E i n l a d u n g zur ordentlichen Mitgliederversammlung
Am Donnerstag, den 15. April findet um 19:00 Uhr im Nebenzimmer des Restaurants Jahnhalle eine Mitgliederversammlung statt. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Ortsvereins. Hierzu sind alle Mitglieder und Freunde sowie Interessierte herzlich eingeladen.
Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung
Aus dem Gemeinderatt vom 22.03.21016
Am vergangenen Dienstag, den 22.3.16 fand eine kurze und harmonische Sitzung des Gemeinderats statt.
Unter TOP 1 Bürgerfragestunde wurden diesmal keine Fragen an die Verwaltung gestellt.
Die TOP 2,3, 4 und 5 waren dem Ausscheiden von Herrn Zabler aus dem Gemeinderat gewidmet.
Als erste wurde dem Wunsch von Herrn Zabler auf Ausschieden aus dem Gemeinderat einstimmig gefolgt. Herr Zabler begründete sein Ausscheiden mit seiner langjährigen Mitgliedschaft (13 Jahre) im Gemeinderat.
Anschließend wurde Herr Guido Woll als neuer Gemeinderat verpflichtet.
Die SPD-Fraktion begrüßt Herr Woll an dieser Stelle im Gemeinderat und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihm.
Die Ausschüsse wurden nun nach Vorschlägen der FWV neu besetzt.
Als letzte Regelung war nun noch die Stelle des 2.stellvertretenden Bürgermeisters zu besetzen. Dem Vorschlag der FWV- Fraktion von Herrn Dr. Deuringer folgte der Gemeinderat mehrheitlich.
In TOP 7 wurden die Wahlen des Kommandanten Herrn Erik Dammert für die Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn, sowie dessen Stellvertreter Herr Thorsten Albrecht und für die Abteilung Langenbrücken ebenfalls her Erik Dammert, sowie dessen Stellvertreter, die Herren Jens Eggers und Sebastian Schäfer durch den Gemeinderat einstimmig bestätigt.
Dem Dank von Herrn Bgm. Huge an die Kommandanten und ihre Stellvertreter für die bisher geleistete Arbeit und die Bereitschaft dies in den bestätigten Funktionen weiterhin zu tun, schloss sich der Gemeinderat an.
Nach diesen Regularien standen noch Bauprojekte auf der Tagesordnung.
TOP 8 befasste sich mit der Sanierung der Quotbachverdohlung im Bereich des kath. Kindergartens St. Josef. Hier beschloss der Gemeinderat einstimmig die Sanierung mit Hilfe eines GFK-Profils ( ein aus speziellem Kunststoff hergestelltes Rohr) in Auftrag zu geben. Wir hoffen, dass diese Arbeiten möglichst schnell umgesetzt werden, damit der Kindergarten seinen Zugang und vor allem seinen Hof als Spielplatz für die Kinder möglichst bald wieder nutzen kann.
Unser Fraktionsmitglied Frau Matthias nutzte die Gelegenheit, um beim Planungsbüro Schulz gleich noch die Möglichkeiten des Kindergartens zur Aufstellung von Spielgeräten abzuklären.
TOP 9 betraf die Änderung des Bebauungsplans „Ortskern IVb“ Langenbrücken. Hier sollen zwei Grundstücke zu einem vereint werden und auf dem neu entstandenen Grundstück soll ein Haus mit zwei Wohneinheiten entstehen. Dieser Änderung wurde einstimmig zugestimmt.
Top 10 betraf ebenfalls eine Bebauungsplanänderung.
Diesmal war der Bebauungsplan „Eichstraße-Erweiterung“ zu beraten. Hier wurde
mehrheitlich der Bebauung eines Grundstückes mit zwei Einfamilienhäusern
zugestimmt.Vor allem auch deshalb, weil durch die Änderung der Abstand zum
Nachbargrundstück vergrößert und damit die Beeinträchtigung verkleinert wird.
Während der Sitzung bedankte sich der Bürgermeister noch bei Herrn Süß für seine spontane und umsichtige Handlungsweise beim Brand eines Wintergartens in der Kraichgaustraße
Durch sein einschreiten konnte die Anwohnerin und deren Sohn rechtzeitig gerettet werden.
Der Gemeinderat quittierte diesen Akt von Zivilcourage mit anhaltendem Beifall.
HS
SPD-Anträge zur Klausurtagung zum Haushalt 2016
Antragskatalog zur Klaustagung zum Haushalt 2016
Anlässlich der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016 hat die SPD-Fraktion einen ganzen Katalog von Anträgen eingebracht, der auch bereits früher gestellte aber noch nicht bearbeitete Anträge enthält.
Haushaltsrede 2016
Haushaltsrede 2016 der SPD- Fraktion
Die Haushaltsrede 2016 von Silke Meyer können Sie hier herunterladen.
Wahlnachlese Landtagswahlen am 12.03.2016
Das Ergebnis der Landtagswahl ist eine bittere Pille für die SPD Baden-Württemberg, stellten die Mitglieder bei ihrem Treffen am Wahlsonntag fest. Die SPD hat deutlich verloren – der eindeutige Wahlsieger sind die Grünen um Winfried Kretschmann. Der Wahlkampf war nicht einfach. In einer von der Flüchtlingskrise dominierten und stark emotionalisierten Öffentlichkeit konnte die Partei ihre Landesthemen nicht setzen und somit trotz ihrer guten Regierungsarbeit deren Früchte nicht ernten. Auch die überaus gute und engagierte Arbeit von Anneke Graner als Landtagsabgeordnete wurde von den Bürgerinnen und Bürgern letzlich nicht honoriert. Der mangelnde Zuspruch an der Wahlurne sollte jedoch nicht vergessen lassen, dass die SPD in den vergangenen fünf Jahren viel erreicht hat. Die Sozialdemokraten haben eine neue politische Kultur ins Land getragen und den Grundstein für wichtige und nachhaltige Veränderungen auf allen politischen Feldern gelegt.
