Volksabstimmung S21 - Stimme ab! Schaff Klarheit!
Am 27.11.2011 stimmen die 7,8 Millionen wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Ausstiegsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überträgt somit den Bürgerin- nen und Bürgern die Entscheidung, ob das Land aus dem Bahnprojekt aussteigt oder das Projekt wie geplant verwirklicht wird. Ihre Beteiligung an der Volksabstimmung ist ausschlaggebend!
Fortsetzung des Berichts über die Vorstandssitzung der SPD Waghäusel
Klare Vorstellungen für den Gemeinde-Haushalt 2012
Es folgte ein Bericht des auf dem letzten Parteitag in den Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg gewählte Ex-Stadtrat Roman Götzmann. Dieser gab einen kurzen Einblick in die aktuellen Themen der Landespolitik. Dabei zeigte er sich zufrieden über die Handhabung der Landes-SPD in Sachen Stuttgart21. „Der Standpunkt der Landespartei bei diesem Thema ist klar. Es ist es ein gutes Zeichen, dass man sich als Partei neutral verhält und darauf beschränkt, lediglich Werbung für eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Volksentscheid am 27. November zu werben. Das ist ein gutes Beispiel für transparente Politik und eine demokratische Landesregierung.“
Daraufhin erhielt der Fraktionsvorsitzende Herbert Sand das Wort, der unter anderem aufzeigte, mit welchen Zielen die SPD in die anstehenden Haushaltsdebatten geht. So werde man sich insbesondere für die örtliche Infrastruktur, aber auch für das Kulturangebot in Waghäusel einsetzen. Über die genauen Vorstellungen der Fraktion erfahren Sie in den nächsten Berichten der SPD Waghäusel an dieser Stelle mehr.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden auch die kommenden Aktionen des Ortsvereins geplant. So fand man einen Termin für das alljährliche Frühlingsfest und stieg in die Planungen für eine Podiumsdiskussion ein, die das Thema „Leiharbeit“ behandeln soll. „Dies ist ein ureigenes Sozialdemokratisches Thema, dessen Problematik auch bei uns vor Ort vorhanden ist“ so der Ortsvereinsvorsitzende Lutz Schöffel.
Am Ende der Sitzung gab der Juso-Vorsitzende Sebastian Emmert noch einen kurzen Einblick über die momentane Situation der Arbeitsgemeinschaft, in dem er sich mehr als zufrieden über die konstant ansteigende Mitgliederzahlen zeigte. Emmert wurde an diesem Abend auch zum neuen Pressereferenten des Ortsvereins gewählt.
Zu Gast im Landtag – oder wie die Jusos in Stuttgart die Macht übernahmen
Am 03. November 2011 war es endlich soweit. Nachdem wir uns lange darauf gefreut haben gemeinsam das Landesparlament in Stuttgart zu besuchen, folgten wir der Einladung unseres Landtagsabgeordneten Frank Mentrup gut gelaunt und mit sehr viel Spaß und hatten dabei sogar die Gelegenheit die Arbeitsträume der SPD-Landtagsfraktion im Abgeordnetenhaus, das Kultusministerium mit Franks Arbeitsbüro, sowie die wunderbare Villa Reitzenstein zu besuchen, in welcher das Staatsministerium und damit Dienstgebäude unseres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann angesiedelt ist.
Jusos zu Gast im Jugendzentrum- Chilli Out
Vergangenen Donnerstag statteten die Jusos Bad Schönborn dem Jungedzentrum Chilli Out im Ortsteil Mingolsheim einen Besuch ab, um sich genauer über den Zustand und die Pläne für die Zukunft des Zentrums zu Informieren. Das in drei Jahren in mühevoller Arbeit ausgestattete Jugendzentrum bietet schon jetzt zahlreichen Kindern und Jugendlichen Platz um die Freizeit zu verbringen und verfügt auch über eine gute Ausstattung.
