Haushaltsrede 2019 der SPD-Fraktion
Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion kann hier nachgelesen werden. Sie ist auch über den Menüpunkt Gemeinderat►Haushaltsrede 2019 erreichbar.
SPD-Politik-Talk: Vesper und Politik zum Thema "Schulstandort Forst"
Der SPD-Ortsverein Forst mit neuem Veranstaltungs-Format. „Vesper und Politik“ soll Diskussionskultur wiederbeleben.
Seit nun mehr als drei Jahren gibt es in Forst die Gemeinschaftsschule in Kooperation mit der Gemeinde Hambrücken. Ziel der Forster Sozialdemokraten ist, den Forster Schulstandort nachhaltig zu sichern und den Schülern optimale und zeitgemäße Unterrichtsräume zur Verfügung zu stellen. Am Mittwoch, den 28. Februar findet 19:45 Uhr im Restaurant Jahnhalle eine Diskussionsveranstaltung „Vesper und Politik“ über den Schulstandort Forst statt. Thema wird auch die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe sein. Die Sozialdemokraten werden mit Schulleiter Stephan Walter diese Themen erörtern. Alle Mitglieder und Freunde sind herzlich willkommen sich an der Diskussion zu beteiligen. Die SPD-Gemeinderäte stehen bei Fragen gerne zur Verfügung.
Chaos in Berlin – und was macht Ettlingen?
Die Bundestagswahlen waren am 24. September 2017. Das ist inzwischen 5 Monate her. Seitdem haben wir alle die Geschehnisse in Berlin erlebt, die ihres Gleichen suchen. Dabei hat sich die SPD nicht besonders geschickt angestellt, man könnte auch sagen: Sie agierte wie ein wilder Hühnerhaufen. Das sorgt in der ganzen Republik für Kopfschütteln. Und wir in Ettlingen? Auch wir können nur aus der Ferne zusehen, uns informieren und haben ab dem 20. Februar die Möglichkeit über das Zustandekommen oder das Nichtzustandekommen einer Großen Koalition abzustimmen. Zu diesem Thema gab es letzte Woche einen gut besuchten Stammtisch, bei dem kontrovers die GroKo diskutiert wurde. Aber egal was bei der Mitgliederentscheidung herauskommt, wir 6 Gemeinderäte der SPD-Fraktion kümmern uns weiterhin um die Sorgen und Belange der Ettlinger Bürgerinnen und Bürger. Vollkommen unabhängig von dem Chaos, das in Berlin herrscht, werden wir auch weiterhin kontinuierlich und verantwortungsvoll zum Wohle der Stadt handeln. Sprechen Sie uns gerne an, u.a. beim Fahrradmarkt, dem traditionellen Osterstand oder über unser Bürgertelefon unter 07243/31797.
Ihre Ettlinger SPD–Fraktion:
René Asche, Engelbert Heck, Simon Hilner, Jörg
Schosser, Sonja Steinmann, Kirstin Wandelt
Zukunft statt GroKo
Am vergangenen Samstag trafen sich die Jusos Bad Schönborn zur Jahreshauptversammlung. Nach dem aktiven Wahlkampf im vergangenen Jahr, beschäftigt viele Jusos die Aussicht auf eine Neuauflage der Großen Koalition. Diese lehnen die Jusos Bad Schönborn aus Verantwortung für Deutschland ab. „Statt konkrete politische Leitlinien für eine mögliche Regierung festzulegen, verliert sich der 180-seitige Vertragsentwurf insgesamt in mehr als 100 Prüfaufträgen und Kommissionen. Wir brauchen einen solidarischen Aufbruch und kein Weiter-so“, so der Vorsitzende Dennis Eidner auf der Versammlung.
Ein positiveres Fazit können die Jusos hingegen zu ihrer Arbeit in der Gemeinde ziehen. Mit zahlreichen Veranstaltungen, wie dem 1000-Lichter-Weihnachtshof oder der Colourful Street Party, welche die Jusos bereits zum vierten Mal mitorganisierten, konnten sie die Gemeinde bereichern. In der Kommunalpolitik konnten die Jusos mit der Einrichtung eines ersten WLAN-Hotspots einen wichtigen Teilerfolg erzielen. Ebenfalls wird es künftig, zunächst an den Schulen, bessere Möglichkeiten für Jugendliche geben, ihre Gemeinde konstruktiv mitzugestalten.
Neben dem inhaltlichen Rückblick auf das vergangene Arbeitsjahr standen auch die Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Hier ergaben sich wenige Änderungen. Dennis Eidner (Vorsitzender), Regina Brüsewitz (1. Stellvertreterin), Marcel Stegmüller (2.Stellvertreter), Stephan Sattler (Kassierer) und Christoph Becker (Pressesprecher) wurden in ihren Ämtern bestätigt. Als neuer Schriftführer stößt Tobias Schmidt zum Vorstand. Elisabeth Hillebrand, Luisa Martin, Massimo Cipollina, Jonas Reinfant und Johannes Günther wurden zu Beisitzerinnen und Beisitzern gewählt.
Vor dem neugewählten Vorstand liegt viel Arbeit. Die Jusos setzen sich für einen Ausbau der Jugendbeteiligung zu einem Jugendforum ein, in dem sich alle Jugendlichen beteiligen können. Ebenfalls müsse der gewaltige Investitionsstau in Bad Schönborn beendet werden. An vielen Stellen sei Geld nötig, um kaputte Schulen und marode Straßen zu sanieren. „Eine gute Politik für junge Menschen investiert in die Zukunft. Wir wollen mehr Investitionen in Infrastruktur, Freiräume und Bildung – damit hier alle gut leben können,“ so die stellvertretende Vorsitzende Regina Brüsewitz bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms. „Das ist nicht nur für die Lebensqualität von heute bedeutend, sondern insbesondere für junge Menschen, die ihre Zukunft in Bad Schönborn gestalten möchten“, ergänzt Eidner.
