„Wir freuen uns sehr, dass sich eine Mehrheit der Stutenseer Bürger für die von uns unterstützte Kandidatin Petra Becker als neue Oberbürgermeisterin entschieden hat. Sie hat in den vergangenen Wochen mit Ihrer offenen und herzlichen Art überzeugt. Man konnte spüren, dass es ihr nicht um den Posten, sondern einzig und allein um die Weiterentwicklung ihrer Heimatstadt Stutensee ging“, so Alexander Skiba, unser Vorsitzender des SPD Ortsvereins Stutensee. Und Beate Hauser, Geschäftsführerin der SPD-Gemeinderatsfraktion fügt hinzu: "Sie führte einen fairen und ehrlichen Wahlkampf."
SPD-Aktion in Forst zu 100 Jahre Frauenwahlrecht
Bereits auf der ersten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz 1907 forderte Clara Zetkin das allgemeine Frauenwahlrecht, nachdem bereits 1904 in Berlin der Weltbund für das Frauenstimmrecht gegründet wurde. Am 27. August 1910 beschlossen 100 Delegierte aus 17 Ländern auf dem zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz die Einführung eines jährlichen Internationalen Frauentags. Hauptziel und –forderung war das Frauenwahlrecht. In den folgenden Jahren wechselte das Datum bis es 1921 auf den 8. März festgelegt wurde.
In Deutschland wurde das Frauenwahlrecht 1918 (genau wie in Österreich, Polen und Russland) im Reichswahlgesetz verankert. Im Januar 1919 konnten deutsche Frauen das erste Mal in der Geschichte wählen und gewählt werden. Als erste Frauen in Europa besaßen 1906 Finninnen dieses Recht (zeitgleich mit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts für Männer), gefolgt von Norwegen 1913 und Dänemark (einschließlich Island) 1915. In der Schweiz mussten die Frauen bis 1971 warten, bis sie auf Bundesebene dieses Recht beanspruchen konnten.
Einführung hing von einer männlichen Volksabstimmung ab, ebenso wie in Liechtenstein als europäisches Schlusslicht, wo Frauen erst 1984 das Wahlrecht erhielten. Auch heute noch gibt es Länder, in denen das Frauenwahlrecht erschwert oder vorenthalten wird: dazu gehören Bhutan, Brunei und Saudi-Arabien. Anlässlich dieses Jubiläums erinnerten die Frauen des Forster SPD-Ortsvereins und der Kreisverband der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen mit einer Aktion in der Forster Ortsmitte. Ulrike Böhrer-Leibold, Aisha Fahir (Kreisvorsitzende der AsF Karlsruhe-Land) und der Ortsvereins- und Kreisvorsitzende Christian Holzer führten dabei zahlreiche Gespräche mit Forster Bürgerinnen und Bürger und sammelten Forderungen auf einer Tafel. So wurde u.a. eine gerechte Bezahlung und niedrigere KITA-Gebühren gefordert. Die Aktion machte zudem aufmerksam auf den geringen Anteil von Frauen in Deutschen Parlamenten. So gibt es in Afghanistan mehr Frauen im Parlament als im Landtag von Baden-Württemberg. "Wir hoffen, dass sich gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl 2019 mehr Frauen für eine Kandidatur entscheiden. Je vielfältiger ein Gremium ist, desto mehr Meinungen sind vertreten. Für die Lösungsfindung kann dies nur ein Vorteil sein", so Holzer.
Viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das schaffen. Vielleicht nicht sofort, aber in 20 Jahren.
Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Mach mit! Mach Zukunft! Mach die neue SPD!
am 10. + 11.11. in Berlin! Hier anmelden!
https://www.spd.de/debattencamp/
Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter und Bundestagsabgeordnete Katja Mast besuchen Bruchsal, Forst und Waghäusel
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land möchte die Sommerpause nutzen, um mit den Menschen in der Region ins Gespräch zu kommen. Hierzu haben die Sozialdemokraten Abgeordnete aus dem Bundestag in den Landkreis Karlsruhe eingeladen. Am Donnerstag, den 26. Juli wird die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Katja Mast nach Bruchsal, Forst und Waghäusel kommen. In Bruchsal wird Katja Mast zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Christian Holzer ein Medienhaus besuchen. Im Anschluss daran steht ein Besuch einer Kindertagesstätte in Forst auf dem Programm. Am Nachmittag ist ein Gespräch in der Agentur für Arbeit in Waghäusel eingeplant. Um 15:30 Uhr sind dann alle Bürgerinnen und Bürger zum SPD-Café ins Café am Kreuz in Kirrlach eingeladen. Dort wird die Abgeordnete Mast, der Kreisvorsitzende Holzer und der Standverbandsvorsitzende Sebastian Emmert für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Am Freitag, den 27. Juli wird die Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter nach Waghäusel kommen. Die Abgeordnete wird gemeinsam mit den SPD-Gemeinderäten einen Rundgang durch das Neubaugebiet Oberspeyererfeld II unternehmen sowie das Gelände des Eremitages bzgl. dem geplantem Projekt „Wohnen und Arbeiten im Quartier“ besichtigen. Der bezahlbare Wohnraum in der Region Karlsruhe wird bei dem Besuch der Staatssekretärin eine wichtige Rolle einnehmen.
BM Uwe Grempels unterstützt die Forderung von Daniel Born MdL nach einer Sanierung der Salierbrücke im 24-Stunden-Betrie
Uwe Grempels und Daniel Born kennen sich schon, seit sie als Gemeinderäte der benachbarten Kommunen Altlußheim und Oberhausen-Rheinhausen zusammengearbeitet haben. Im Rahmen von Borns regelmäßigen Rathausbesuchen im Wahlkreis trafen sich die beiden nun ganz offiziell als Bürgermeister und Landtagsabgeordneter. Und wie bei zwei Politikern zu erwarten, war die Tagesordnung vollgepackt: Bildung, Bauen, Salierbrücke. Die Runde komplettierten die Gemeinderäte Christa Rettig und Dieter Hoffstätter.
„Die frühkindliche Betreuung und Bildung ist für uns hier in Altlußheim ein zentrales Anliegen. Als familienfreundliche Gemeinde müssen wir die Bedarfe zeitnah decken und dementsprechend die bestehenden Angebote ausbauen und erweitern. “ eröffnete Uwe Grempels die Themenpalette. Er stellte den neu entstehenden Kindergarten vor, der Platz für acht Gruppen bieten wird – eine Dimension, die für Kommunen der Größenordnung Altlußheims eine bedeutende Herausforderung darstelle. „Altlußheim setzt hier ein ganz starkes Zeichen für frühkindliche Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir streben an, dass das Land diesen Bereich insgesamt besser unterstützt. Aber leider verzettelt sich Grün-Schwarz in irgendwelchen Paktverhandlungen anstatt Gelder bereitzustellen, die dringend gebraucht werden, um Qualität und Ausbau voranzutreiben.“ so Born, der im Landtag SPD-Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschulen ist.
„Wenn man sich die Entwicklung der Kosten betrachtet, ist es kaum zu glauben, dass das Land sich nicht mehr engagiert,“ so Gemeinderat Dieter Hoffstätter. „Von den ungedeckten Betriebskosten zahlt das Land ca. 530.000 €, die Gemeinde muss dagegen ca. 1,5 Millionen € zahlen – die grün-schwarze Landesregierung lässt Altlußheim finanziell im Regen stehen.“ Born pflichtete hier bei: „Das Land muss 68% für alle Betriebskosten übernehmen. Dies ist unsere Forderung. Die Deckelung auf 529 Millionen Euro schadet den Kommunen.“
Petra Becker mit deutlichem Wahlergebnis zur neuen Oberbürgermeisterin in Stutensee gewählt
Auch die SPD-Gemeinderatsfraktion beglückwünscht Frau Petra Becker zu ihrem Wahlerfolg als zukünftige Oberbürgermeisterin und freut sich auf die Zusammenarbeit zum Wohle Stutensees. Ihre politische Unabhängigkeit bietet eine gute Voraussetzung, Stadtverwaltung und Bürgergesellschaft noch enger im Interesse Stutensees zusammenzuführen.
Respekt und Anerkennung haben sich aber auch die Mitbewerberinnen und Mitbewerber um das Amt des Oberbürgermeisters verdient. Frau Bettina Meier-Augenstein sowie die Mitbewerber im 1.Wahlgang, Sven Schiebel, Martin Pötzsche und Maria Schneller, haben durch einen sehr fairen Wahlkampf ohne persönliche Animositäten der politischen Kultur in Stutensee einen großen Dienst erwiesen.
Die SPD möchte nun gemeinsam mit Frau Becker und dem Gemeinderat die Themen bezahlbarer Wohnraum, Transparenz und effektive Bürgerbeteiligung sowie die nachhaltige Stadtentwicklung, die soziale und ökologische Aspekte berücksichtigt, angehen.
