Nils Schmid: „Bei uns sind die Interessen des Mittelstands in guten Händen“
Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Bundesparteitag in Augsburg als „das wahre Stimmungsbild in der SPD“ bezeichnet. „Wir lassen uns nicht beirren. Die Stimmung in der SPD ist gut und wir wollen es wissen“, so Schmid. „Peer Steinbrück bleibt sich treu, mit Klartext und klarer Kante. Das ist das, was sich am Ende durchsetzen wird gegen eine Kanzlerin Merkel, die nur noch abgehoben über den Dingen schwebt.“
Jahreshauptversammlung der SPD Malsch – Erich Fehr wurde erneut zum Vorsitzenden der Malscher SPD gewählt
Am Mittwoch, den 10. April 2013, kam die Malscher SPD zu ihrer diesjährigen Hauptversammlung zusammen. Der Vorsitzende Erich Fehr ließ in seinem Tätigkeitsbericht noch einmal die Aktivitäten des vergangenen Jahres Revue passieren. Sehr viele Veranstaltungen drehten sich in den letzten 12 Monaten um das Thema Energiewende. Dies spiegelte sich auch im Bericht der Gemeinderatsfraktion wider. Gemeinderat Klaus Jung stellte noch einmal die Haltung der Malscher SPD zur Windkraft dar, bekanntermaßen eines der derzeit umstrittensten Themen in der Malscher Kommunalpolitik. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist gesellschaftlicher Konsens, fossile Brennstoffe sind endlich und zudem klimaschädigend. Insofern ist Strom aus regenerativen Energien die einzige Alternative. Dazu gehört auch die Windkraft und Malsch als eine der windhöffigsten Gemeinden in der Region kann sich daher nicht einfach ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung entziehen. Die vom Gemeinderat begonnene Flächennutzungsplanung ist das einzige Instrument, mit dem die Gemeinde festlegen kann, wo Windkraftanlagen errichtet werden können und vor allem, wo nicht. Der Ortsvereinsvorsitzende Erich Fehr betonte, dass sich die Malscher SPD ausdrücklich für Windkraftanlagen ausspreche, dabei aber die Belastungen für die Bevölkerung und das Landschaftsbild so gering wie möglich gehalten werden sollen.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Veronika Wehr-Schwander ging in ihrem Bericht noch einmal ausführlich auf die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in der Malscher Hans-Thoma-Schule ein und betonte, dass die Gemeinschaftsschule die einzige Chance ist, das völlige Wegbrechen einer weiterführenden Schule in Malsch zu verhindern. Mit ihr kann die Attraktivität des Wohnortes Malsch durch ein breites Bildungsangebot erhalten und sogar gesteigert werden.
Bei den anschließenden Neuwahlen wurde der Vorsitzende Erich Fehr einstimmig in seinem Amt bestätigt. Seine Stellvertreterin bleibt Monika Zimmer, zum Kassierer wurde Klaus-Michael Weitz und als Schriftführer Steffen Schoch gewählt. Als Beisitzer gewählt wurden: Dagmar Giese, Felix Grebhardt, Johannes Hermann, Klaus Jung, Marion Rupp-Abel, Thomas Schick und Veronika Wehr-Schwander.
SPD Bruchsal freut sich über mehr Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen
Pressemitteilung
Kommunalwahlen: Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt
Der Stuttgarter Landtag hat die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Baden-Württemberg auf 16 Jahre beschlossen. „Die SPD nimmt Jugendliche und ihre Anliegen und Interessen ernst“, erklärte dazu der Bruchsaler SPD-Ortsvereinsvorsitzende Fabian Verch. „Deshalb hat die Landesregierung jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Jugendliche auch stärker beteiligen können.“
vorwärtsEXTRA: Absenkung des Wahlalters: Chance und Notwendigkeit
Vor wenigen Tagen hat der Stuttgarter Landtag die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre verabschiedet. Auf Initiative der SPD und auf Grundlage des grün-roten Koalitionsvertrags haben wir damit die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich junge Menschen in Baden-Württemberg in Zukunft stärker beteiligen können. Dies zeigt: Wir nehmen Jugendliche, ihre Anliegen und ihre Interessen sehr ernst.
