Gruß zu Weihnachten und zum Jahreswechsel
"Mut zur Zukunft!" mit diesem Motto des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt zur dritten Regierungserklärung im Jahre 1980 möchten wir unsere Grüße zum Weihnachtsfest und Jahreswechsel beginnen. Es war in diesem Jahr vieles anders und es liegt an uns selbst die Zukunft in unserem schönen Ort mitzugestalten.
Die SPD Hambrücken wünscht allen eine gesegnete Weihnachtszeit und einen guten Rutsch!
Bleiben sie Gesund!
Die SPD-Fraktion Forst blickt auf ein besonderes Jahr zurück
Ein außerordentliches Jahr liegt hinter uns. Die Coronasituation hat viele Veränderungen und Herausforderungen gebracht, besonders auch auf für die Verwaltungen der Kommunen. Durch die Corona-Situation haben wir aber – gerade auch in Forst – erleben dürfen, welch große Solidarität es zwischen den Bürgerinnen und Bürger gibt und dass Gemeinschaft auch unter veränderten Bedingungen gelebt werden kann. Auch unser Staat, hier in Forst: unsere Verwaltung, hat sich als handlungsfähig erwiesen.
Besuch im Haus Schlossblick
Es gibt Traditionen, die auch durch die Corona- Krise nicht durchbrochen werden sollten. Aus diesem Grund hat der SPD Ortsverein Gondelsheim seine alljährliche Übergabe eines Geschenkkorbes an das Pflegeheim „Schlossblick“ nicht ausfallen lassen, sondern den Pandemiebedingungen angepasst.So übergaben Jürgen Amend als 1. Vorsitzender des SPD Ortsvereins und Monika Schwaiger als seine Stellvertreterin einen Präsentkorb mit Weihnachtsleckereien an die Heimleiterin Frau Hölzle im Foyer des Pflegeheimes. Damit möchte der Ortsverein das besondere Engagement der Pflegerinnen und Pfleger in dieser schwierigen Zeit würdigen und den Bewohnern in der Vorweihnachtszeit eine kleine Freude bereiten. Frau Hölzle bedankte sich im Namen aller Pflegebedürftigen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir wünschen dem Team des Hauses „Schlossblick“ und allen Bewohnern eine frohe Weihnachtszeit und alles Gute für das Jahr 2021.
Sascha Binder: „Die CDU in Baden-Württemberg schweigt – das spricht Bände“
Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: „Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht.“
Freistellung der Tafelläden im Landkreis Karlsruhe von den Abfallgebühren
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe
Freistellung der Tafelläden im Landkreis Karlsruhe von den Abfallgebühren
Sehr überrascht war die SPD-Kreistagsfraktion ob der Aussage im Bericht über den Ettlinger Tafelladen in den BNN vom 04.12.2020. Dort stand zu lesen, dass der dortige Tafelladen zukünftig seine Lebensmittelreste nicht in der Biotonne entsorgen darf, sondern diese gewerblich entsorgt werden müssen. Eine Belastung für den Tafelladen Ettlingen in einer Höhe von bis zu 1.000 Euro im Monat. Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass dies auch für die weiteren Tafelläden im Landkreis Karlsruhe zutrifft.
Wir alle sind stolz auf unsere Tafelläden und die dort zum größten Teil ehrenamtlich erbrachten Leistungen gerade für unsere sozial schwächer gestellten Mitbürger.
Deshalb beantragt die SPD-Kreistagsfraktion:
Die sozial so wichtige Einrichtung der Tafelläden im Landkreis Karlsruhe muss von den Abfallgebühren befreit werden.
Für die SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe
gez.
Markus Rupp
Fraktionsvorsitzender
