Sommer - Sonne - Ferien
Letzte Woche haben in Baden-Württemberg die Sommerferien begonnen und auch die SPD Ettlingen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern unserer schönen Stadt einen erholsamen Sommer und allen Schülerinnen und Schülern schöne Ferien. Ferienzeit bedeutet auch Urlaubzeit und viele fahren sicherlich einige Tage weg, um dem Alltagstress zu entkommen. Dafür muss man nicht unbedingt um die halbe Welt reisen. Auch in Deutschland gibt es viele Gegenden, in denen sich ein Urlaub lohnt. Ich selbst bin gerade mit der KjG auf einem Zeltlager in der Nähe vom Titisee bei Freiburg. In wenig Ländern gibt es ein so breit gefächertes, günstiges und junges Ferienangebot wie bei uns. Ein großer Teil davon wird von Ehrenamtlichen gestemmt. Monatelange Vorbereitungszeit inklusive. Das ist nicht selbstverständlich und wir möchten deshalb an dieser Stelle allen Menschen danken, die Zeit investieren, um anderen eine schöne Zeit zu bescheren. Das ist unglaublich wertvoll und mit keinem Geld der Welt aufzuwiegen. Vielen Dank! Aber auch in Ettlingen gibt es viele Möglichkeiten zur Erholung. Ob unsere schönen Schwimmbäder oder das breite Freizeitangebot. Hier findet sicher jedes etwas. Wir wünschen gute Erholung!
Für die SPD-Fraktion:
Simon Hilner
5-Jahres Plan zu Umsetzung des Radverkehrskonzeptes vorgelegt.
Nac
hdem die SPD-Fraktion 2013 die Erstellung eines Radverkehrs-konzeptes gefordert hat und der Gemeinderat das seitens der Verwaltung erstellte Konzept 2014 beschloss, hat die SPD-Fraktion am 19.6.2017 eine Überarbeitung des Plans und die Erstellung eines 5-Jahres-Plans zur Umsetzung gefordert.
Ziel unseres erneuten Antrages war, dass das Radverkehrskonzept der Gemeinde als ganzheitliche Maßnahme erkannt und schrittweise umgesetzt wird.
Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats hat die Verwaltung nun diesen 5-Jahre-Plan vorgestellt.
Dieser Plan entspricht genau unseren Vorstellungen.
Er listet für die kommenden fünf Jahre mögliche umzusetzende Projekte und die hierzu jährlich erforderlichen Finanzmittel auf. Hierbei liegt der Schwerpunkt für die Jahre 2019 und 2010 beim Neubau bzw. der Sanierung von Radwegeverbindungen in der Gemeinde, wie z.B. :
- Ausbau Wirtschaftsweg nördlich der B 292,
- Radweg Trechterweg Fortführung nach Stettfeld,
- Sanierung Radweg südlich der B 292 von der Waldparkstr. bis Quellenhof,
- Treppenaufgang Südring RÜB VI, einseitige Rampe,
- Ausbau Radweg zw. Hölderlinstr. und Hebelstr,
- Ausbau Radweg verlängerte Bachstr. bis nach Stettfeld,
- Radwegbrücke über Alter Bach,
- Ausbau Radweg zwischen Badstr. und F-P-Sigel-Str. (Kurpark) einschl. Brücke,
In den Jahren 2021 und 2022 stehen Beschilderung, Infotafeln und Mängelbeseitigung im Vordergrund und 2023 der restliche Wegeausbau, wie z.B.
- Ausbau Radweg entlang der Bahn von K 3576Richtung Kislau und Beseitigung von baulichen Mängeln
- Ausbau Radweg zwischen Minigolf und Quellenhof
- Ausbau Wirtschaftsweg nördlich der B 292
Über alle fünf Jahre sollen Mittel für Markierungsarbeiten und zur Behebung kleinerer baulicher Mängel bereitgestellt werden.
Der finanzielle Schwerpunkt liegt in den Jahren 2019 und 2020 mit jeweils 245.000 € bzw. 510.000 €
Hierbei kann die Verwaltung aber mit Zuschüssen seitens des Landes rechnen. In den Folgejahren schlagt der Plan mit 96.000 €, 91.000 € und 66.000 € zu Buche.
Zum Ende des Planungszeitraumes wird man sich über die Erstellung eines weiteren 5-Jahre-Plans diskutieren müssen.
Wir freuen uns, dass uns die Verwaltung diesen konkreten Plan für den Ausbau des Radwegenetzes in den kommenden fünf Jahren vorgelegt hat und hoffen, dass der Gemeinderat auch den nächsten, wichtigen Schritt geht und die Verwaltung ermächtigt, diese Gelder auch in den jeweiligen Haushalten anzusetzen und wir uns nicht wieder jedes Jahr darüber streiten müssen, ob wir die jeweilige Maßnahme in den Haushalt einstellen.
HS
!– Hurra! – Ferien –!
Die SPD Untergrombach wünscht schöne Ferien
– Hurra! – Ferien –
Hast du dies Buch in deiner Hand:
Hurra! dann gehts ins Ferienland!
Endlich mal raus aus den staubigen Straßen –
endlich die Schule hinter sich lassen –
endlich mal raus aus dem Großstadtgeschrei –
hinein in die Ferien! – Seid ihr dabei?
Hinaus in die Berge, zum Strand, hinaus ... !
Thema Kita-Gebühren
Gute Nachrichten aus Stuttgart
Eine gute Nachricht erreichte uns vergangene Woche aus Stuttgart. Nach über 10 Monaten Verhandlungen einigte sich die Gemeinsame Finanzkommission von Land und kommunalen Spitzenverbänden. Das Ergebnis bringt unter anderem eine bessere Kinderbetreuung, einen digitalen Ausbau der Schulen, mehr kommunale Verkehrsprojekte und Investitionen für die Krankenhäuser.
Besonders freut uns, dass die Kindergarten-Förderung bis 2021 nahezu verdoppelt wird. Das Land und die Kommunen wollen die Kindergarten-Förderung einschließlich Bundesmitteln schrittweise ab 2019 von gegenwärtig 529 Millionen Euro/Jahr auf über eine Milliarde Euro im Jahr 2021 erhöhen. Mit weiteren 80 Millionen Euro will das Land die Kooperation zwischen Kindergarten und Grundschule, die Inklusion von Kindern vor dem Schuleintritt sowie die Kindertagespflege fördern.
Die Einigung in der Gemeinsamen Finanzkommission muss noch vom Landtag beschlossen werden. In welchem Umfang Philippsburg von den höheren Zuwendungen profitiert, kann noch nicht genau gesagt werden. Sie werden aber die Finanzierung der Kindergärten entlasten und rechtfertigen nachträglich auch die Aussetzung der Gebührenerhöhung für 1 Jahr.
Die sachbezogenen Stellungnahmen der Fraktionssprecher der drei Gemeinderatsfraktionen FW, SPD und Uli waren geprägt von Verantwortungsbewusstsein und Zukunftsorientierung.
Joachim Pöschel für die SPD-Fraktion
