Klausurtagung des Gemeinderates

Am 12. und 13. Oktober fand die alljährliche Klausurtagung des Gemeinderates statt. Aufgrund der Geburt seines Sohnes, zu der wir auch an dieser Stelle nochmals sehr herzlich gratulieren, konnte unser Gemeinderat Filip Frensch dieses Mal nicht mit dabei sein. Monika Ratzel und Martin Gern machten sich am Freitagmorgen deshalb zu zweit auf den Weg in die Vorderpfalz nach Kandel. Viele Themen wurden dort diskutiert; manches auch recht intensiv und umfänglich.

Abseits des Tagungsraumes ging es bei Pfälzer Spezialitäten dann auch mal entspannt und gesellig zu.

Die SPD-Fraktion geht sehr motiviert aus den beiden Klausurtagen hervor und freut sich auf die anstehenden Aufgaben in unserer Gemeinde.

Antrag 04/2019 - Fußverkehrs-Checks 2019: Sichere Wege – sicheres Queren

Die SPD Fraktion beantrag dass die Gemeinde sich am Programm „Fußverkehrs-Checks 2019: Sichere Wege – sicheres Queren“ des Landes Baden-Württemberg bewirbt. Nähere Infos unter dem Link https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/fussverkehr/fussverkehrs-checks.

Die Fußverkehrs-Checks beginnen Anfang Mai 2019. Sie werden im Wesentlichen im Sommer und Herbst 2019 durchgeführt und bis zum Frühjahr 2020 abgeschlossen sein. Die Checks bieten der Gemeinde Forst die Chance, die systematische Förderung des Fußverkehrs zu vertiefen und gleichzeitig die Bürgerbeteiligung weiter zu stärken. Dabei wird die Gemeinde professionell durch ein Fachbüro unterstützt, das die Fußverkehrs-Checks vorbereitet, moderiert und auswertet. Oftmals haben es Familien mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer*innen sowie Seniorinnen und Senioren mit Rollator in Forst schwer, die Gehwege anstandslos zu nutzen.

Mit den vom Landesverkehrsministerium finanzierten Fußverkehrs-Checks erhält die Gemeinde Forst einen Maßnahmenplan mit Prioritäten und Kostenplanung.

Die SPD Fraktion würde sich freuen, wenn die anderen Fraktionen den Antrag unterstützen würden, und auch Bürgermeister Killinger diese lärmarme und gesundheitsfördernde Verkehrsmittel „zu Fuß gehen“ unterstützen würde.

 

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

                                                                                                                                                              

Hermann Eiseler                                             Christian Holzer                                                             

SPD-Fraktionsvorsitzender                                 stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender

                                                                      

Patrick Fischer                                                 Felix Leibold

Stellungnahme der Sozialdemokraten zum Haushalt 2019: Die Zukunft wartet nicht.

Die Gemeinde ist Grundlage und Glied des demokratischen Staates. Die Gemeinde fördert in bürgerschaftlicher Selbstverwaltung das gemeinsame Wohl ihrer Einwohner und erfüllt die ihr vom Land und Bund zugewiesenen Aufgaben. Wir haben die Möglichkeiten durch eigenes Handeln unsere Heimat selbst zu gestalten. Es liegt damit an unseren Entscheidungen und an unserem Wirken wie wir unsere Heimat und unsere eigene Zukunft gestalten wollen. Die Arbeit ist dabei so vielseitig. Angefangen bei sozialen, ökologischen und bildungspolitischen, über städtebaulichen, bis hin zu familienpolitischen Themen. Eng mit der Realisierung verbunden sind die Finanzen. Die meisten Maßnahmen verursachen Investitionen und wie Sie alle wissen, ist Geld eine begrenzte Ressource. Wir sollten dazu angehalten sein, mit den gegebenen Mittel den größtmöglichen Erfolg für die Menschen die hier leben zu erzielen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Killinger,

geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

im Vorfeld der Haushaltsverabschiedung arbeitet jede Fraktion den Haushalt für das kommende Jahr durch und macht sich Gedanken über Stellungnahme zum Haushaltsentwurf – Was möchte man sagen? Wo liegen die Schwerpunkte? Wir haben uns dazu entschieden einen deutlichen Appel an die Gemeindeverwaltung und an den gesamten Gemeinderat zu richten. Dies werde ich in den kommenden Minuten im Namen der Forster Sozialdemokratie erläutern.

Uns alle in diesem Raum eint die Leidenschaft unsere Heimat zu gestalten. Möchten wir, dass die Gegenwart von Morgen eine bessere Gegenwart ist als die von heute, müssen wir die Zukunft gestalten. Wir, die Forster Sozialdemokraten wollen mit Herzblut und Leidenschaft Forst weiterentwickeln und unsere Zukunft gestalten d.h. Gutes bewahren und Verbesserungsfähiges verbessern. Wir haben große Lust auf die Zukunft und fordern daher auch in diesem Jahr und grundsätzlich eine strategische und ganzheitliche Zukunftsplanung für unsere Gemeinde. Dabei wollen wir mit unseren Entscheidungen für einen solidarischen und ökologischen Aufbruch sorgen. Lassen Sie mich dies Ihnen näher erläutern.

Es gibt viele Vorbildkommunen in Deutschland. Ist Forst eine Vorbildkommune? Wir würden uns wünschen, wenn unsere Gemeinde Vorbildskommune für ein gutes Leben für ALLE in der Zukunft wird. Bei Punkto Ökologie müssen wir mehr Anstrengungen unternehmen. Wir haben nur einen Planeten. Welchen Beitrag leisten wir in Forst zum Klimaschutz? Wie wollen wir das gesetzte Ziel bis spätestens 2050 CO2 neutral zu sein realisieren, wenn wir darüber noch nicht mal sprechen? Die Natur braucht den Menschen nicht, aber der Mensch braucht die Natur! Wir brauchen auch mehr Solidarität. Nicht alle Menschen haben Anteil am wirtschaftlichen Erfolg in diesem Land, trotz, dass sie Vollzeit arbeiten.

Einladung zur Mitgliederversammlung für die Nominierung der SPD Gemeinderatsliste für den Gemeinderat Sulzfeld

 

 

Liebes Parteimitglied,

liebe Kandidatin,

lieber Kandidat,

 

hiermit möchten wir Dich ganz herzlich zur Mitgliederversammlung zur Nominierung unserer SPD Kandidaten*innenliste für die Gemeinderatswahl 2019 einladen.

Die Nominierungsversammlung findet

am Mittwoch, 20.03.2019

um 19:00 Uhr

im Turnerheim Sulzfeld

statt.

Wir möchten alle Mitglieder bitten, sich für die Mandatsprüfung rechtzeitig einzufinden.

Stimmberechtigt sind alle SPD Mitglieder, die im Wahlgebiet  der Gemeinde Sulzfeld wohnen.

Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Konstituierung

  • Wahl der Versammlungsleiterin/ des Versammlungsleiters
  • Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  • Wahl der zwei Vertrauensleute für den Wahlvorschlag der SPD
  • Wahl der zwei Versammlungsteilnehmer*innen zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung über die geheime Wahl
     

3. Genehmigung der Wahl- und Geschäftsordnung

4. Abstimmung über den Nachrückbeschluss

5. Geheime Abstimmung über die Art und Form der Listenwahl

6. Geheime Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zur SPD Gemeinderatsliste

7. Verschiedenes

 

Mit dieser fristgerechten Einladung zur Nominierung der Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten gilt auch eine eventuell erforderlich werdende kurzfristige Einladung zur Nachnominierung von Kandidatinnen und Kandidaten im Falle der Verlängerung der Einreichungsfrist als fristgerecht im Sinne des Statuts.

 

Im Namen der Vorstandschaft freuen wir uns auf Deine Teilnahme.

 

Herzliche Grüße

 

Rolf Becker

SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen

Vorsitzender

 

Kreistagswahlen 2019

Nach 5 Jahren wird auch die Besetzung des Kreistages neu gewählt. Hier sind politische Erfahrung und Fachwissen für künftige Entscheidungen von hohem Wert. Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD bringen diese Voraussetzungen mit und wurden chancengleich als Frau bzw. Mann in geheimer Abstimmung aufgestellt. Für unseren Wahlkreis

DETTENHEIM / LINKENHEIM-HOCHSTETTEN / EGGENSTEIN-LEOPOLDSHAFEN

bewerben sich auch zwei Kandidaten aus Dettenheim:

Margarethe FRENZEL auf Platz 1
Erich HAGER auf Platz 6

 

Die vollständige Liste:

Termine

Alle Termine öffnen.

30.08.2026 Ausflug zum Roten Winzer für alle Mitglieder und Freunde der SPD
Achtung: Dieses Jahr wegen Streckensperrung geänderte Fahrtrouten/-zeiten: Abfahrt: …

11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium

19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur

02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium

09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur

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