Baden-Württemberg zum Musterland Guter Arbeit machen
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat heute zusammen mit Rudolf Luz, Mitglied des Regierungsteams der SPD und derzeit Geschäftsführer der IG Metall Heilbronn-Neckarsulm, auf einer Pressekonferenz in Stuttgart erklärt, Baden-Württemberg zum Musterland für Gute Arbeit machen zu wollen. Unterstützt wird dieses Vorhaben u.a. von den Gewerkschaftern Inge Hamm, Landesvorsitzende der IG BAU, Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall, Nikolaus Landgraf, Landesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Doro Moritz, Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und Rüdiger Seidenspinner, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. Hier die Positionierung im Wortlaut:
SPD: Einmischung des Ministerpräsidenten in Stuttgarter OB-Wahl ist „anmaßend und unanständig“
Nils Schmid: „Bei der CDU liegen offensichtlich die Nerven blank“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die öffentliche Einmischung von Ministerpräsident Mappus in die Oberbürgermeisterwahl von Stuttgart als „anmaßend und unanständig“ kritisiert. „Der CDU-Landesvorsitzende hat den CDU-OB der Landeshauptstadt politisch zum Abschuss freigegeben“, so Schmid. „Das ist nicht nur ganz mieser Stil, sondern da werden wahltaktische Spielchen auf dem Rücken der Landeshauptstadt ausgetragen“, so Schmid. „Bei der CDU liegen offensichtlich die Nerven blank.“
Schmid: „Gestern noch das hohe Lied der innerparteilichen Solidarität mit Guttenberg gesungen, heute dem eigenen OB die Beine weggeschlagen – das zeigt, was die Worte dieses Ministerpräsidenten Wert sind.“
Brief an Deutsche Bahn: "Veraltete Züge unzumutbar."
In einem Schreiben an die Deutsche Bahn-Tochter "DB Regio Rhein-Neckar" setzt sich die SPD Waghäusel für moderne Züge auf der Strecke Karlsruhe - Mannheim über Waghäusel ein.
Mit Sorge sehen die Sozialdemokraten die Entwicklung der vergangenen Monate, dass in den Stoßzeiten wieder auf bereits ausrangierte "Silberlinge" zurückgegriffen wird. "Die alten Wagen sind stör- und verspätungsanfällig und bieten nicht den angestrebten S-Bahn-Komfort", so Stadtrat Roman Götzmann.
Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2011 der Gemeinde Weingarten (Baden)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
„Es ist problematisch mit Prophezeiungen, insbesondere, wenn sie sich auf die Zukunft beziehen.“ An diesen Satz von Karl Valentin fühle ich mich erinnert, wenn ich die Haushaltsreden von Anfang letzten Jahres mit dem Ausblick in diesem Jahr vergleiche. Aus den grauen wirtschaftlichen Aussichten für 2010 sind wesentlich erfreulichere Perspektiven für 2011 geworden. Großes Jammern und Wehklagen wurde abgelöst von einer sich in der Wirtschaft ausbreitenden Euphorie, die die Hoffnung in sich trägt, dass dieser Zustand nun wirklich auf absehbare Zeit so bleibt. Hier könnte ich jetzt mit Kurt Tucholsky antworten, der auf solche Entwicklungen treffend formulierte: „Alles ist richtig, auch das Gegenteil!“
- Nicht dass jemand denkt, ich hätte mir diese Ausführungen vom wissenschaftlichen Dienst des Landtages formulieren lassen. Alles in Eigenregie erarbeitet und zusammengestellt! -
