Altstadträtin Helga Langrock wurde 80 - Die Fraktion gratuliert
39 Jahre lang setzte sich Helga Langrock als Gemeinderätin für die Bürgerinnen und Bürger in Bruchsal ein. Sie war jahrelang Mitglied des Kreistages und Stellvertreterin von Oberbürgermeister Doll und Oberbürgermeisterin Petzold-Schick. Für ihr politisches und gesellschaftliches Engagement in zahlreichen Vereinen und Initiativen, wie z. B. dem Symphonieorchester, wurde sie anlässlich ihres 80. Geburtstag gewürdigt.
Manchmal darf Politik auch einfach Spaß machen
Die sportliche Herausforderung des gemeinsamen Boule-Turniers, die unsere Genossen aus Oberhausen an uns gestellt haben, haben wir deshalb gerne angenommen. Zum gemeinsamen Kugel-Turnier in Oberhausen hat neben unserer Landtagskandidatin Alexandra Nohl auch das Team der SPD Philippsburg teilgenommen.
Unsere Gemeinden liegen nebeneinander und wichtige Themen wie z.B. Lärmschutz und der Ausbau von Radwegen machen nicht an der Ortsgrenze halt. Außerdem liegen viele Probleme, beispielsweise die verschleppte Entwicklung digitaler Lernkonzepte für Schulen und ihre oft mangelhafte Ausstattung, nicht in der Hand von Kommunen, sondern müssen von Stuttgart oder Berlin aus gelöst werden.
Gerade in der Bildungspolitik besteht hier Nachholbedarf, so Alexandra Nohl, die als Konrektorin an der Dietrich-Bonhoeffer- Schule in Helmsheim den zu Pandemiezeiten gar nicht alltäglichen Schulalltag kennt und zum Boule-Turnier gemeinsam mit Schulhund Emma angereist kam. Wenn der Bund den Ländern 750 Millionen Euro Unterstützung für gute Ganztagsbetreuung anbietet und Baden-Württemberg als einziges von 16 Bundesländern blockiert, dann sei das nur der Gipfel einer Bildungspolitik, in der taktische Spielchen wichtiger sind als Chancengleichheit, so Nohl, die selbst an einer Ganztagsschule lehrt.
Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl gibt sich die Bruchsalerin beim gemeinsamen Kugel-Werfen optimistisch: „Die haben bei mir abgeschrieben“, habe sie gedacht, als sie zum ersten Mal das Wahlprogramm der Landes-SPD gelesen habe. „Ich finde mich darin voll wieder und freue mich, in den kommenden Monaten mit viel Tatendrang Menschen vor Ort für echte Sozialdemokratie begeistern zu dürfen.“
Doch trotz dieser Ambitionen – für eine Medaille hat es beim Turnier nicht gereicht. Auch der Ortsverein Waghäusel ging ohne Preis nach Hause. Zu lachen hatten wir dafür umso mehr.
Auftakt zur Veranstaltungsreihe „Krisenfestes Klassenzimmer“
Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstecken? Zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Krisenfestes Klassenzimmer“ hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Freitag, 25. September 2020, in Stuttgart mit zwei Schülern, Lehrkräften und Eltern darüber diskutiert, wie bessere Lösungen aussehen, und welche Lehren über die Krise hinaus mitgenommen werden können.
Nicht nur der chaotische Schulstart unter Kultusministerin Eisenmann und die erneuten Schulschließungen zeigen, dass die Auswirkungen der Pandemie unsere Schulen noch lange begleiten werden. Schüler und Lehrer berichteten von ungleicher digitaler Infrastruktur, Lehrermangel und Lernrückständen, die durch eine nur zweiwöchige Lernbrücke nicht aufzuholen waren. „Viele Kinder sind im Krisenmanagement der Landesregierung einfach nicht mitgedacht worden“, so Andreas Stoch. „Wir müssen mit dem Geld, was bereit steht, jetzt so schnell wie möglich unsere Schulen und Lehrer fit machen, damit alle Schüler unterstützt werden können.“
„Pädagogik kann nur krisenfest gemacht werden, wenn die richtige Infrastruktur zur Verfügung steht“, stellte in der Diskussion auch Katrin Steinhülb-Joos fest, die Rektorin der Stuttgarter Altenburg-Gemeinschaftsschule. Nur ein spürbar höheres Budget für Förderunterricht, mehr pädagogische Assistenten, professionelle IT-Betreuung für Schulen, und ein Ausbau der digitalen Infrastruktur würden Lehrer entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen.
Nach dem Start in Stuttgart sollen Veranstaltungen zum „Krisenfesten Klassenzimmer“ in den kommenden Wochen im ganzen Land stattfinden. „Ich freue mich darauf, mit all denen ins Gespräch zu kommen, die unsere Schulen am Laufen halten“, sagt Andreas Stoch: „Ich will ihnen zuhören, und gemeinsam neue Lösungen für eine krisenfeste Schule erarbeiten“.
SPD-Fraktion besucht Obst-und Gartenbauverein und Tierpark Forst
Interessante und informative Einblicke in die Vereinsarbeit und das Engagement ihrer Mitglieder konnte sich die SPD-Fraktion bei ihrem Besuch des Obst- und Gartenbauvereins sowie des Tierparks verschaffen:
Beim Obst- und Gartenbauverein führten Claus Hörner und Werner Eiseler die Gemeinderäte und interessierten Mitglieder des SPD-Ortsvereins durch die eindrucksvolle Anlage: Der Verein hat es sich seit einiger Zeit zum Ziel gesetzt, das Gelände ökologisch und nachhaltig zu bewirtschaften und dadurch mehr Lebensräume für die heimische Tier- und Pflanzenwelt zu schaffen. Nicht wirtschaftliche Ausnutzung des Areals, sondern Erhaltung der Natur und Artenvielfalt auch für nachkommende Generationen stehen im Vordergrund.
Ein besonderes Anliegen ist es Claus Hörner, den bestäubenden Insekten, deren Lebensraum durch eine intensive Landwirtschaft immer mehr verringert wird, einen Ausgleich zu schaffen. Dass dies im OGV mustergültig umgesetzt wird, davon zeugen der Bienenbuckel mit einer Vielzahl verschiedener Blühpflanzen und den in natürlicher Imkerei gehaltenen Bienenvölkern, die Blühwiese und die Obstgehölze. Darüber hinaus bieten Benjeshecken, Totholzhaufen und Steinhaufen Unterschlupf für Insekten, Reptilien, Säugetiere und Vögel.
Claus Hörner sieht in der insektenfreundlichen Gestaltung der öffentlichen Grünflächen ein großes Potential und wünscht sich, dass in diesem Bereich die Gemeinde ihren Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt beiträgt - ein Anliegen, das die SPD-Fraktion voll und ganz unterstützt.
Im Anschluss besichtigte die Fraktion die gepflegte Anlage des Tierparks, in der sich aktuell eine Vielzahl verschiedener Tiere mit ihrem Nachwuchs tummeln. Bei einem gemeinsamen Rundgang erläuterte der Vorsitzende des Tier- und Vogelparks Jan-René Hartmann, wie der Tierpark sich im vergangenen Jahr entwickelt hat, welche Projekte bereits umgesetzt wurden und welche Ziele für die künftigen Jahre anstehen. Im letzten Jahr hat der Verein einen erfreulichen Zuwachs an Mitgliedern erfahren. Langfristig soll der Tierpark dahingehend weiterentwickelt werden, dass die Gehege und Stallungen – wo nötig – erneuert werden, immer unter Berücksichtigung artgerechter Haltung. Durch die Schaffung von Schattenplätzen und Sitzmöglichkeiten soll der Park für Besucher noch attraktiver werden. Welche Anziehung der Tierpark schon jetzt hat, zeigte sich den Gemeinderäten nicht nur durch die anwesenden Besucherinnen und Besucher, sondern auch die jugendlichen Helferinnen und Helfer, die sich bei der Versorgung der Tiere und Pflege des Parkes engagieren. Die SPD-Fraktion sieht in der Arbeit des Vereins einen wertvollen Beitrag zur Lebensqualität in der Gemeinde Forst.
SPD-Fraktion: Infos aus der Forster Gemeinderatsitzung
Krematorium in Friedhofsnähe
Nach der Vertagung einer Beschlussfassung im Juli war für die öffentlichen Sitzung vom 21.09.2020 eigentlich eine Beschlussfassung zum Thema „Zentrum der Abschiednahme/Krematorium beim Friedhof“ von der SPD-Fraktion erwartet worden. Die Firma Jäckle hat allerdings in der Zwischenzeit diesen Standort für ihr Projekt verworfen. Aus diesem Grund konnte es nicht mehr zu einer Beschlussfassung, sondern nur noch zu einer Kenntnisnahme kommen. Grundsätzlich handelt es sich um ein fortschrittliches Konzept der Fa. Jäckle. Unabhängig vom Standort vertritt die SPD-Fraktion den Standpunkt, dass die Entscheidung über die Ansiedelung eines solchen Unternehmens nicht Aufgabe einzelner Kommunen sein kann, sondern in die Regionalplanung des Kreises gehört. Ausgehend von einer Bedarfsplanung sollte auf Kreisebene entschieden werden, ob ein Krematorium dieser Art benötigt wird und wo der dafür geeignete Standort ist, denn ein Krematorium übernimmt eine "Dienstleistung" für mehrere Menschen - Gemeinde übergreifend. Ebenso haben benachbarte Krematorien freie Kapazitäten. Es darf in diesem Bereich zu keinem Preiskampf um Tote kommen!
Stellplatzsatzung der Gemeinde Forst
Die SPD-Fraktion stimmt der Stellplatzsatzung für das Gemeindegebiet Forst zu. Sie geht davon aus, dass diese insgesamt zur Verbesserung der Verkehrssituation beiträgt.
Allerdings wurde diese Satzung ausgehend von der aktuellen Parksituation entwickelt. Sie bezieht zukünftige Entwicklungen nicht ein, z.B. eine Verschärfung der Parksituation durch Bebauung in zweiter Reihe bzw. Nachverdichtung. Die SPD-Fraktion wünscht deshalb für Forst ein Parkraumkonzept, welches solche Entwicklungen langfristig mitberücksichtigt.
Veräußerung Immobilie Hambrücker Straße 50
Im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplanes hat der Gemeinderat entschieden, dass durch Immobilienverkauf ein Sonderergebnis erwirtschaftet wird. Die Immobilie Hambrücker Straße 50 ist die erste Immobilie, die nun im Höchstbieterverfahren veräußert werden soll. Die SPD-Fraktion stimmt angesichts der Haushaltslage zu, diese Immobilie im Höchstbieterverfahren zu verkaufen. Für weitere Immobilien fordert die Fraktion, dass bei einem Verkauf auch soziale Kriterien miteinfließen (z.B. Erwerb zum Eigenbezug, Vorrang von Familien mit Kindern). Hierzu stellte die Fraktion einen Antrag, der keine Mehrheit im Rat fand. Die Fraktion bedauert dies, da auch in Forst bezahlbarer Wohnraum dringend gesucht wird. Es ist zudem zu betonen, dass es sich bei den Immobilien der Gemeinde Forst bereits um Sozialwohnungen/ bezahlbare Wohnungen handelt.
Erstellung eines Quartierskonzeptes für energetische Sanierungsmaßnahmen
Die SPD-Fraktion hat bereits in der Haushaltsberatung für die Einstellung von Mitteln für die Erstellung eines Quartierskonzept gestimmt, da sie sich davon eine bessere Erreichung von Klimazielen für Forst verspricht. Die Zustimmung zur Beauftragung der Verwaltung, Förderanträge auszuarbeiten, ist daher selbstverständlich.
