Am Sonntag Huge wählen
Bad Schönborn hat sich mit Klaus Detlev Huge als Bürgermeister in den letzten acht Jahren zu einem attraktiven Kur- und Lebensort weiterentwickelt, der über die Region hinaus große Strahlkraft besitzt. Mit Herz, Entschlossenheit und einer außergewöhnlichen Kompetenz hat sich Bürgermeister Huge auch gegen Widerstände auf den Weg gemacht, seine Vision einer modernen, sozialen, familienfreundlichen und attraktiven Kommune zu verwirklichen, in der sich Kurort und Lebensqualität nicht ausschließen, sondern einander ergänzen, für eine Kommune in der Zusammenhalt im Fokus steht und echte Bürgerbeteiligung stattfindet. Wir brauchen auch in den nächsten acht Jahren einen Bürgermeister, der Politik für die Vielen und nicht nur für die Wenigen macht.
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht
Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“
Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.
„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“
Für mehr bezahlbare Wohnungen in Bruchsal!
SPD-Bruchsal stellt 12-Punkte-Programm zum Thema „Wohnen – Wohnraum für alle in Bruchsal“ vor
Daniel Born, der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Stadtrat Karl Mangei waren die Referenten beim Themenabend Wohnen der SPD Bruchsal.
Daniel Born betonte „Wohnen ist ein Menschenrecht - und ein 'Zuhause zu haben' ist ein Grundpfeiler für sozialen Zusammenhalt. Darum brauchen wir eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, gelingende Nachbarschaften und nachhaltiges Bauen. Es fehlen 140.000 Wohnungen im Land. Deshalb brauchen wir eine echte Wohnraumoffensive. Hierzu gehört bereits vorhandene Flächen entschieden zu aktivieren und diese zu verdichten. Auf kommunaler Ebene setzt die SPD auf eine neues Vergabekonzept. Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass kommunale Grundstücke nur an den Höchstbietenden veräußert werden. Vielmehr werden wir Sozialdemokraten künftig darauf achten, dass sozial ausgestaltete Wohnkonzepte umgesetzt werden, die einen Beitrag zu mehr bezahlbarem Wohnraum leisten können.“
Vereine stärken, ehrenamtliches Engagement in den Mitteilpunkt stellen!
Bei ihrem Themenabend am 17.01.2019 diskutierten zahlreiche Mitglieder der SPD zusammen mit BürgerInnen und VereinsvertreterInnen die Zukunft der Vereinsförderung in Bruchsal.
Unter der Moderation durch Gemeinderat Gerhard Schlegel und des Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Bruchsal Tobias Borho, behandelte die Gruppe die Themen Vereinsförderung, Anerkennung ehrenamtlichen Engagements und Entbürokratisierung der Vereinsregelungen.
Aufmerksam lauschten alle Teilnehmenden den lebhaften Schilderungen der VereinsvertreterInnen über ihre vielfältigen Herausforderungen und Probleme. Gerhard Schlegel stellte hierzu fest, dass die SPD die vereinsinteressen stets im Blick hat und insbesondere Vereine mit Immobilien aufgrund der gestiegenen Unterhaltskosten noch mehr unterstützt werden müssen.
Schnell waren sich alle Teilnehmenden einig, dass ehrenamtliches Engagement auch in Bruchsal stärker gefördert werden muss.
„Vereine sind das Fundament unserer kommunalen Gemeinschaft und müssen im Mittelpunkt einer Förderpolitik stehen.“ so Tobias Borho.
Zum Ende des Abends wurde deutlich, dass die SPD sich im neuen Gemeinderat als Vorkämpfer für die Interessen der Vereine und der Ehrenamtlichen positionieren will.
Einsatz für die Ettlinger Kneipenkultur
Bereits 2017 hat mit der 'Rose' eine der letzten geschichtsträchtigen Kneipen in Ettlingen geschlossen. Grund dafür war der Verkauf des Gebäudes in der Hirschgasse an einen Investor der dort Wohnungen bauen wollte. Trotz Interesse, wurde die Ettlinger Stadtbau beim Verkauf übergangen.
Auf die Nachfrage unseres Stadtrats Simon Hilner versicherte OB Arnold, dass die Stadtverwaltung bemüht ist, dort auch zukünftig wieder Gastronomie anzusiedeln. Der Denkmalschutz hat das Gebäude (welches eines der ältesten in der Ettlinger Altstadt ist) unter seine Fittiche genommen und eine Komplettsanierung untersagt. Außerdem ist eine gastronomische Nutzung im Erdgeschoss vorgeschrieben.
Die BNN hat inzwischen Kontakt zum Investor Afrim Bajrami aufgenommen. Dieser versichert, dass man sich der Bedeutung inzwischen bewusst ist und es "so schnell wie möglich" wieder gastronomische Nutzung geben soll.
Wir sind gespannt und bleiben dran!
