Bepflanzung vor dem Schloss
Immer wieder wurden wir darauf angesprochen, dass in unserer Innenstadt leider zunehmend Bäume fehlen. Alleine vor unserem Schloss befinden sich vier leere Pflanzstellen. Das bietet an dieser wichtigen Stelle natürlich ein besonders tristes Bild. Nicht nur, wenn man im benachbarten Kaffee sitzt, sondern natürlich besonders dann, wenn man die Schlossfestspiele besucht, fällt einem das besonders negativ auf. Unsere Fraktion beantragte deshalb, die leeren Pflanzscheiben so schnell wie möglich wieder neu zu besetzen. Wir meinen nämlich, dass sich unsere Stadt an dieser herausragenden Stelle von ihrer besten Seite präsentieren muss. Nun haben wir von der Verwaltung erfahren, dass dies leider nicht so einfach durchführbar ist. Dort verlaufen nämlich Leitungen, die eine Neubepflanzung momentan nicht erlauben. Neue Möglichkeiten könnten sich jedoch anlässlich der geplanten Sanierung des Schlossvorplatzes auftun. Als kurzfristige Alternative sagte man uns aber das Aufstellen von großen Containerpflanzen zu. Eine durchaus interessante Option, wie wir meinen. Wir sind natürlich schon jetzt sehr gespannt darauf, wie sich unser Schlossvorplatz dann ab dem kommenden Frühling präsentieren wird.
Für die SPD-Fraktion: René Asché
Vorsitzender
Gemeinsamer Antrag SPD-FW-ULi
Antrag zur Geschäftsordnung:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Martus,
sehr geehrte Damen und Herren.
Die Fraktionen SPD, Freie Wähler und ULi bringen gemeinsam folgenden Antrag ein :
Wir beantragen die Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren für das Beitragsjahr 2019/2020.
Begründung :
Nach vielen Gesprächen mit den Eltern unserer Kindergartenkinder ist uns wiederholt bewusst geworden welch große finanzielle Last die Erhöhung der Kindergartengebühren bedeuten würde.
Für die drei beantragenden Fraktionen ist dies ein weiterer gangbarer Schritt zu einer weiterhin familienfreundlichen; lebenswerten Stadt Philippsburg. Die Entlastung vor allem der jungen Familien, verbunden mit dem hohen qualitativen Niveau der Kinderbetreuung ist ein Gebot der Erhöhung der Attraktivität unserer Stadt.
Wir wollen mit dieser Maßnahme das Volksbegehren auf Übernahme der Kinderbetreuungskosten durch das Land Baden-Württemberg unterstützen. Damit wollen wir auch verhindern, dass dieses extrem wichtige Thema Gegenstand des nun kommenden kommunalen Wahlkampfes sein wird.
Wir fördern mit dieser Maßnahme vor allem junge Familien mit geringem bis mittlerem Einkommen. Eine gesetzliche Handhabe zur Anrechnung dieses geldwerten Vorteils bei der Einkommenssteuer die bei Familien mit hohem Einkommen erst wirksam wird ist leider nicht gegeben.
Wir beantragen diese planmäßige Erhöhung für ein weiteres Jahr auszusetzen und die entstehenden Mindereinnahmen ausserplanmäßig zu beschließen.
Die Stadtverwaltung möge sich bei den übergeordneten Ebenen für eine komplette landesseitige Übernahme der Kinderbetreuungskosten einsetzen.
Für die Fraktionen :
SPD Stephan Seifert
Freie Wähler Christoph Moll
ULi Peter Steinel
Stellungnahme der SPD-FRAKTION zur Konzeption der Offenen Jugendarbeit in Bruchsal
Für die SPD-Fraktion Anja Krug
Manchmal – so hat es eine Erziehungwissenschaftlerin mal ausgedrückt – ist die Arbeit mit Jugendlichen so, als würde man einen Kaktus umarmen wollen. Erstmal abwehrend, wenig bequem und nicht unbedingt von allzu viel Zärtlichkeit und Dankbarkeit geprägt. Das ist aus meiner Sicht gut so und Zeichen für eine gesunde Lebensphase, in der man sich abgrenzt und seine eigene Identität definiert. Genau das macht die Arbeit mit Jugendlichen so spannend, so faszinierend und manchmal auch so herausfordernd. Und weil jede Zeit ihre eigenen Antworten auf diese Herausforderungen erfordert, braucht auch die kommunale Arbeit mit Jugendlichen immer wieder neue, überarbeitete Handlungskonzepte. Ein solches ausführliches Konzept bezogen auf die offene Jugendarbeit hat das Fachamt jetzt vorgelegt. Dafür danken wir allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Stellungnahme zur Einführung des Kinder- und Jugendpass in Bruchsal
Für die SPD-Fraktion Anja Krug
Es gibt das Sprichwort „Was lange währt, wird endlich gut.“ . Ich möchte es heute in Bezug auf den Kinder- und Jugendpass korrigieren: „Was lange währt, wird wirklich gut.“. Wir haben über dieses Thema, das die SPD-Fraktion bereits in ihrer Haushaltrede für den Haushalt 2017 in die politische Diskussion eingebracht hat, heftig gerungen.
