Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg
Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.
Stoch: „Wir stehen zusammen“
„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“
Einladung zum Neujahrsempfang mit MdL Sascha Binder
Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Bretten und SPD Karlsruhe-Land
mit SASCHA BINDER, SPD-Generalsekretär Baden-Württemberg
Liebe Genossinnen und Genossen,
zu Beginn des nächsten Jahres möchte Euch die SPD Bretten und der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land zu seinem Neujahrsempfang am
Montag, den 6.1.2020, um 11 Uhr
den Bürgersaal des Alten Rathauses Bretten, Marktplatz 1
einladen.
Das Jahr 2020 wird das Jahr der Weichenstellungen. Es gilt den Weg zu ebnen für eine erfolgreiche Landtagswahl im März 2021 und für eine erfolgreiche Bundestagswahl voraussichtlich im Herbst 2021.
Wir wollen unsere Kandidatinnen und Kandidaten nominieren, als auch unser Programm für die Landtagswahl erarbeiten.
• Wie sieht die Zukunft Baden-Württembergs aus?
• Was ist die sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderung im Ländle?
• Wie schaffen wir mehr bezahlbare Wohnungen für ALLE?
• Wie gehen wir als Sozialdemokraten mit den Rechtpopulisten um?
• Wie gestalten wir die Mobilität im 21. Jahrhundert und machen dabei BW nachhaltiger?
Unser Referent, Sascha Binder, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg und Mitglied des Landtages. wird versuchen Antworten zu geben:
Klare Werte, starke Ziele - im Land und in den Kommunen!
Wir wünschen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2020.
Herzliche Grüße
Valentin Mattis (SPD Bretten)
Christian Holzer (SPD Karlsruhe-Land)
Großer Erfolg im Gemeinderat: Karlsruher Pass bald auch in Bad Schönborn
Eine kleine Eintrittskarte mit großer Wirkung, die die Teilhabe in unser Gemeindeleben für Menschen mit geringem Einkommen erleichtern wird. Der Karlsruher Pass sorgt seit über 12 Jahren in Karlsruhe und vielen Kommunen in unserem Landkreis dafür, dass Passinhaber*innen gleichermaßen die Karlsruher Angebote, sowie auch die Angebote anderer Kommunen im Bereich Freizeit, Kultur, Sport, Weiterbildung und Mobilität mit einem vergünstigten Preis nutzen können.
Auch in Bad Schönborn ist Armut zu Hause, oft versteckt und nicht in Zahlen sichtbar zu machen. Von Familien, die sich den Eintritt in den Badesee oder zu anderen Freizeitangeboten nicht mehr leisten können, bis hin zu Senior*innen, für die die Rente nicht ausreicht, um kulturelle Veranstaltungen besuchen zu können. Deshalb hat die SPD den Antrag im Gemeinderat eingebracht.
„Mit dem Karlsruher Pass für Kinder, Erwachsene und Sernior*innen leisten wir vor Ort einen Beitrag zur Armutsbekämpfung, bezahlbaren Mobilität und Förderung unserer Vereine, Institutionen, Wirtschaftsbetriebe und Bildungseinrichtungen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dennis Eidner in seinem Redebeitrag. Der Gemeinderat hat nun einstimmig den Beitritt zum Karlsruher Pass beschlossen. „Damit öffnen wir Türen, durch die andere durchgehen können und stärken den Zusammenhalt in Bad Schönborn“, so Dennis Eidner.
Neue Weihnachtsbeleuchtung
Die Advents- und Weihnachtszeit ist eine ganz besondere und für viele Menschen die schönste Zeit des Jahres. Deutsche Weihnachtsmärkte haben Tradition, die schon auf das Mittelalter zurückgehen. Auch heute noch locken Weihnachtsmärkte die Menschen in die Städte, um gemütlich beisammen zu sein, Leckereien zu genießen oder Weihnachtsgeschenke zu kaufen. Die Beleuchtung in der Innenstadt hat dabei eine ganz besondere Bedeutung. Sie schafft Atmosphäre, steigert damit die Attraktivität und ist ein temporäres wirkungsvolles Marketinginstrument. Ettlingens Dekoration ist etwas in die Jahre gekommen. Marode Verankerungen und energiefressende Glühbirnen sollen nun ersetzt werden. Für die Anschaffung einer neuen Weihnachtbeleuchtung stehen 250.000€ im Haushalt 2020 zur Verfügung. Das erscheint erst mal sehr viel. Jedoch relativieren sich die Kosten, wenn man bedenkt, dass mehr als die Hälfte für die Befestigungen an den Häusern vorgesehen sind. Wer wachen Auges durch die Straßen geht, dem sind vielleicht schon die Musterbeispiele am Beginn der Badener Torstraße oder beim Durchgang vom Alten zum Neuen Markt aufgefallen: die grünen Girlanden oder der, die Straße überspannende, Eisregen jeweils mit verschiedenen Motiven. Welche Variation gefällt Ihnen am besten? Welche Beleuchtung soll die nächsten Jahre unsere Straßen schmücken? Wir machen uns stark dafür, dass die Bevölkerung Anfang 2020 mit eingebunden wird in diese Entscheidung.
Für die SPD-Fraktion:
Kirstin Wandelt
