Generalsekretär Friedrich: "Mappus versucht sich durchzumogeln."
Die SPD-Opposition in Baden-Württemberg hat den designierten Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) zu einer klaren Positionsbestimmung bei den Themen Bildung und Arbeitsmarkt aufgefordert. «Ich habe den Eindruck, dass Mappus versucht, sich durchzumogeln, um vor der Landtagswahl möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten», sagte der Generalsekretär der Südwest-SPD, Peter Friedrich, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart. Der Chef der CDU-Landtagsfraktion soll am 10. Februar zu Nachfolger von Günther Oettinger (CDU) gewählt werden. Besonders großen Handlungsbedarf sieht Friedrich in der Bildung.
René Repasi sorgt für frischen Wind
Der Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land traf sich am 30.01.2010 im Naturfreundehaus in Jöhlingen zu seiner Klausurtagung. Der im Oktober 2009 neu ins Amt gewählte Kreisvorsitzende René Repasi hatte zu einer ambitionierten Reflektion und Reform der Strukturen sowie der Organisation des Vorstandes eingeladen.
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat zur Schließung des Freibades im Jahr 2010
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen,
nach all den dargelegten Fakten ist auch die SPD-Fraktion der Meinung, dass die vorgeschlagene Geschlossenhaltung unseres Freibades in diesem Jahr, sowohl aus technischen, wie auch aus wirtschaftlichen Gründen, die einzig vertretbare Lösung darstellt.
Mit unserer Zustimmung verbinden wir aber auch die Hoffnung, dass mit einer Sanierung in einem bereits durch unser Gremium vorgegebenen Kostenrahmen, nach Abschluss des derzeit noch laufenden Architektenwettbewerbes, noch in diesem Halbjahr begonnen werden kann.
Gleichzeitig regen wir an, und ich habe dies vor einiger Zeit schon einmal im Ältestenrat anklingen lassen, dass die Gemeinde während der Badesaison, zumindest aber in den Sommerferien, kostenlos einen Shuttlebus zu einem noch auszuwählenden Bad in der Umgegend, vergleichbar mit dem Jahr der letzten Sanierung unseres Bades 1982, damals zum Schwimmbad Schöllbronn, verkehren lässt.
Karl Buhlinger, Fraktionsvorsitzender
Stellungsnahme der Gemeinderatsfraktion zum Schulbericht 2009
Die SPD-Fraktion spricht dem Amt für Familie, Schulen und Sport der Stadt Bruchsal einen großen Dank und Anerkennung für den gründlich erarbeiteten Schulbericht 2009 / 2010 aus. Es ist Ihnen gelungen, ein komplexes Zukunftsthema sachgerecht und gründlich darzustellen. Und dies alles in relativ kurzer Zeit, da die Schulen ihre Daten ja erst im Herbst 2009 gemeldet haben.
Doch nun zum Inhalt:...
