sollen bis 2021 den Ländern für eine gute Betreuungsqualität und sinkende Beiträge zur Verfügung gestellt werden.
Heidsee ist den SPD-Gemeinderäten eine Herzensangelegenheit!
Der Freizeitpark Heidesee wird nach den am Mittwoch vergangener Woche in der Presse veröffentlichten geänderten Öffnungszeiten teils heftig diskutiert. Zu Beginn ist klarzustellen, dass Bürgermeister Bernd Killinger den Forster Gemeinderat bereits vor längerer Zeit über die arbeitsrechtliche Problematik informiert hat, die dem Gemeinderat nicht bekannt war. Natürlich war zu diesem Zeitpunkt noch keine Lösung erarbeitet. Diese Problematik hat nicht Herr Killinger verschuldet. Es ist daher unfair zu behaupten, der Gemeinderat hätte nicht die Möglichkeit gehabt Forderungen zu stellen, wie es eine örtliche Fraktion kommuniziert hat. Der Gemeinderat konnte der Verwaltung Ideen und Wünsche mitgeben. So war eine Forderung des Gemeinderats, dass die Öffnungszeiten falls möglich unberührt bleiben, da Arbeitnehmer*innen und Vereine keine Möglichkeit haben den See und das Gelände zu nutzen, gerade an den Montagen. „Es geht hier ganz allein um die arbeitsrechtliche Problematik und nicht um die Finanzen. Der Heidesee braucht aufgrund der Rutsche und des Kinderbeckens einen Bademeister“, erklärt Fraktionsvorsitzender Hermann Eiseler. Die Gemeinderäte haben einen Lösungsvorschlag erarbeitet, der heute im Rathaus vorgestellt werden soll. Der Bürgermeister muss sich jedoch die Kritik gefallen lassen, dass der jetzige Lösungsvorschlag dem Gemeinderat erst am Montag vorgelegt wurde. „Das ist natürlich viel zu spät, um sich mit dem Verwaltungsvorschlag ordentlich auseinander zu setzen und Gegenvorschläge zu erarbeiten“, so Gemeinderat Patrick Fischer. Die Tischvorlage wurde zudem nicht beraten. Die SPD hätte sich spätere Öffnungszeiten gewünscht, damit der See länger geöffnet bleiben kann.
Die Mitglieder und Freunde der Forster SPD fordern bereits seit mehreren Jahren, dass für den Freizeitpark ein neues Konzept erarbeitet wird. „Knapp 40 Jahre ist der Heidesee alt. Die Zeiten haben sich geändert, das Konzept jedoch nicht. Klar machen die meisten Freibäder Verluste. Die Frage ist nur, ob wir das Geld dafür haben. In drei Jahren sind damit fast 1.000.000€ weg. Gelder, die dort durch ein wirtschaftlicheres Konzept eingespart werden können, könnten in die Schulen, Kitas, Seniorenheim, schnelles Internet und gute Straßen investiert werden“, zeigt Gemeinderat Felix Leibold auf.
„Lassen Sie uns gemeinsam nach einer Lösung suchen, die zum einen die Wünsche der Forster berücksichtigt und zum anderen wirtschaftlich sinnvoller ist. Es gibt viele gute Ideen wie der Heidesee der Zukunft aussehen könnte. Nach der Sommerpause wird die SPD Forst eine Arbeitsgruppe Heidesee gründen. Schon heute ist jeder aufgerufen sich daran zu beteiligen“, so Gemeinderat Christian Holzer abschließend. Interessierte können eine Mail schreiben an spd-forst@outlook.de.
Schule ist heute mehr als nur ein Ort zum Lernen
Derzeit geistert der Begriff "überplanmäßig" durch die Presse. Es stimmt: Ettlingen hat in den nächsten Jahren viel zu stemmen. Leider hatten wir z.B. an unseren Schulen einen enormen Sanierungsstau, weil jahrzehntelang nur das allernötigste dieser Pflichtaufgabe gemacht wurde. Neben all den nötigen Sanierungen und Renovierungen hat sich aber auch unsere Schullandschaft in den letzten Jahren verändert. Schulen sind heute nicht mehr nur Orte in denen von 7:45-13:00 Uhr Wissen vermittelt wird. Einige Kinder verbringen den größten Teil des Tages (7:00- 17:30Uhr) auf diesem Gelände. Es wird gelernt, gegessen, gespielt, sich ausgeruht ...all das, was viele von uns früher nachmittags zu Hause und auf der Straße gemacht haben. Wenn man sich das verdeutlicht, wird einem klar, wieso eine Schule heute aus mehr als nur Klassenzimmern und Sporthalle bestehen muss. Sie ist eine Art zweites Zuhause. Bei der Schillerschule gibt es viele Probleme: Sanierungsstau, Betreuung in Containern, Turnhalle marode, Wanderklassen, nicht genügend Räume für die steigenden Schülerzahlen und die geänderten Nutzungen. Der Architekten-Wettbewerb für einen Neubau an der Stelle der Pausenhalle läuft. Leider wurde unser Antrag, diesen neuen Trakt genauso hoch wie den historischen Teil zu bauen, abgeleht. Bei nur einer Werkrealschule im südl. Landkreis, dem hohen Bedarf an Ganztagsschulen, steigenden Schülerzahlen und wachsendem Betreuungsbedarf (Hort und Kernzeit) kann nur ein Gebäude mit 2 Obergeschossen den Bedürfnissen der Schule und Schülern entsprechen. Wieso sollte man ein Gebäude so planen und errichten, von dem man jetzt schon weiß, dass es bei Fertigstellung zu klein sein wird?
Für die SPD Fraktion:
Kirstin Wandelt
