Energiepolitik der Landesregierung ist „rückwärtsgewandt und zukunftsfeindlich
Ute Vogt: „Herr Oettinger und Frau Gönner stehen am Bahnsteig und wollen einen Zug zurückpfeifen, der längst in Richtung Atomausstieg abgefahren ist“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat das jüngste Plädoyer von Umweltministerin Gönner für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken angesichts der aktuellen Ankündigung der EnBW, den Wegfall der Atomenergie in Baden-Württemberg mit zwei Gas- oder Kohlekraftwerken in Heilbronn und Karlsruhe aufzufangen, als „rückwärtsgewandt und zukunftsfeindlich“ bezeichnet.
SPD steht für gebührenfreies Erststudium in Baden-Württemberg
Ute Vogt: „Die SPD in der Landesregierung wird Oettingers allgemeine Studiengebühren wieder abschaffen“
Anlässlich der heutigen Demonstrationen gegen Studiengebühren hat die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt bekräftigt, dass die SPD in Baden-Württemberg für ein gebührenfreies Erststudium im Land einstehen werde. „Das gilt vor der Landtagswahl, und das gilt auch nach der Landtagswahl“, erklärte die SPD-Spitzenkandidatin.
SPD fordert Klarheit für Messestandort Sinsheim
Ute Vogt: „Herr Oettinger muss diesen lähmenden Schwebezustand jetzt beenden und endlich handeln“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat Ministerpräsident Günther Oettinger aufgefordert, umgehend Klarheit für die Zukunft des Messestandorts Sinsheim zu schaffen. „Die ganze Region ist darauf angewiesen, dass der Ministerpräsident nun endlich eine Perspektive für den Wirtschaftsraum in Nordbaden aufzeigt – ungeachtet seiner fragwürdigen Rolle beim sogenannten Messeraub“, so Vogt.
Ute Vogt: Das Elterngeld kommt nur mit der SPD
Die Stellvertretende Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, Ute Vogt, erklärt zu den Äußerungen Rita Süssmuths zum Elterngeld:
Wir freuen uns über soviel Unterstützung durch die positiven Äußerungen von Rita Süßmuth zum geplanten Elterngeld. Es ist familienpolitisch der richtige Weg für junge Familien in unserem Land.
