SPD-Fraktion zu Besuch in der Bücherei Forst
Die SPD-Gemeinderäte Hermann Eiseler, Judith Thomsen und Christian Holzer waren zu einem Informationsgespräch zu Gast in der Gemeindebücherei Forst. Dabei machten sie sich ein Bild von der wichtigen Bildungs- und Begegnungseinrichtung in Forst. Die Leiterin der Gemeindebücherei, Frau Edina Bärwald, informierte die Gemeinderäte kurzerhand
SPD Waghäusel initiiert Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach
Nach der Schließung der Notfallpraxis Waghäusel-Kirrlach durch die Kassenärztliche Vereinigung (KV-BW) kämpft die SPD Waghäusel für den Erhalt der Bereitschaftspraxis.
„Mit der Notfallpraxis fällt eine wichtige Anlaufstelle für Patienten außerhalb der normalen ärztlichen Sprechzeiten weg. Patienten aus Waghäusel und Umgebung müssen nun dauerhaft mit unzumutbar weiten Wegen und vor allem längeren Wartezeiten rechnen“, so Roland Herberger, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Durch die Entscheidung werden außerdem die heute schon überlasteten Bereitschaftsdienste in Schwetzingen, Sinsheim, Speyer und Bruchsal zusätzlich belastet. Die Schließung werden wir deshalb nicht kritiklos hinnehmen.“
Im Gemeinderat hat die SPD deshalb eine Resolution initiiert, um mit allen Beteiligten eine Lösung zu erwirken. „Wir sind überzeugt, dass sich die Schließung abwenden lässt, wenn alle politischen Kräfte in Waghäusel an einem Strang ziehen“, erklärt SPD-Vorsitzende Ulrike Lechnauer-Müller. „Hintergrund der Schließung ist auch ein Urteil zur Sozialversicherungspflicht sogenannter Pool-Ärzte, die auch in Kirrlach tätig waren“, so Lechnauer-Müller weiter. „Es ist ein handfester Skandal, dass hier ein Streit um Kosteneinsparungen auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden soll.“
Schon einmal stand die Kirrlacher Bereitschaftspraxis vor dem Aus: 2013 konnten Schließungspläne der KV-BW auch auf Drängen der SPD Waghäusel und des damaligen Oberbürgermeisters abgewendet werden. „An der Tatsache, dass eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige Notfallversorgung in Waghäusel dringend gebraucht wird, hat sich auch 10 Jahre später nichts geändert“, so Roland Herberger. „Wir erwarten, dass die KV-BW ihre falsche Entscheidung umgehend korrigiert und die Bereitschaftspraxis Kirrlach wieder öffnet.“
SPD Ortsvereine Ubstadt-Weiher, Forst und Karlsdorf-Neuthard nominieren Kreistagskandidat/innen
Der Kreisrat und Vorsitzende der SPD Ubstadt-Weiher Karl-Heinz Hagenmeier führt die Kandidatenliste im Kreistagswahlkreis X Ubstadt-Weiher an. Ihm folgen der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende und Vorsitzende der SPD Forst Christian Holzer sowie der Vorsitzende der SPD Karlsdorf-Neuthard Martin Gern.
Politischer Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg
Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.
Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: „Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel.“
Kommunalwahl 2024
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.
In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
