Vorwärts, Bad Schönborn. Unsere Kandidierenden für die Gemeinderatswahl
Die SPD-Mitglieder in Bad Schönborn haben ihre Liste für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 gewählt. In einer lockeren Atmosphäre, geprägt von Tatendrang, wurden bereits am Abend der Nominierung zahlreiche Zukunfts-Ideen für Bad Schönborn gesammelt. Die Versammlung wurde von der SPD-Bundestagskandidatin (2021) Neza Yildirim geleitet, die die Vielfalt und die starken Persönlichkeiten des Teams hervorhob.
Stolz präsentiert die SPD die Kandidierenden ihrer Gemeinderatsliste für Bad Schönborn. Elf starke Frauen und elf engagierte Männer treten gemeinsam an – eine abwechslungsreiche Liste aus verschiedenen Altersgruppen, Berufen, Lebenslagen und vielfältigen Hobbys, Vereinen sowie Migrationsgeschichten. Auch acht Kandidierende ohne SPD-Parteibuch treten auf der offenen Liste an.
Aus der Gemeinderatssitzung am 27.02.2024
Zu Beginn der Sitzung nahmen wir die Informationen über die Planoffenlage der „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein zur Kenntnis. In der aktuellen Fassung des Regionalverbandes sollen auf immer noch 9,4 % unseres Gebietes Windkraftanlagen möglich sein. Das ist schlechterdings den Bürgern und auch dem Gemeinderat nicht zu vermitteln. Mit derartigen Planungen schüren wir großen Unfrieden in der Bevölkerung. Die SPD fordert den Regionalverband auf, eine realistische Planung mit Reduzierung der Vorrangflächen auf die geforderten 1,8 % vorzunehmen und hierbei insbesondere die für Bruchsal derzeit vorliegende Quote von 9,4 % massiv zu reduzieren. Für die Stadt Bruchsal fordern wir, unbedingt die Gespräche mit den Nachbarkommunen voranzutreiben und durch geschickte Planung – Stichwort Flächenpooling – die absolute Anzahl der Windräder im Griff zu behalten. Ebenso sollte die Bürgerschaft durch die Stadtwerke – welche ja bekanntermaßen unsere Schwimmbäder und den ÖPNV finanzieren – und auch durch Genossenschaftsmodelle von den Möglichkeiten profitieren.
Den finanziellen Zuschuss von 25.000 Euro für die Durchführung eines Landesjazzfestivals begrüßen wir sehr und bedanken uns beim Jazzclub Bruchsal für das große Engagement für die Kulturszene unserer Stadt.
Wir stimmen der Bestellung von zwei stv. Beisitzerinnen des Gemeindewahlausschusses für die Durchführung der Kommunalwahlen zu. Auch Wahlen leben vom Ehrenamt. Wir hoffen und setzten uns dafür ein, dass viele Menschen ihre Stimmen für demokratische Parteien bei der Kommunalwahl abgeben werden.
Verkaufsoffene Sonntage bringen Menschen in Bruchsal zusammen und sind gut für den Einzelhandel, den wir gerne fördern möchten, weil er wichtig ist für eine lebendige Innenstadt. Aus diesem Grund befürworten wir die drei Termine am 17.03., 05.05. und 20.10.2024 zur Durchführung von Verkaufssonntagen.
Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch.
Stellungnahme zur Planoffenlage Vorranggebiete für Windkraftanlagen
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Ausführungen zu CO2 Bilanzen, dezentrale Erzeugung von Energie, Wirtschaftlicher Mehrwert der Energieerzeugung vor Ort und hierbei insbesondere im Süden, Windhäufigkeiten usw. erspare ich ihnen an dieser Stelle.
Windkraftanlagen sind gesetzlich privilegiert und können daher dort gebaut werden, wo ein Investor das möchte, es sei denn, die Regionalverbände und die betroffenen Gemarkungskommunen machen ihre Hausaufgaben. Dann nämlich haben sie das Heft des Handelns in der eigenen Hand.
Hierzu bedarf es einer gehörigen Portion Realismus und der Anerkennung von Tatsachen. So z.B werden Wasserkraftwerke an Flüssen mit ausreichender Wassermenge gebaut. Windkraftanlagen hingegen werden dort geplant und errichtet, wo die Windhäufigkeit dies sinnvoll erscheinen lässt. Ein solcher Bereich ist nunmal der Großraum Bruchsal, Gondelsheim, Kraichtal.
Jahreshauptversammlung 2024
Neben der Nominierungsveranstaltung für die Gemeinderatswahlen am 09.06.2024 fand noch unsere Jahreshauptversammlung statt. Die Gemeinderäte berichteten über die aktuellen Themen im Gemeinderat und wir diskutierten welche Themen auch für die nächste Zeit für unsere Kommune wichtig sind. Bezahlbarer Wohnraum, wo und wie er realisiert werden kann, im Neubaugebiet N5, auf anderen Flächen, etc. ist eines der dringlichsten Themen.
