„Weihnachtswunschstand“ der SPD Bruchsal ein großer Erfolg
„Wir wollen nicht über die Menschen sprechen, sondern mit ihnen!“ Einmal mehr setzte die Bruchsaler SPD dieses Motto in die Tat um, nämlich am „Weihnachtswunschstand“, der am Samstag, den 15.12.2018 in der Fußgängerzone Bruchsal großen Anklang fand.
„200 verteilte Schokoweihnachtsmännchen sowie überaus viele Wünsche und Anregungen der Bruchsalerinnen und Bruchsaler zum Thema was sich in Bruchsal verändern muss oder so bleiben soll stehen am Ende zu Buche. Unser Fazit nach diesem Stand ist mehr als positiv. Von der Möglichkeit, mit den Gemeinderätinnen und -räten der SPD und einigen Kandidatinnen und Kandidaten der kommenden Kommunalwahl ins Gespräch zu kommen, wurde von den Menschen erfreulich oft Gebrauch gemacht“, so die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter.
Die Antworten auf die Frage, was sich die Leute für die Zeit nach der Kommunalwahl im Mai 2019 für ihre Stadt erhofften, waren vielfältig und reichten vom kostenfreien Kindergarten über bessere Fahrradwege bis hin zum sozialen Wohnungsbau oder auch den Erhalt der örtlichen Schwimm- und Freibäder. Ebenso diskutiert wurden die Sauberkeit der Innenstadt, die Verkehrssituation, der ÖPNV und die kulturellen Angebote wie beispielsweise der in diesem Jahr fehlende Weihnachtsmarkt am Schloss oder auch die Ausstattung der Stadtbibliothek.
„Wir bedanken uns für das rege Interesse und versprechen, die erhaltenen Anregungen intern zu diskutieren und zu überlegen, wie wir diese nach Möglichkeit in unser Kommunalwahlprogramm aufnehmen können. Wir waren immer im Dialog mit den Menschen und bleiben dies auch weiterhin“, teilt Brandstäter mit und ergänzt, dass die Tür für weitere Ideen und Wünsche bei der SPD niemals zu sei. Gerne würden diese im persönlichen Gespräch oder über die Homepage www.spd-bruchsal.deaufgenommen.
Weihnachtsgrüße
"Weihnachten offenbart die Temperaturen im Umgang der Menschen untereinander.”
Karl Kardinal Lehmann
Das Jahr 2018 war ein spannendes, nervenaufreibendes und vielleicht auch”spalterisches”. Dabei wurden die Debatten leider allzu oft in brachialer Weise geführt.
Zu einer starken Demokratie gehört es, die unterschiedlichsten Meinungen gelten zu lassen und respektvoll miteinander diskutieren zu können. Und auch wenn dies nicht immer gelang, so haben all die hitzigen Diskussionen doch etwas Positives offenbart: Die Kommunalpolitik in unserer Stadt ist so lebendig wie lange nicht mehr!
Welch bessere Zeit als die Weihnachtszeit gäbe es, um sich einmal zu besinnen: Jeder Bürger möchte mit seinen Ideen und Vorschlägen doch nur das Beste für die Zukunft der Stadt.
Wir sollten jetzt einmal zur Ruhe kommen und”einen Gang herunterschalten”, um uns dann mit neuen Kräften in ein neues spannendes, friedfertiges und gutes Jahr 2019 aufzumachen!
In diesem Sinne wünschen wir all unseren Mitgliedern und Unterstützern sowie der gesamten Bevölkerung eine friedliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Christoph Weick/Jasmine Kirschner/Nadine Baum/Jonas Arbogast
SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas
Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz
Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
Die repräsentative Demokratie wurde gestärkt
Die repräsentative Demokratie wurde gestärkt
Die Bürgerinitiative ist bei beiden Abstimmungen am Quorum gescheitert. Damit bleiben beide Mehrheitsbeschlüsse des Gemeinderates bestehen.
Die BI hat mit einer massiven Agitation und Materialschlacht versucht, die Bürger in ihrem Sinne zu beeinflussen. BI und CDU malten Schreckgespenste an die Wand. Sie verbreiteten Angstparolen.
Noch 2 Tage vor der Wahl erklärte die Sprecherin der BI in einem Interview in SWR 4, dass die BI im Falle eines für sie negativen Votums nicht aufgeben und noch lange nicht ruhen wolle. Was für ein Demokratieverständnis! Erst über 2 Bürgerbegehren Bürgerentscheide initiieren und dann das Ergebnis nicht akzeptieren. Da wird direkte Demokratie mit den Füßen getreten.
Daraus müssen Fragen beantwortet werden: Soll die „Schlacht“ fortgesetzt werden? Was will die BI noch erreichen? Macht die CDU weiterhin gemeinsame Sache mit der BI? Mit welcher Zielsetzung? Bedenken die CDU-Räte nicht die Zeit nach den Kommunalwahlen im Mai 2019?
Es ist an der Zeit, sich den Fragen zuzuwenden, die Philippsburg nach vorne bringen. Wer den Streit um Logistikzentrum und 2. Zufahrt fortsetzen und vielleicht noch steigern und ausweiten will, schadet dem inneren Frieden und dem Wohl der Stadt Philippsburg.
Joachim Pöschel, SPD-Fraktionsvorsitzender
KA-Land Meeting Dezember
Ein durchaus spannendes Jahr neigt sich zum Ende. Gemeinsam haben die Jusos das Jahr begonnen und sich gegen die zukunftsvergessene Politik der GroKo – wie wir aktuell sehen können – zu Recht stark gemacht. Dabei stand für sie aber auch nach dem Mitgliedervotum fest, dass sie weiter für mehr Sozialdemokratie vor Ort kämpfen müssen. "Daher haben wir direkt mit der Planung und Vorbereitung unserer #MachBunt-Kampagne für die anstehenden Kommunalwahlen angefangen. Wir freuen uns deshalb euch zum letzten KA-Land Meeting des Jahres am 21.12. um 17:30 Uhr im Z10 (Zähringstr. 10) in Karlsruhe einladen zu dürfen.", so Aisha Mohamed Fahir, die aus Pfinztal stammende Kreissprecherin.
"Bevor wir unsere Städte und Dörfer 2019 bei den Kommunalwahlen bunt machen, wollen wir die Eckpunkte für #MachBunt beschließen. Im Anschluss des KA-Land Meetings gehen wir gemeinsam auf den Karlsruher Christkindlesmarkt.
