Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

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Zur Anmeldung und weiteren Infos bitte Banner anklicken.

Anmeldung

Verbindliche Anmeldung bitte bis zum 01. März 2019. Per E-Mail: anmeldung_spd-bw@spd.de oder per Telefon: 0711-61936-50 bzw. 0711-61936-44.

Einladungsflyer zum Download.

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Einladung zur Nominierungsversammlung des SPD-Ortsvereins Forst

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der Forster Sozialdemokratie,

am 26. Mai 2019 ist es soweit. Forst wählt einen neuen Gemeinderat. Der SPD-Ortsverein wird wieder mit einer vielfältigen Kandidatenliste ins Rennen gehen. Die Forster Sozialdemokratie ist das soziale und ökologische Gewissen im Gemeinderat. Am 1. März darfst Du bei der Erstellung der SPD-Liste mit entscheiden. Ich möchte Dich hiermit recht herzlich zur Nominierungsversammlung am

Freitag, 1. März, um 19 Uhr ins Nebenzimmer des Restaurants La Storia

einladen.

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Konstituierung
   1. Wahl der Versammlungsleiterin/ des Versammlungsleiters
   2. Wahl des Präsidiums
   3. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
   4. Wahl der zwei Vertrauensleute
   5. Wahl der Teilnehmer*innen zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl

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Die SPD Fraktion beantragt, dass 3000 € für die Einrichtung eines öffentlichen Bücherschranks im Haushalt eingeplant werden.

In den meisten Kommunen im Landkreis Karlsruhe gibt es bereits einen öffentlichen Bücherschrank. Dies könnte in Forst aus Sicht der SPD in Form einer alten Telefonzelle realisiert werden und in der Nähe des Jahnhallen-Spielplatzes

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Hermann Eiseler                                             Christian Holzer                                                             

SPD-Fraktionsvorsitzender                                  stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende und SPD-Ortsvereinsvorsitzender

Patrick Fischer                                                 Felix Leibold

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Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

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