SPD Ettlingen unterwegs – in Spessart und Schöllbronn
Am Spätnachmittag des 2.10.2020 trafen sich auf Einladung des Spessarter Ortschaftsrates Peter Wilk interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion und der Ortschaftsräte beim TSV Spessart. Auf einem ca. 5 km weiten Rundgang machten sich die Teilnehmer*innen persönlich einen Eindruck von derzeit diskutierten Vorhaben der Stadt. Erste Station war das neue Feuerwehrareal in der Nähe des Schöllbronner Friedhofes, das der Schöllbronner Ortschaftsrat Ralf Stückler vorstellte. Sofort ins Auge sprang die Streuobstwiese, die dem Bau zum Opfer fallen wird. Es ist zwar an Ausgleichsmaßnahmen gedacht, aber die alten Obstbäume können nicht ohne Verluste ersetzt werden. Dies trifft auch auf andere Planungen der Stadt zu, bei deren Umsetzung Streuobstwiesen betroffen wären.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Sitzungsgelder in der GR-Sitzung am 29.09.2020
„Deutschland befindet sich in der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Viele Bürger*innen wissen noch nicht, ob sie nächstes Jahr noch Arbeit haben oder ob sie ihren Betrieb weiter aufrecht erhalten können. Auch unsere Vereine sind von der Corona-Krise stark gebeutelt. Notwendige Einnahmen durch Konzerte, Feste etc. fallen in diesem Jahr komplett weg. Nicht zuletzt ist auch die Gemeinde finanziell von der Krise betroffen. Zwar hat der Bund den Ausgleich der weggefallenen Gewerbesteuereinnahmen zugesagt, andere Einnahmen wie Einkommenssteuerzuweisungen etc. werden im nächsten Jahr geringer ausfallen. Der Haushalt 2021, über den wir demnächst beraten werden, wird sich neben den Pflichtaufgaben notgedrungen auf nur wenige Freiwilligenleistungen beschränken müssen. In dieser für alle schwierigen Situation die Aufwandsentschädigungen der Gemeinde- und Ortschaftsräte zu erhöhen, halten wir für den absolut falschen Zeitpunkt. Dass in anderen Gemeinden im Umkreis höhere Entschädigungen festgelegt sind, kann kein Argument sein, denn in diesem Punkt ist jede Gemeinde für sich autark. Es gibt übrigens Vereine, die sich scheuen, eine vor Corona beschlossenen Erhöhung ihrer Mitgliedsbeiträge in 2021 umzusetzen. Das sollte unser Vorbild sein. Die SPD-Fraktion lehnt den Antrag daher ab.“
Angelika Konstandin, SPD-Fraktion
Andreas Stoch und Alexandra Nohl in Waghäusel
"Unsere Schulen haben in der Pandemie Pionierarbeit geleistet - aber warum war das überhaupt notwendig?!"
Zusammen mit dem SPD-Spitzenkandidaten und ehemaligen Kultusminister Andreas Stoch und unserer Landtagskandidatin Alexandra Nohl haben wir in der Turnhalle der Gemeischaftsschule Waghäusel gemeinsam mit Schüler- und Elternvertretern, mit Lehrerinnen und Schulleiterinnen darüber gesprochen, was es braucht, damit unsere Schulen dauerhaft gestärkt aus der Krise gehen.
"Als SPD gehen wir mit dem Anspruch in die kommende Landtagswahl, das Bildungschaos von CDU-Kultusministerin Susanne Eisenmann abzuwählen.", stellte Andreas Stoch klar. Mit dem krisenfesten Klassenzimmer legt die SPD im Land deshalb eine Strategie vor, wie guter Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler zu Pandemiezeiten und darüber hinaus sichergestellt werden kann.
SPD-Stellungnahme zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Fabian Verch für die SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Frau Riescher,
vielen Dank für Ihren Bericht und Ihre Arbeit.
Wir als SPD-Fraktion erachten Gleichstellungspolitik und Gleichstellungsarbeit als eine wichtige Aufgabe für das soziale Miteinander.
Glücklicherweise hat sich in den letzten Jahren und vor allem Jahrzehnten Vieles getan bei der Gleichstellung zwischen Mann und Frau, doch auch weiterhin gibt es in einigen Lebensbereichen noch eklatante Unterschiede, die es zu überwinden gilt. Wenn man zum Beispiel an die Besetzung von Spitzenposten oder auch die ungleiche Bezahlung denkt.
Auch als Kommune ist es wichtig, auf diese Missstände hinzuweisen und entgegenzuwirken.
Wenngleich ich Ihre Bemerkung zu Beginn Ihrer Ausführungen gehört habe, muss aber auch klar sein, dass die Gleichstellungsthematik weit aus mehr ist als die Gleichstellung zwischen Mann und Frau. Die Vielfalt und Komplexität von Menschen und ihren Lebenslagen zeigt sich neben dem Geschlecht noch an anderen Merkmalen wie Alter, Behinderung, ethnische Herkunft, Religion oder auch sexuelle Identität. Auch in diesen Bereichen gibt es für eine Gleichstellungsbeauftrage Handlungsbedarf.
Hier wünschen wir uns eine größere Bandbreite an Veranstaltungen, die dieser Diversität auch gerecht wird. Darüber hinaus bitten wir darum, Veranstaltungen so zu legen, dass auch Berufstätige an diesen teilnehmen können.
