Spende an den Förderverein der Sebastianschule
Nachdem die SPD-Fraktion bereits vor einer Coronapause der Schönbornschule eine Spende zukommen ließ, so war es nun ein Projekt des Fördervereins der Sebastianschule, das wir gerne finanziell unterstützten. Der Förderverein hat eine nagelneue, wetterfeste Tischtennisplatte beschafft, die seit wenigen Tagen den Schulhof der Sebastianschule weiter aufwertet und aktivere Pausen ermöglicht. Wir finden dieses ehrenamtliche Engagement für die Schule ausgesprochen toll und haben dies mit einer Spende in Höhe von 300 € gerne gewürdigt. Zur Übergabe traf sich die Fraktion mit der Vorsitzenden Martina Link vor Ort. Mit dem Betrag konnte für jede Klasse ein Set mit Schlägern und Bällen finanziert werden. Wir danken dem Förderverein für die gute Zusammenarbeit und wünschen allen Schülerinnen und Schüler viel Spaß mit der neuen Spielmöglichkeit.
Ihre SPD-Fraktion
Maria Brandes, Filip Frensch und Martin Gern
Winterwanderung
Herzliche Einladung zur Winterwanderung des SPD Stadtverbandes Bruchsal
Am Freitag, den 29. Dezember 2023 treffen wir uns um 11 Uhr am Schönborngymnasium Bruchsal
Unsere Wanderung führt uns zum Eisenhut. Gerhard Schlegel informiert über die politisch aktuellen Themen in der Landschaft am Rotenberg. Auf dem Eisenhut gibt es eine kleine Glühwein-Pause. Hierfür bringt bitte jeder sein Trinkgefäß mit. Abschluss am Ristorante Pizzeria La Fontanella "Am Letzten Brunnen" Dort kehren wir ein. Allen denen es nicht möglich ist, mitzuwandern, sind natürlich recht herzlich eingeladen, direkt zur Gaststätte zu kommen. Dort ist für uns ab 15 Uhr reserviert.
Auf Euer Kommen freuen wir uns.
Britta, Yvonne, Assad und Heribert
Stutensee - SPD Fraktion Haushaltsrede 2024
Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender - am 18.12.2023
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Becker,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schönhaar,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das bevorstehende Jahr 2024 steht wie die Vorjahre im Zeichen der Unsicherheit. Internationale Krisen und Kriege, insbesondere der russische Angriffskrieg in der Ukraine sowie der durch die menschenverachtende Hamas ausgelöste Krieg im Gazastreifen, beeinträchtigen weltweit die Volkswirtschaften.
Hinzu kommen die zurzeit viel diskutierten internen Haushaltsprobleme in Bund und Ländern. Die Wirtschaftsprognosen für 2024 liegen zwischen einer Rezession von -0,5% bis hin zu einem Wirtschaftswachstum von 0,9%. Und diese Unsicherheit wirkt sich auch auf den Gemeindehaushalt aus, dessen Haupteinnahmequellen die Schlüsselzuweisungen, die Einkommensteueranteile und die Gewerbesteuer sind. Bei den projektbezogenen Bundeszuschüssen ist angesichts der Kürzungen im Bundeshaushalt noch unklar, welche Auswirkungen dies für die Kommunen haben wird.
Trotz der gesamtwirtschaftlichen Unsicherheiten hoffen wir, dass sich der Erfolgshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben sowie die Abschreibungen umfasst, günstiger als vorhergesagt entwickeln wird. Dazu ist eine konsequente Ausgabendisziplin erforderlich, denn das prognostizierte Defizit in Höhe von knapp 7 Mio. € darf so nicht eintreten, zumal die darin enthaltenen Abschreibungen im Umfang von 4 Mio. € und damit der Ressourcenverbrauch nicht erwirtschaftet werden. Unser Haushalt ist damit nicht nachhaltig, wir leben von der Substanz. Das ist so, auch wenn der Gesamthaushalt durch die Liquidität, also die Rücklagen, noch einmal ohne Kreditaufnahme ausgeglichen werden kann.
Deshalb muss im Ergebnishaushalt, aber auch bei den Investitionen das Notwendige vom nur Wünschenswerten unterschieden werden. Die jeweiligen Standards sind zu überprüfen. Wir sollten dabei den Fokus nicht auf das Bestmögliche, sondern auf das Zweckmäßige legen. Dies auch im Blick auf die Genehmigungsbehörde im Regierungspräsidium. Ob unser Haushalt mit seinem hohen Defizit ohne Auflagen oder Einschränkungen genehmigt wird, ist zu bezweifeln. Auf jeden Fall müssen wir priorisieren.
Was aber wirklich notwendig ist, sollte nicht länger aufgeschoben werden. Das betrifft vor allem dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen, die durch zeitliches Verschieben oftmals wesentlich teurer werden. Der Gemeinderat benötigt dazu im Vorfeld von Entscheidungen über Neubau- und Sanierungsprojekte eine umfassende und realistische Kostenermittlung. So sollten kostspielige Nachforderungen und Nachträge möglichst vermieden werden.
Weihnachtsgruß
Am Ende des Jahres, in dem der unvergessliche Loriot seinen 100. Geburtstag gefeiert hätte, denkt man unweigerlich an seinen köstlichen Sketsch „Weihnachten bei Hoppenstedts“.
Mitunter fragt man sich allerdings, ob wir in einer Welt voller Krieg, Zerstörung und immer neuer Schreckensmeldungen noch unbefangen lachen dürfen. Die Antwort lautet: Wir dürfen nicht nur, wir sollten es unbedingt tun!
Den zerstörerischen Tendenzen in unserer Welt muss eine positive konstruktive Kraft entgegengesetzt werden. Fröhlichkeit und Lachen gehören dazu. Denn daraus schöpfen wir die Energie, da zuzupacken, wo es notwendig ist und da positive Akzente zu setzen, wo ansonsten die Wut regiert. Eine friedlichere Art des Widerstands als Humor und Fröhlichkeit gibt es nicht.
Deshalb wünschen wir Ihnen, dass Sie zusammen mit Ihren Liebsten im wahrsten Sinne des Wortes fröhliche Weihnachten erleben und mit Zuversicht ins neue Jahr starten.
