SPD-Generalsekretärin Mast: „Es ist ein Skandal, von Lohnuntergrenze zu reden und diese dann noch aufweichen zu wollen“
„Diskussionen über den Mindestlohn führen wir schon seit Jahren. Wir brauchen keine neuen Parteitagsbeschlüsse, sondern einen Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag. Die Kehrtwende der CDU im Bund begrüßen wir, wenn der künftige Mindestlohn existenzsichernd ist und es keinerlei Umgehungsmöglichkeit gibt. Dann ist auch egal, ob der Mindestlohn Lohnuntergrenze heißt“, so die baden-württembergische SPD-Generalsekretärin und Bundestagsabgeordnete Katja Mast.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, seit dem Regierungswechsel hat sich einiges in Baden-Württemberg bewegt. Gerade im Bereich der Schul- und Bildungspolitik konnten wir mit dem Ausstieg aus den Studiengebühren und der Einführung der Gemeinschaftsschulen bereits deutliche Akzente setzen. Aber auch die finanzielle Absicherung und Unterstützung der Kommunen sind zentrale Punkte sozialdemokratischer Landespolitik. All dies sind Punkte, die uns auch in Philippsburg bewegen.
Zum 25. Todestag gedachte die SPD auf dem gleichnamigen Platz an der Gedenksäule mit Hugo Rimmelspacher einem Mann, der im Volksmund „unser Hugo“ genannt wurde und der in den Jahren nach dem 2. Weltkrieg nicht nur viel für Ettlingen getan hat, sondern für die Ettlingerinnen und Ettlinger auch ein Oberbürgermeister zum Anfassen war, der die Probleme am liebsten selbst anpackte.
Der SPD-Ortsverein Obergrombach lädt ein zu einer Veranstaltung mit dem Thema
"Energieversorgung 2020. Sicherheit, Chancen, Probleme".
Der Vortrag mir anschließender Diskussion findet statt
am Mittwoch, den 16. November 2011
um 19:30
im 'Grünen Baum' in Obergrombach.
Referent:
Hans-Jürgen Gottwald
Vorsitzender Arbeitskreis Europa / SPD - Region Karlsruhe
Hier die Einladung...
Der Ordentliche Bundesparteitag 2011 der SPD findet vom 4. bis 6. Dezember in der STATION-Berlin statt.
Zwei Jahre nach dem Dresdner Parteitag und zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl sollen wichtige Weichen gestellt werden: für die Sozialdemokratie, für unser Land und für alle Menschen, die hier leben und arbeiten.
Hier die Einladung...
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur
19.09.2026, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr Feierliche Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Samstag, den 19. September 2026, um 12 …
26.09.2026, 10:30 Uhr - 13:00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Der SPD-Ortsverein Untergrombach lädt am Samstag, 26. September 2026, um 10:30 Uhr zur Jahreshauptversammlung …
02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium
09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur