Sascha Binder zu Grün-Schwarz: „Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch“
SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird
„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“
SPD-Fraktion diskutiert über den Heidesee und Kita-Beiträge
Die SPD-Gemeinderäte trafen sich in der politischen Sommerpause, um über die Themenbereiche Kita-Beiträge und den Heidesee zu sprechen.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Landesverbände der Kirchen sowie die Forster Gemeindeverwaltung haben sich für eine Anhebung der Beiträge um knapp 8,4 % ausgesprochen. Für die SPD sind die notwendigen Anpassungen auf der einen Seite nachvollziehbar, da die Personalkosten durch die neuen Tarifabschlüsse deutlich ansteigen werden (u.a. 3.000 Euro Inflationsausgleichsprämie und ab März 2024 min. 340 Euro/Monat je Vollzeitstelle mehr an Gehalt).
Auf der anderen Seite wurden in den vergangenen Jahren die Beiträge stets angepasst und die Gemeinde hat im Gemeindevergleich bereits sehr hohe Kita-Gebühren. Zugleich sollte eine Kita für Eltern leistbar sein, da dies auch volkswirtschaftliche Vorteile hat (die Wirtschaft stärkt), gerade in der aktuellen Situation auf dem Arbeitsmarkt (Arbeitskräftemangel). Es müssen verstärkt die Kosten in den Blick genommen werden und nicht nur die Erträge angepasst werden, die Familien stark belasten. Daher sehen wir eine Anpassung um 8,4 % kritisch und werden uns hier entsprechend einbringen.
Von allen politischen Ebenen fordern wir zudem eine priorisierte Mittelverwendung für die frühkindliche Bildung zur Stärkung der Chancengerechtigkeit und Förderung der Fähigkeiten der Kleinsten in unserer Gesellschaft, die zugleich unsere Zukunft sind. Dies ist eine Investition in den Wohlstand von morgen!
Diskutiert wurden auch die aktuellen Entwicklungen am Heidesee. Hier wird die SPD ein Positionspapier „2025“ erarbeiten.
Ihre Stimme im Gemeinderat
Einladung zur Generalversammlung der Forster SPD
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der Forster SPD,
am Freitag, 29. September 2023 darfst Du entscheiden welchen Kurs der SPD-Ortsverein in den kommenden zwei Jahren einschlagen und welches Team diesen Weg, zusammen mit Euch, ebnen und gestalten soll. Ich möchte Dich hiermit recht herzlich zur Generalversammlung am
Freitag, 29.September, um 19 Uhr (voraussichtlich Nebenzimmer La Storia)
einladen.
Spielplatz Oberer Kamm: Wir bleiben dran!
Eine grüne Lunge mitten in Kirrlach: Das ist der Spielplatz „Oberer Kamm“ zwischen Raiffeisenplatz und der Oberdorfstraße. Wir wollten wissen: Was braucht der Platz, um noch einladender zu werden?
Viele Familien und ihre Kinder haben uns jede Menge Ideen mit auf den Weg gegeben. „Der Platz bleibt aktuell oft ungenutzt“, stellt eine Mutter fest. Schnell wurde klar: Es sind die kleinen Dinge, die den Spielplatz aufwerten würden. So schlagen junge Familien diese Verbesserungen vor:
- Ein Tisch dorthin, wo heute schon Bänke stehen: So würde sich der Spielplatz auch zum Picknicken anbieten.
- Regelmäßige Mäharbeiten: Mit seiner Torwand wird der Platz gerne zum Bolzen genutzt. Aber die Wiese muss regelmäßig gemäht werden.
- Wiesenblumen und Reckstange sind Wünsche der anwesenden Kinder.
- Den grünen Flair erhalten: Naturnahe Spielplätze werden immer beliebter. Als grüner Platz mit Baumbestand bietet der Obere Kamm die passende Fläche für einen naturnahen Spielplatz. Geräte aus Naturmaterialien können dabei auch im Miteinander mit engagierten Bürger*innen aufgebaut werden.
- Ein Belebungs- und Nutzungskonzept entwickeln: Wie der Spielplatz künftig einmal aussehen soll, ist nach einem Abend noch nicht abzusehen. Es braucht ein Konzept: Welcher Teil soll für welche Aktivität offenstehen? Und wie lassen sich Gruppen und Vereine einbeziehen, die den Platz mit Aktionen beleben könnten – z. B. mit einer offenen Chorprobe?
Unsere nächsten Schritte – wir werden:
- im kommenden Haushalt Mittel für den Spielplatz beantragen.
- ein Nutzungskonzept anstoßen. Dazu möchten wir engagierte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit den Verantwortlichen an einen Tisch bekommen.
Dazu braucht es Sie: Melden Sie sich bei uns, wenn Sie
- weitere Ideen für die Gestaltung haben,
- wir Sie auf dem Laufenden halten dürfen und Sie an der Mitarbeit an der Gestaltung interessiert sind.
Eine kurze E-Mail an spielplatz@spd-waghaeusel.de genügt, wir nehmen Sie in den Verteiler auf.
