BERICHT - Jahreshauptversammlung 2015
SPD Ortsverein Sulzfeld
Jahreshauptversammlung 2015
Die Mitgliederversammlung begann mit der Totenehrung und dem Rechenschaftsbericht des Ortsvereinsvorsitzenden Rolf Becker. Der Bericht umfasst den Zeitraum von der letzten Jahreshauptversammlung bis zum Versammlungstag.
Über die Schwerpunkte und die Aktivitäten des Ortsvereins wurde berichtet.
Zur Vereinsführung und zur Vorbereitung auf die Veranstaltungen trafen sich die Vorstandsmitglieder zu insgesamt 3 Vorstandssitzungen.
Die Wahlergebnisse sowohl bei der Europawahl, als auch bei der Gemeinderats- und Kreistagswahl in Sulzfeld und Zaisenhausen waren für den SPD OV Sulzfeld enttäuschend.
Das Wahlergebnis der Gemeinderatswahl hatte mit dem Verlust eines Gemeinderatssitzes auch eine negative Folge für die kommunalpolitische Arbeit der SPD im Gemeinderat. In der aktuellen Amtsperiode besetzt die SPD durch Gemeinderat Joachim Hof die Position des dritten Bürgermeisterstellvertreters.
Höhepunkte der politischen Arbeit und Aktivitäten im vergangenen Jahr waren:
- Die SPD - Landesministerin für Integration Bilkay Öney besuchte am 01.06.2014 das Internationale Kinderfest der Gemeinde Sulzfeld
- Das Sommerfest am 29.08.2014 fand nun zum zweiten Mal auf der Terrasse des RatsStübchens statt. Gäste waren: Kreisrätin Ruth Römpert und Hans Helmut Dutzi Vorsitzender des DGB Ortsverbandes Bruchsal-Bretten
- Landtagswahl 2016: die Nominierungsversammlung fand am 11.02.2015 statt:
- Anton Schaaf wurde einstimmig zum SPD – Kandidaten für den Wahlkreis Bretten gewählt
- Margareth Lindenberg (Schriftführerin SPD-OV Sulzfeld) wurde ebenfalls einstimmig als Ersatzkandidatin gewählt. Darüber ist unser Ortsverein Stolz. An dieser Stelle nochmals herzlichen Glückwunsch an Margareth Lindenberg und viel Erfolg bei der Landtagswahl am 13.03.2016
- Am 22.02.2015 fand unser zweiter Neujahrsempfang im Bürgerhaus statt.
Gastredner: Landtagskandidat Anton Schaaf. Thema: „Soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit“ Anton Schaaf ist ein brillanter und begeisternder Redner
Zu den künftigen Neujahrsempfängen sind Sie alle an dieser Stelle herzlich eingeladen.
Neben den aufgeführten Ereignissen bestand die Vorstandsarbeit noch aus:
- Besuch von Versammlungen auf Kreisebene
- Besuch der Vereinsvorständesitzungen
- Besuch von diversen Veranstaltungen auf örtlicher Vereinsebene und überörtlicher Parteiebene
Der Vorsitzende Rolf Becker bedankte sich ganz herzlich bei den Gemeinderäten, den Vorstandsmitgliedern, den Delegierten und allen aktiven Parteimitgliedern für ihr Engagement im SPD Ortsverein im vergangenen Vereinsjahr.
Auf der Jahreshauptversammlung wurde die komplette Vorstandschaft neu gewählt.
Die Neuwahlen erbrachten folgende Ergebnisse:
Vorsitzender: Rolf Becker
stellv. Vorsitzender: Joachim Hof
Schriftführerin: Margareth Lindenberg
Schatzmeister: Hartwig Panzer
Beisitzer: Dieter Antritter, Patrizia Härdtner, Klaus Schnepper, Michael Weigele
Revisor: Kurt Hagenbucher
Delegierte für die Kreisdelegiertenkonferenz: Margareth Lindenberg, Michael Weigele
Ersatzdelegierte für die Kreisdelegiertenkonferenz: Rolf Becker, Joachim Hof
Der wiedergewählte Vorsitzender Rolf Becker bedankte sich am Ende der Versammlung ganz herzlich bei allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und äußerte seine Wünsche für 2015 und 2016:
- Eine Bestätigung der Wähler bei der Landtagswahl am 13.03.2016 für die bestehende Regierungskoalition mit einem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten
- Wahlkreis Bretten: die Entsendung von Anton Schaaf nach Stuttgart als SPD Landtagsabgeordneten. Die abgeordnetenlose Zeit muss endlich beendet werden. Dafür müssen alle Sozialdemokraten auch in Sulzfeld kämpfen.
- einen guten Besuch unserer Veranstaltungen mit interessanten Diskussionen. Die nächste Veranstaltung ist das SPD-Sommerfest!
- Erfolgreiche Aktion: „Jedes Mitglied wirbt ein Neumitglied“
- Dass der SPD-OV Sulzfeld noch mehr ein politischer Partner für die Bevölkerung ist; aber ganz besonders für die Jugend
Rolf Becker – Vorsitzender
SPD-OV Sulzfeld
Neue Perspektive für Arbeiten mit Kind!
In der BNN meldete Werner Raab, Mitglied der Landtagsfraktion der CDU, dass ein neues Angebot der Stadt Ettlingen entstehen würde. Allerdings handelt es sich nicht, wie berichtet, um Überlegungen der Stadt Ettlingen, ein „Eltern-Kind-Büro“ einzurichten, sondern um ein auf Initiative von Rebecca Michel-Schmelzeiesen durch das effeff - Ettlinger Frauen- und Familientreff entwickeltes Angebot ....
Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt
Islamistische Gewalt fordert weltweit viele Tausend Opfer jährlich. Auch Deutschland ist ein Aktionsfeld militanter Kräfte, die daher beim Landesamt für Verfassungsschutz im Blickfeld stehen. „Zwar gibt es hierzulande keine islamistischen Hochburgen wie etwa in Nordrhein-Westfalen. Allerdings können die Großräume Stuttgart, Pforzheim und die Rhein-Neckar-Region als Schwerpunkte angesehen werden. Islamisten finden sich aber in allen, auch in ländlichen Regionen“, erklärte Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart.
Zweites wohnungspolitisches Maßnahmenpaket beschlossen
Die Landesregierung hat ihr zweites wohnungspolitisches Maßnahmenpaket beschlossen. Ab dem 1. Juli 2015 werden in 44 Städten und Gemeinden des Landes Mieterhöhungen in bestehenden Mietverhältnissen auf 15 Prozent innerhalb von drei Jahren gedeckelt. Andernorts dürfen Mieten im selben Zeitraum um 20 Prozent erhöht werden. Zudem gilt in den 44 Städten und Gemeinden eine Verlängerung der allgemeinen Kündigungssperrfrist bei Umwandlungen von Wohnungen in Eigentumswohnungen von drei auf fünf Jahre.
